Bericht über die Verhandlungen des 15. Parteitages der Kommunistischen Partei Deutschlands 1946, Seite 197

Bericht ueber die Verhandlungen des 15. Parteitages der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 197 (Ber. Verh. 15. PT KPD SBZ Dtl. 1946, S. 197); ?2. der Kampf gegen die Reaktion und fuer eine Demokratie, die den werktaetigen Massen den entscheidenden Einfluss auf die Innen- und Aussenpolitik des Staates sichert, mit dem Ziele der Verwirklichung des Sozialismus, 3. der Kampf fuer die Eroberung der Mehrheit der Arbeiterklasse und der Herbeifuehrung ihrer Einheit und ihres Buendnisses mit der Bauernschaft, um dadurch die Voraussetzung fuer den Sieg ueber alle reaktionaeren Kraefte zu schaffen, (Beifall.) 4. der Kampf fuer die staendige Verbesserung der Lebenshaltung und der Arbeitsbedingungen der werktaetigen Massen, der Kampf gegen die Ausbeutung und Unterdrueckung durch Kapitalmagnaten und Grossgrundbesitzer. Genossinnen und Genossen! Das sind die revolutionaeren Traditionen unserer Kommunistischen Partei, auf die wir mit Recht stolz sein koennen. Und diese Traditionen sollen nicht abgebrochen werden, sondern wir wollen sie mithinuebernehmen in die Sozialistische Einheitspartei. Unsere Arbeit wird getragen sein von der grossen Erkenntnis und den Lehren, die wir aus der Vergangenheit gezogen haben. Die Erkenntnis beruht darin, dass ohne die Einheit der Arbeiterklasse unser Volk aus dem Chaos nicht herauskommen kann, in das es von Hitler gestuerzt wurde, und dass der Neuaufbau der Wirtschaft, die Entfaltung einer wahrhaft kaempferischen Demokratie und der Friede nicht gesichert sind, wenn dahinter nicht die einige Kraft der Arbeiterklasse steht. (Lebhafter Beifall.) Die Lehre, die wir daraus ziehen, ist die Notwendigkeit der Vereinigung der beiden Arbeiterparteien zur Sozialistischen Einheitspartei. Schweres und Unheilvolles hat unser Volk in den zwoelf Jahren der Hitler-Diktatur erlebt. Es ist ein ungeheures Truemmerfeld, das uns der Hitlerkrieg hinterlassen hat. Riesengross sind Schande und Schmach, die 197;
Bericht über die Verhandlungen des 15. Parteitages der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 197 (Ber. Verh. 15. PT KPD SBZ Dtl. 1946, S. 197) Bericht über die Verhandlungen des 15. Parteitages der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 197 (Ber. Verh. 15. PT KPD SBZ Dtl. 1946, S. 197)

Dokumentation: Bericht über die Verhandlungen des 15. Parteitages der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] vom 19. und 20. April 1946 in Berlin, Verlag Neuer Weg, Berlin 1946 (Ber. Verh. 15. PT KPD SBZ Dtl. 1946, S. 1-264).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit o? - Ordnung zur Organisierung und Durchführung des militärisch-operativen Wach- und Sicherüngsdien-stes im Staatssicherheit ahmenwacbdienstordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage ii.i., Vollzugsakte, er verbleibt in der Abteilung Erziehungsakte und - Gesundheitsakte. Die Vollzugsakte, Die Vollzugsakte, wird durch die Sekretärin oder dem Verantwortlichen für Effekten und Erkennungsdienst oder von einem Mitarbeiter der Spezialkommission der Untersuchungsabteilung fotografisch zu sichern beziehungsweise zu dokumentieren. Zum Abschluß muß mit der Behandlung dieser Problematik festgestellt werden, daß die in der Richtlinie für die Auswahl und Überprüfung von Kandidaten generell festgelegten Aufgaben und Maßnahmen auch vollinhaltlich für Kandidaten durchgesetzt werden müssen. Der konkrete Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Klärung eines Sachverhaltes eine notwendige Maßnahme zur Gefahrenabwehr ist. Nur wenn die zur Gefahrenabwehr benötigten Informationen vorliegen, ist es möglich, eine Gefahrenabwehr durchzuführen.

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