Bericht über die Verhandlungen des 15. Parteitages der Kommunistischen Partei Deutschlands 1946, Seite 179

Bericht über die Verhandlungen des 15. Parteitages der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 179 (Ber. Verh. 15. PT KPD SBZ Dtl. 1946, S. 179); Ich sagte, wir hatten noch eine Schwäche zu verzeichnen, und diese Schwäche bestand darin, daß wir nicht genügend Aufmerksamkeit auf den Umstand richteten, daß der Marxismus kein Dogma ist, kein Rezept für alle Zeiten, sondern eine lebendige Wissenschaft, die mit der Entwicklung der Gesellschaft selbst ständig weiter entwickelt werden muß. Die Frage des theoretischen Kampfes, die Frage der Arbeit an der ideologischen Front war für uns zu sehr und zu ausschließlich politische Schulung und nicht gleichzeitig wissenschaftliche Forschung. Ich möchte hier an ein Wort erinnern, daß Genosse Stalin auf dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion gesagt hat: „Es wäre lächerlich, zu verlangen, daß die Klassiker des Marxismus uns fertige Lösungen für alle und jegliche theoretische Fragen hätten liefern sollen, die in jedem einzelnen Lande nach Ablauf von 50 bis 100 Jahren auftauchen können, damit wir, die Nachfahren der Klassiker des Marxismus, die Möglichkeit haben, uns ruhig auf die Bärenhaut zu legen und fertige Lösungen wiederzukauen.“ Wir sollten daraus die Schlußfolgerung ziehen, daß eine unserer wichtigsten Aufgaben im Kampfe an der ideologischen Front darin besteht, wissenschaftliche Forschungsarbeit zu betreiben, d. h. die marxistisch-leninistische Theorie weiter zu entwickeln entsprechend den Bedingungen, unter denen wir heute leben. Ich will damit nichts gegen die Aufgaben der Schulungsarbeit sagen. Ich weiß, welche ungeheure Bedeutung die Schulung, die Propagierung der marxistisch-leninistischen Erkenntnisse gerade in der neuen Partei hat. Aber ich weiß auch, daß es ebenso wichtig ist, diese Theorie weiter zu entwickeln zur Erklärung all der neuen Erscheinungen, die wir heute auf den verschiedensten Gebieten der gesellschaftlichen Entwicklung haben. Wir haben in der Vergangenheit aber diese Aufgabe unterschätzt. Ich kann aus Zeitmangel nicht ausführ- 12* 179;
Bericht über die Verhandlungen des 15. Parteitages der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 179 (Ber. Verh. 15. PT KPD SBZ Dtl. 1946, S. 179) Bericht über die Verhandlungen des 15. Parteitages der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 179 (Ber. Verh. 15. PT KPD SBZ Dtl. 1946, S. 179)

Dokumentation: Bericht über die Verhandlungen des 15. Parteitages der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] vom 19. und 20. April 1946 in Berlin, Verlag Neuer Weg, Berlin 1946 (Ber. Verh. 15. PT KPD SBZ Dtl. 1946, S. 1-264).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Sicherung Inhaftierter bol den Verführungen zu gerieht liehen Haupt Verhandlungen durch Angehörige der Abteilungen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen bereits gesteuerten auch die ständige Gewinnung weiterer die geeignet sind, das System zu komplettieren und seine operative Wirksamkeit zu erhöhen.

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