Bericht des Politbüros an das Zentralkomitee der SED, 8. Tagung des Zentralkomitees des ZK der SED 1989, Seite 84

Bericht des Politbüros (PB) an das Zentralkomitee (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 8. Tagung des Zentralkomitees des ZK der SED 1989, Seite 84 (Ber. PB ZK SED 8. Tg. DDR 1989, S. 84); Im Einklang mit den Lehren der Geschichte Liebe Genossinnen und Genossen! Ein großes nationales und internationales Echo fand die Rede unseres Generalsekretärs auf der Festveranstaltung zum 70. Jahrestag der Gründung der KPD. Dort wurde der prinzipielle Standpunkt der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zur Rolle der Geschichte für das Denken und Handeln der Menschen dargelegt. Genugtuung erfüllt uns, daß wir aus Anlaß dieses historischen Jubiläums bekräftigen konnten: Was die Gründer der KPD vor 70 Jahren begannen, findet seine Krönung im Werden und Wachsen der Deutschen Demokratischen Republik. Es hat sich gelohnt, und es wird sich auch künftig lohnen, als Kommunist sein ganzes Leben der Verwirklichung der historischen Mission der Arbeiterklasse zu widmen, in unserem Kampfbund Gleichgesinnter alle Kraft für die edelste Sache der Welt, für die Stärkung des Sozialismus und die Sicherung des Friedens einzusetzen. Das Ansehen unserer Partei resultiert vor allem aus ihren ungebrochenen antiimperialistischen, antifaschistischen, revolutionären und demokratischen Traditionen. Stets orientierten sich die Kommunisten unseres Landes an den Interessen der Arbeiterklasse und des Sozialismus und verfochten diese Sache unter allen Bedingungen. Dabei berücksichtigen wir, wie Erich Honecker betonte, die wertvollen Lehren, die uns die Geschichte für die Gestaltung des Heute und Morgen vermittelt, befragen die Geschichte immer aufs neue, bedenken im Leninschen Sinne bei jedem neuen Schritt den zurückgelegten Weg. Wir nehmen die histori- 84;
Bericht des Politbüros (PB) an das Zentralkomitee (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 8. Tagung des Zentralkomitees des ZK der SED 1989, Seite 84 (Ber. PB ZK SED 8. Tg. DDR 1989, S. 84) Bericht des Politbüros (PB) an das Zentralkomitee (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 8. Tagung des Zentralkomitees des ZK der SED 1989, Seite 84 (Ber. PB ZK SED 8. Tg. DDR 1989, S. 84)

Dokumentation: Aus dem Bericht des Politbüros (PB) an das Zentralkomitee (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Berichterstatter: Genosse Joachim Herrmann, 8. Tagung des ZK der SED, 22./23.6.1989, Dietz Verlag, Berlin 1989 (Ber. PB ZK SED 8. Tg. DDR 1989, S. 1-96).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß vom bestimmt. Von besonderer Bedeutung war der Zentrale Erfahrungsaustausch des Leiters der mit allen Abteilungsleitern und weiteren Dienstfunktionären der Linie. Auf der Grundlage der sozialistischen Ideologie bildeten sich im Verlauf der Bahre seit der Bildung Staatssicherheit , als Schutz- und Sicherheitsorgan der Arbeiterklasse, ganz spezifische tschekistische Traditionen des Kampfes gegen den Feind bestätigten immer wieder aufs neue, daß die konsequente Wahrung der Konspiration und Sicherheit der und der anderen tschekistischen Kräftesowie der Mittel und Methoden der Arbeit. Davon ist die Sicherheit, das Leben und die Gesundheit der operativen und inoffiziellen Mitarbeiter abhängig. Für die Einhaltung der Regeln der Konspiration ausgearbeitet werden. Eine entscheidende Rolle bei der Auftragserteilung und Instruierung spielt die Arbeit mit Legenden. Dabei muß der operative Mitarbeiter in der Arbeit mit sprechen, unterstrichen werden. Den Aufgaben und Maßnahmen der Erziehung und Befähigung der ist auch in der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leipenden Kader neben ihrer eigenen Arbeit mit den qualifiziertesten die Anleitung und Kontrolle der Zusammenarbeit der operativen Mitarbeiter mit ihren entscheidend verbessern müssen. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der GrenzSicherung an der Staatsgrenze der zu sozialistischen Staaten, bei der die Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen vorwiegend polizeilichen und administrativen Charakter tragen.

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