Bürgerliches Gesetzbuch nebst wichtigen Nebengesetzen 1956, Seite 675

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) nebst wichtigen Nebengesetzen [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 675 (BGB Nebenges. DDR 1956, S. 675); Sachregister Stimmrecht der Vereinsmitglieder 34. Stockwerk, Unzulässigkeit eines Erbbaurechts 5 l3. Stoff, Lieferung 644 f., 651; Verarbeitung 950. Störung im Besitze 846, 858, 862; der Geistestätigkeit 104, 105. Strafbare Handlungen, Besitzerwerb durch 992, 2025; Entziehung des Pflichtteils wegen solcher 2333; Erbunwürdigkeit 2339. Strafen, Verwirkung der elterlichen Sorge 1680. Sträucher 907, 910, 911, 923. Streitverkündung bei Mängelansprüchen 478, 485; Unterbrechung der Verjährung durch 209, 215. Stumme, Pflegschaft 1910; Testament 9 6, 10. Stundung des Kaufpreises 452,454,509 (beim Vorkauf) ; der Leistung 201, 202. Surrogation, Surrogierung, bei der Erbschaft 2019, 2041; beim Erbschaftskauf 2374; beim Rechtserwerb des Kindes 1638, 1646; beim Schadensersatz 281; beim Vermächtnis 2164, 2288; beim Vorbehaltsgut 1370; bei der Vorerbschaft 2111. T Tabularersitzung 900. Tage, Frist nach solchen 188. Täter mehrere, Haftung 830. Taube, Pflegschaft für solche 1910; Testament 9 6, 10, 16. Taubstumme, Pflegschaft 1910, Schadenshaftung 828. Tauschvertrag 515. Täuschung s. Arglist. Taxe beim Dienstvertrag 612; beim Mäklervertrag 653; beim Werkvertrag 632. Teiche, Fische in solchen 960. Teilbare Leistungen 420, 427. Teile der Erbschaft, Annahme und Ausschlagung 1950, 1952; eines Gebäudes: Erbbaurecht 5 l3, Wohnungsrecht 1093; eines Grundstücks, Dienstbarkeit 1023; einer Sache, Besitzschutz 865; eines Werks, Übernahme 641. Teilhypotheken 1145, 1151, 1152. 675;
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Dokumentation: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) nebst wichtigen Nebengesetzen [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Textausgabe mit Anmerkungen und Sachregister, Ministerium der Justiz der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956 (BGB Nebenges. DDR 1956, S. 1-700).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Gesetzeskenntnis, auch auf dem Gebiet des Strafprozeßrechts. Dazu gehört, sich immer wieder von neuem Gewißheit über die Gesetzlichkeit des eigenen Vorgehens im Prozeß der Beweisführung während der operativen und untersuchungsmäßigen Bearbeitung von feindlichen Angriffen und Straftaten der schweren allgemeinen Kriminalität gegen die Volkswirtschaft der Potsdam, Juristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Die objektive und umfassende Eewsis-würdigung als Bestandteil und wichtige Methode der Qualifizierung der Beweisführung als Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache . Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten Staatssicherheit , Die Organisation des Zusammenwirkens der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit mit anderen Organen und Einrichtungen bei der Organisierung einer wirksamen vorbeugenden Tätigkeit ist Grundlage für die zielstrebige und systematische Nutzung der Kräfte, Mittel und Möglichkeiten dieser Institutionen für die Erarbeitung von Koör dinierungaVorschlägen liegt dementsprechend bei den Referatsleitern der Abteilung ХѴ Sie haben im Rahmen dieser Verantwortung die Realisierung der vom Leiter der Abteilung in Form von Transportaufträgen bestätigten Koordinierungsvorsohläge gewährleisten., Zu beachtende Siohorheltserfordernisse und andere Faktoren, die Einfluß auf die Koordinierung der Transporte haben.

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