Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Grundfragen der Beweisführung im Ermittlungsverfahren 1980, Seite 255

Grundfragen der Beweisführung im Ermittlungsverfahren [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 255 (Bws.-Fhrg. EV DDR 1980, S. 255); Die Bedeutung dieser Tätigkeit wird in den Weisungen des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, in den Forderungen nach zunehmender Qualität und Wirksamkeit des Dienstes eindringlich unterstrichen. Demzufolge ist die wirksame Arbeit mit Beweisen auch Schwerpunktgegenstand der Forschung und Entwicklung, die in den letzten Jahren insbesondere auf die weitere Vervollkommnung der Arbeit mit sachlichen Beweismitteln ausgerichtet war und weitergeführt wird. Das geschieht vor allem deshalb, weil die Verwirklichung der Politik des IX. Parteitags zur Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit auch umfaßt, alle Anstrengungen und Initiativen weiterhin darauf zu richten, daß alle Straftaten aufgedeckt und aufgeklärt werden. Die Erfahrungen der letzten Jahre besagen, daß eine fundierte Arbeit mit sachlichen Beweismitteln, eine mit umfangreichen Kenntnissen und großen Fertigkeiten gepaarte Akribie bei der Untersuchung von Ereignis orten, bei der Sicherung von Spuren und Vergleichsmaterial durch die Volkspolizisten wesentlich zur Verwirklichung der Forderung nach Aufklärung aller Straftaten beiträgt. Das bezieht sich sowohl auf die Ermittlung unbekannter Täter als auch auf die wissenschaftlich begründete Beweisführung zur Feststellung der Schuld des Täters. In gleicher Weise leistet die exakte Arbeit mit sachlichen Beweismitteln einen bedeutenden Beitrag, um entsprechend den Anforderungen der sozialistischen Gesetzlichkeit auch weiterhin zu garantieren, daß kein Nichtschuldiger ungerechtfertigt verdächtigt und mit strafprozessualen Maßnahmen im Ermittlungsverfahren konfrontiert wird. Eine solche Arbeitsweise ist dazu angetan, das Vertrauensverhältnis der Bürger zu ihrem Staat zu vertiefen, die sozialistische Rechtsordnung zu festigen und durchzusetzen. Auf der Grundlage der Befehle, Weisungen und Direktiven wurden umfangreiche Maßnahmen getroffen, die Arbeit mit sachlichen Beweismitteln auf einem den neuen Anforderungen entsprechenden Niveau zu gestalten und weiterzuentwickeln. Diese Maßnahmen sollen gewährleisten, daß die Ergebnisse von Wissenschaft und Technik bei dieser Tätigkeit, entsprechend den Forderungen der Partei, allseitig zur Wirkung gebracht werden. Entscheidende Schritte waren der Ausbau leistungsfähiger kriminaltechnischer Laboratorien, die Erweiterung und Festigung des Kaderbestands an wissenschaftlich qualifizierten Sachverständigen, sind die vollständige Nutzung der wissenschaftlichen Geräte, Maßnahmen der Qualifizierung der Spurensuche, -Sicherung und -auswertung. Gleichzeitig entstanden Lehrmaterialien, die den modernsten Stand der Erkenntnisse vermitteln. Sie bilden eine Grundlage, das Fachwissen entsprechend den gewachsenen Anforderungen zu erweitern. Systematisch weiterbilden Das weitere umfassende Studium zur Vervollkommnung der Kenntnisse hinsichtlich der sachlichen Beweismittel, der Suche, Sicherung und Auswertung von Spuren ist gegenwärtig vorrangiges Anliegen, um die in der Volkspolizei vorhandenen Mittel und Möglichkeiten noch wirkungsvoller in der praktischen Tätigkeit zur Aufklärung der Straftaten einzusetzen. Das 255;

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Dokumentation: Grundfragen der Beweisführung im Ermittlungsverfahren [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Fachbuchreihe K, Prof. em. Dr. sc. Rudolf Herrmann, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Berlin 1980 (Bws.-Fhrg. EV DDR 1980, S. 1-288). Zur Beachtung! Diese Fachliteratur ist nur zur Verwendung in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des Ministeriums des Innern bestimmt. Redaktionsschluß: 10. Oktober 1979.

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit bestanden hat. Die Befugnisse können auch dann wahrgenommen werden, wenn aus menschlichen Handlungen Gefahren oder Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der DDR. Mit der ausdrücklichen Fixierung von Aufträgen des Staatsanwalts sowie eigenen Feststellungen der Untersuchungsorgane als jeweils eigenständige Anlässe zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens dar. Sie erfordern im besonderen Maße eine enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen operativer Diensteinheit und der Untersuchungsabteilung, insbesondere unter dem Aspekt der zu erwartenden feindlichen Aktivitäten gesprochen habe, ergeben sic,h natürlich auch entsprechende Möglichkeiten für unsere. politisch-operative Arbeit in den Bereichen der Aufklärung und der Abwehr. Alle operativen Linien und Diensteinheiten strikt zu gewährleisten. Im Zusammenhang mit der Aufnahme der Tätigkeit des zentralen Aufnahmeheimes der für Erstzuziehende und Rückkehrer hat die Linie in enger Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten Staatssicherheit die möglichen feindlichen Aktivi- täten gegen die Hauptverhandlung herauszuarbeiten, um sie vorbeugend verhindern wirksam Zurückschlagen zu können.