Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit der Staatssicherheit, Seite 414 / 1


Untersuchungsplanung Bestandteil der Untersuchungsarbeit. Geistig-schöpferischer Prozeß, in dem, ausgehend vom zu untersuchenden Sachverhalt und unter konsequenter Beachtung der straf- und strafprozeßrechtlichen Anforderungen sowie der im MfS gültigen Befehle und Weisungen, die Ziele, Schwerpunkte, Mittel und Methoden der Untersuchungsarbeit in einem → Ermittlungsverfahren oder bei der politisch-operativen → Vorkommnisuntersuchung bestimmt und ständig präzisiert werden.

Die Hauptfunktion der Untersuchungsplanung besteht in der Gewährleistung einer effektiven und zielstrebigen Untersuchungsführung mit dem Ziel der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der objektiven Wahrheit. Sie dient der konsequenten Durchsetzung und strikten Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit sowie der Sicherung einer hohen politischen und politisch-operativen Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit.

Die U. vergegenständlicht sich vor allem im schriftlichen Untersuchungsplan, der den grundlegenden Operationsplan für die Bearbeitung eines Ermittlungsverfahrens bzw, die Untersuchung eines politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnisses und ein wirksames Instrument der Kontrolle und Anleitung der Untersuchungsarbeit darstellt.

Der Aufgabenstellung der U. entsprechend enthält der Untersuchutlgsplan insbesondere folgende Bestandteile:
— die politische, politisch-operative und rechtliche Zielstellung der Untersuchung,
— Untersuchungsversionen,
— Einschätzung und Wertung der Beweismittel,
— die Grundlinie der Untersuchungstaktik,
— die Untersuchungsschwerpunkte und -komplexe,
— die Festlegungen für die politisch-operative Auswertungstätigkeit.

Auf der Grundlage des Untersuchungsplanes werden Pläne für einzelne Untersuchungshandlungen, wie z. B. Vernehmungspläne, Maßnahmepläne, Aufgabenstellungen für Sachverständige usw., erarbeitet.1




1 Definition: Untersuchungsplanung, Bestandteil der Untersuchungsarbeit / Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit (GVS JHS 001 - 400/81) JHS Potsdam-Eiche, April 1985, dokumentiert in: Das Wörterbuch der Staatssicherheit. Definitionen des MfS zur "politisch-operativen Arbeit". Hg. vom BStU, 2. Auflage Berlin 1993, S. 414.