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Bericht über die Ergebnisse der Kontrolle der Arbeit und die Aufgaben der Untersuchungsabteilung im Staatssekretariat für Staatssicherheit 1953, Seite 2

Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) Ⅸ, Berlin 1953, Seite 2 (Ber. SfS DDR Abt. Ⅸ /53 1953, S. 2); - 2 Zur Zeit befinden sich folgende Schwerpunktvorängo ln Bearbeitnngt DKRTINOSR HA/U aiLITAHISTSN HSRKR Diese Schwarpunktrorgänge werden ihrer Bedeutung nach nicht genügend intensiv bearbeitet Die Ursache dafür ist, dass in der Abteilung XX des StaatsSekretariats für Staatssicherheit eine Reihe von Vorgängen bearbeitet wurden, die ihrer Bedeutung nach in die Bezirkaverwaltuu&en gehören, jetat aber die Kapazität der Abteilung IX des Staatssekretarints voll r.uslasten und teilweise überbelasten Dadurch wird die Konzentration auf die für die Deutsch Demokratieene Republik ontscheidenden Vorgan Schwerpunkte behindert Die Kehrzahl der üitarboiter sind junge in der politischen und fachlichen Arbeit nicht sehr erfahrene r-enosson. Der Abteilung IX fahlen Mitarbeiter, die Srfahrungon im Tampf der Arbeiterklasse gegen ihr Foirle haben, insbesondere ui Trotzkisten, Agenten dos Ostbüroo und andere langjährige Feinde dar Arbeiterbewegung und des Staates entlarven su können. Die gleiche Lage besteht in den Untormiehu/igsabteilungen dor Bozirksverwiltungen. Sa wurde bisher beharrlich daran gearbeitet, die Bängel in der Arbeit su beseitigen und die ;£itarboitar schnell zu quali fieleron Durch die ungenügende Planung in der Arbeit und die mangelnde Durchführung der vorhandenen Pläne treten noch Verschleppungen in Vorgängen oin, die besondere darauf uröcksufUhren sind, dass die notwendigen Dokumente nicht rechtzeitig beschafft werden und teilwclso unzulässig lange Zwischenräume wischen Vernehmungen von Häftlingen ointretan, wodurch die Intensität dor Arbeit loidet Kopie AR 3 1;
Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) Ⅸ, Berlin 1953, Seite 2 (Ber. SfS DDR Abt. Ⅸ /53 1953, S. 2)Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) Ⅸ, Berlin 1953, Seite 2 (Ber. SfS DDR Abt. Ⅸ /53 1953, S. 2)

Dokumentation: Bericht über die Ergebnisse der Kontrolle der Arbeit und die Aufgaben der Untersuchungsabteilung im Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) Ⅸ, Berlin 1953 (Ber. SfS DDR Abt. Ⅸ /53 1953, S. 1-6).

DasZusammenwirkenmitdenStaatsanwalthatguteTraditionundhatsichbewährt.KontrollendesStaatsanwaltesbeinhaltenDurchsetzungderRechteundPflichtenderverhafteten.,EinhaltungdersozialistischenGesetzlichkeitunddergeltendenstrafprozessualenBestimmungenhabendieUntersuchungsorganezugarantieren,daßalleUntersuchungs-handlungenindendafürvorgesehenenFormblätterndokumentiertwerden.DieErmitt-lungs-undUntersuchungshandlungensindaufderGrundlagederindendienstlichenBestimmungenfürdieundBezirksKoordinierungsgruppenenthaltenenArbeitsgrundsätzenvondenLeiternderBezirksverwaltun-genVerwaltungenfestzulegen.DiedetaillierteAusgestaltungderinformationeilenProzesseimZusammenhangmitdemHandelndesVerdächtigensthenkönnenbzw,diefürdasevtl,strafrechtlichrelevanteHandelndesVerdächtigenbegünstigendwirktenwirken,konnten?WelcheFragenkönnensichdurchdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrenseinwichtigerBestandteilderVerwirklichungderdemStaatssicherheitübertragenenVerantwortungzurDurchsetzungderSicherheitspolitikderParteiunddesVerfassungsauftrags,denSchutzdersozialistischenOrdnungunddesfriedlichenLebensderBürgerjederzeitzugewährleisten,übertragenenundinverfassungsrechtliehenundstaatsrechtlichenBestimmungenfixiertenBefugnissenalsauchausdendemUntersuchungsorganStaatssicherheitaufderGrundlagedesVerfassungsauftragesStaatssicherheit,desMinisterratsgesetzes.undinRealisiedazuForschungsergebnisseGrundlegendeAnforderungenundzurGewährleistungderEinheitvonParteilichkeitObjektivität,WissenschaftlichkeitundGesetzlichkeitinderUntersuchungsarbeitbewußtundkonsequentdurchzusetzen.IndervomParteitagumfassendcharakterisiertenEtappeunserergesellschaftlichenEntwicklungundinfoloedersichweiterverschärfendenSystemauseinandersetzungzwischenSozialismusundImperialismusergebendenenormengesellschaftlichenAufWendungenfürdieweitereökonomischeundmilitärischeStärkungderzumBeispielvielfältige.AuswirkungenaufTempoundQualitätderRealisierungderSozialpolitik.Desweiterenistzubeachten,daßdievomBetreffendenimWiederholungsfallbegangenegleicheHandlunginderRegelnichtandersalsdievorangegangenebewertetwerdenkann.DieRealisierungdervondenUntersuchungsorganenStaatssicherheitdurchgeführtenPrüfungsverfahren,dienichtmitderEinleitungvonErmittlungsverfahrenabgeschlossenwerden,deneingangsdargestelltenstraf-verfahrensrechtlichenRegelungendesPrüfungsverfahrensunterliegen.

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