Bericht über die Verhandlungen des 15. Parteitages der Kommunistischen Partei Deutschlands 1946, Seite 27

Bericht ueber die Verhandlungen des 15. Parteitages der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 27 (Ber. Verh. 15. PT KPD SBZ Dtl. 1946, S. 27); ?das Handzeichen. Ich danke. Die Gegenprobe. Der Vorschlag ist einstimmig angenommen. Genosse Fritz Grosse wird beauftragt, die Kommission einzuberufen. Wir kommen zur Wahl der Wahlkommission. Ich moechte hierzu vorweg bemerken, dass beim Punkt 5 der Tagesordnung: Wahl des Parteivorstandes in geheimer W ahl gewaehlt werden muss. Dazu werden Stimmzettel ausgegeben werden, die heute Abend vor Schluss der Tagung entgegenzunehmen sind. Die Delegationsfuehrer muessen die Stimmzettel fuer ihre Delegation in Empfang nehmen, damit die Delegierten morgen beim Betreten des Vorraums nach Vorzeigung der Delegiertenkarte die Abstimmungszettel in die dort aufgestellten Wahlurnen legen koennen. Fuer die Wahlkommission schlagen wir folgende Genossen vor: Hermann Matern Eichard Gyptner Arthur Wyschka Fritz Winzer (Hamburg) Kurt Baumgart (Hannover) Kaete Luebeck (Bremen) Hoffmann (Ruhrgebiet) Fritz Frenken (Niederrhein) Paul Schwerdt (Mittelrhein) Rudi Singer (Bayern) Albert Stoll (Wuerttemberg) Willi Mohn (Hessen) Karl Mewis (Berlin) Bruno Brockhoff (Brandenburg) Richard Eyermann (Thueringen) Gertrud Keller (Sachsen) Frieda Koenen (Provinz Sachsen) Herta Geffke (Mecklenburg) Werden andere Vorschlaege gemacht? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung. Wer fuer den Vorschlag ist, den bitte ich um das Handzeichen. Ich danke. Ich bitte um die Gegenprobe. Das ist ein- 27;
Bericht über die Verhandlungen des 15. Parteitages der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 27 (Ber. Verh. 15. PT KPD SBZ Dtl. 1946, S. 27) Bericht über die Verhandlungen des 15. Parteitages der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 27 (Ber. Verh. 15. PT KPD SBZ Dtl. 1946, S. 27)

Dokumentation: Bericht über die Verhandlungen des 15. Parteitages der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] vom 19. und 20. April 1946 in Berlin, Verlag Neuer Weg, Berlin 1946 (Ber. Verh. 15. PT KPD SBZ Dtl. 1946, S. 1-264).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß vom bestimmt. Von besonderer Bedeutung war der Zentrale Erfahrungsaustausch des Leiters der mit allen Abteilungsleitern und weiteren Dienstfunktionären der Linie. Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chef der über Aufgaben und Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Bugendgefährdung und Bugendkriminalität sowie deliktischen Kinderhandlungen - Bugendkriminalität - von Ordnung des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Petrick, Die Rolle ethischer Aspekte im Prozeß der Gewinnung und der Zusammenarbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern aus wissenschaftlich-technischen Bereichen Diplomarbeit Politisch-operatives Wörterbuch Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - hauptamtliche nicht geeignet sind. Sechstens: Die Arbeitsräume sollen möglichst über Strom-, Wasser- und Gasanschluß verfügen, beheizbar und wohnlich eingerichtet sein.

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