Grundfragen der Beweisführung im Ermittlungsverfahren 1980, Seite 86

Grundfragen der Beweisführung im Ermittlungsverfahren [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 86 (Bws.-Fhrg. EV DDR 1980, S. 86); Momente verändert (Erinnerungstäuschung) worden sein. Ferner ist es möglich, daß die Widerspiegelung des Objektiven im Gedächtnis bei der Vernehmung bewußt (Lüge) oder unbewußt (mangelnde Fähigkeit, sich genau auszudrücken) verändert wurde. An Beweis-gegenständen oder Aufzeichnungen kann der Täter zwecks Irreführung der Untersuchungsorgane Verfälschungen vorgenommen haben. Aus diesem Grunde kommt es bei der Beweisführung darauf an, in der Information, die das Beweismittel enthält, die Widerspiegelung des Objektiven von den Ergebnissen der subjektiven Beeinflussung zu unterscheiden, denn allein die Widerspiegelung des Objektiven darf während der späteren Beweiswürdigung in die Feststellung der Wahrheit über den Sachverhalt der Strafsache als Voraussetzung der Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Beschuldigten bzw. Angeklagten eingehen. So muß z. B. geklärt werden, ob die vernommenen Personen ein Interesse an einem unrechtmäßigen Ausgang der Strafsache haben und ob dieses Interesse dazu führen kann, daß sie falsch aussagen. Es muß geprüft werden, ob es dem Vernehmenden gelungen ist, dem Interesse einer vernommenen Person an einer Verdrehung der Fakten so wirksam durch geschickte Fragestellung während der Vernehmung entgegenzutreten, daß der Vernommene gezwungen war, seine Erinnerung an das Geschehen richtig wiederzugeben. Um zu prüfen, ob der Vernommene vorsätzlich falsch aussagt, werden ihm Detailfragen gestellt. Wenn die zu prüfende Aussage falsch ist und der Vernommene auf die Fragen nach den Details seine Antworten an die bisherige falsche Aussage anpaßt, wird er sich entweder in Widersprüche verwickeln oder die Widersprüche zwischen der Aussage und denjenigen Tatsachenfeststellungen, die aufgrund anderer Beweismittel getroffen wurden, vergrößern. Macht der in den Hauptpunkten falsch Aussagende in den Details wahre Angaben, werden diese oft den übrigen Teilen der Aussage widersprechen. Manchmal kann auch ein Untersuchungsexperiment geeignet sein, die Zuverlässigkeit der Aussage zu bestätigen oder deren Falschheit im ganzen oder in einem Detail zu enthüllen.66 Beweistatsachen, deren Quellen Fingerspuren, Schriftstücke oder andere Spuren sind, werden mittels kriminaltechnischer (z. B. der Daktyloskopie, des Schriftvergleichs, der ballistischen Untersuchung) oder anderer naturwissenschaftlich-technischer Methoden auf ihre Übereinstimmung mit der Wirklichkeit überprüft. Durch Vergleich der in einer Aussage gemachten Angaben untereinander oder durch Vergleich der aus der einen Beweiserhebung stammenden Information mit den aus anderen Beweisquellen hervorgegangenen Beweistatsachen werden Ungenauigkeiten und Widersprüche oder Übereinstimmung sichtbar. Soweit der Ver- 86;
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Dokumentation: Grundfragen der Beweisführung im Ermittlungsverfahren [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Fachbuchreihe K, Prof. em. Dr. sc. Rudolf Herrmann, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Berlin 1980 (Bws.-Fhrg. EV DDR 1980, S. 1-288). Zur Beachtung! Diese Fachliteratur ist nur zur Verwendung in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des Ministeriums des Innern bestimmt. Redaktionsschluß: 10. Oktober 1979.

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung gemäß bis Strafgesetzbuch bearbeitet wurden. im Rahmen ihrer durchgeführten Straftaten Elemente der Gewaltanwendung und des Terrors einbezogen hatten. Auf die Grundanforderungen an die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der Forschung erarbeitete Verhaltensanalyse Verhafteter zu ausgewählten Problemen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit belegt in eindeutiger Weise, daß das Spektrum der Provokationen Verhafteter gegen Vollzugsmaßnahmen und gegen die Mitarbeiter der Linie künftig auf ein Ansteigen dieser feindlich-negativen Aktivitäten, insbesondere im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher Hauptverhandlungen, einzustellen. Mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages Rede zur Eröffnung des Parteilehrjahres im in Güstrow - Material der Bezirksleitung der Schwerin - Rubinstein, ,L.

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