Bericht des Politbüros an das Zentralkomitee der SED, 8. Tagung des Zentralkomitees des ZK der SED 1989, Seite 73

Bericht des Politbüros (PB) an das Zentralkomitee (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 8. Tagung des Zentralkomitees des ZK der SED 1989, Seite 73 (Ber. PB ZK SED 8. Tg. DDR 1989, S. 73); IX. Pädagogischer Kongreß -Ereignis für die gesamte Gesellschaft Liebe Genossinnen und Genossen! Auf Beschluß des Politbüros und des Ministerrates wurde im Januar 1988 der IX. Pädagogische Kongreß einberufen. Die Mitteilung des Kollegiums des Ministeriums für Volksbildung zur Vorbereitung des Kongresses, die darauf orientierte, all die guten Erfahrungen und Erkenntnisse der Pädagogen in ihrer täglichen Arbeit aufzugreifen, in einen schöpferischen Gedankenaustausch zu treten, wie in den Schulen, Kindergärten und Heimen eine den hohen Anforderungen entsprechende Qualität der pädagogischen Arbeit erreicht werden kann, dazu ihre Ideen und Vorschläge einzubringen, hat in den Pädagogenkollektiven viele Überlegungen und Initiativen ausgelöst, darauf gerichtet, wie in jeder Unterrichtsstunde, in der politisch-moralischen Erziehung, in der pädagogischen Arbeit eine hohe Qualität zu sichern ist. Lehrer und Erzieher, Eltern, Arbeitskollektive aus Betrieben, Jugendverband, Pionierorganisation Ernst Thälmann, weitere Massenorganisationen, die befreundeten Parteien, wissenschaftliche Gesellschaften und Institutionen unterbreiteten eine Vielzahl von Vorschlägen, Anregungen und Hinweisen. Sie unterstrichen damit erneut, daß die sozialistische Erziehung der jungen Generation in unserer DDR ein Anliegen der gesamten Gesellschaft ist. Am Kongreß, der vom 12. bis 15. Juni dieses Jahres in der Hauptstadt Berlin tagte, nahmen 4300 Lehrer, Erzieher, Schulfunktionäre, Wissenschaftler und Vertreter von gesellschaftlichen Organisationen teil. Es war ein großes demokratisches Forum, auf dem sich 120 Pädagogen 73;
Bericht des Politbüros (PB) an das Zentralkomitee (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 8. Tagung des Zentralkomitees des ZK der SED 1989, Seite 73 (Ber. PB ZK SED 8. Tg. DDR 1989, S. 73) Bericht des Politbüros (PB) an das Zentralkomitee (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 8. Tagung des Zentralkomitees des ZK der SED 1989, Seite 73 (Ber. PB ZK SED 8. Tg. DDR 1989, S. 73)

Dokumentation: Aus dem Bericht des Politbüros (PB) an das Zentralkomitee (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Berichterstatter: Genosse Joachim Herrmann, 8. Tagung des ZK der SED, 22./23.6.1989, Dietz Verlag, Berlin 1989 (Ber. PB ZK SED 8. Tg. DDR 1989, S. 1-96).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen. Zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der technischen Geräte und Anlagen haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweis-gegenständen und Aufzeichnungen besitzt die Zollverwaltung der die im engen kameradschaftlichen Zusammenwirken mit ihr zu nutzen sind. Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten für das Geständnis oder den iderruf liegenden Umstände, die Umstände, unter denen die Aussagen zustande gekommen sind zu analysieren. Dabei ist zu beachten, daß die in den entsprechenden Vorschriften der geforderten tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind und welche rechtlichen Konsequenzen damit verbunden sind.

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