Einleitung Bürgerliches Gesetzbuch nebst wichtigen Nebengesetzen 1956, Seite 5

Einleitung Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) nebst wichtigen Nebengesetzen [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 5 (Einl. BGB Nebenges. DDR 1956, S. 5); VORWORT Eine Textausgabe des Bürgerlichen Gesetzbuches hat im Buchhandel der Deutschen Demokratischen Republik lange Zeit gefehlt, seitdem einige private Ausgaben vergriffen waren. Mit der vorliegenden Textausgabe wird diese Lücke in der Reihe der vom Ministerium der Justiz herausgegebenen Justizgesetze ausgefüllt. Auch diese Textausgabe ist das Ergebnis eingehender Prüfung und gemeinsamer Beratung. Unter Mitarbeit des Obersten Gerichts, der Obersten Staatsanwaltschaft und der Zivilrechtsinstitute der Humboldt-Universität und der Deutschen Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft „Walter Ulbricht“ ist jede einzelne Bestimmung des Bürgerlichen Gesetzbuches und der mitabgedruckten Gesetze unter dem Gesichtspunkt überprüft worden, ob sie mit der Gesetzgebung in der Deutschen Demokratischen Republik seit 1945 in Einklang steht und in der alten Fassung beibehalten werden kann oder ob Bestimmungen der Verfassung und anderer neuer Gesetze eine Änderung des Wortlauts notwendig machen. Denn die Übernahme und Beibehaltung des Bürgerlichen Gesetzbuches durch unsere demokratische Staatsmacht, die trotz der grundlegenden Umwälzung auf staatlichem und wirtschaftlichem Gebiete infolge der abstrakten Formulierung des alten Gesetzestextes möglich war, bedeutet V;
Einleitung Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) nebst wichtigen Nebengesetzen [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 5 (Einl. BGB Nebenges. DDR 1956, S. 5) Einleitung Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) nebst wichtigen Nebengesetzen [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 5 (Einl. BGB Nebenges. DDR 1956, S. 5)

Dokumentation: Einleitung Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) nebst wichtigen Nebengesetzen [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Textausgabe mit Anmerkungen und Sachregister, Ministerium der Justiz der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956 (Einl. BGB Nebenges. DDR 1956, S. 1-24).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter müssen besser dazu befähigt werden, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere. Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstalt und bei allen Vollzugsmaßnahmen außerhalb derselben notwendig. Sie ist andererseits zugleich eine Hilfe gegenüber dem Verhafteten, um die mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß jeder Inhaftierte sicher verwahrt wird, sich nioht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die tschekistischen Fähigkeiten der Mitarbeiter und Leiter. In Abhängigkeit vom konkret zu bestimmenden Ziel ist es zeitlich und hinsichtlich des Einsatzes spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden im großen Umfang feindlich-negative Einstellungen zu erzeugen, feindlichnegative Handlungen zu inspirieren und zu organisieren und sich somit eine breite personelle Basis im Innern der zu schaffen.

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