Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Beiträge zum Strafrecht, Staatsverbrechen 1959, Seite 17

Beiträge zum Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Staatsverbrechen 1959, Seite 17 (Beitr. Strafr. DDR St.-Verbr. 1959, S. 17); ч daß in bestimmter Weise an ein rückständiges Bewußtsein angeknüpft wird* Es zeigt sich, wie von unseren Feinden Verfehlungen in der Vergangenheit der Menschen und moralische Schwächen für ihre Zwecke ausgenutzt werden. Menschen, die einen liederlichen Lebenswandel führen, scheinen ihnen für ihre An wer bungs versuche geeignet. Daneben benutzt der Gegner auch Menschen, die in ihrer geistigen Entwicklung zurückgeblieben sind. Soweit an den Spionageverbrechen Jugendliche beteiligt waren, erreichten sie überwiegend nicht das normale Ausbildungsziel der Grundschule. Auch dieser Umstand verrät, wie der Gegner arbeitet und Unwissenheit und geistige Zurückgebliebenheit für seine Zwecke ausnutzt. Die bisherigen Feststellungen weisen aber noch auf ein weiteres hin, nämlich darauf, daß der Gegner in starkem Maße mit Versprechungen, materiellem Anreiz und anderen Lockungen arbeitet. Das sogenannte mühelose Einkommen hat sich in manchem Strafverfahren als der entscheidende Anlaß für die Begehung eines Staatsverbrechens erwiesen. Unter den verschiedensten Tätern von Staatsverbrechen ist noch der hohe Prozentsatz von Rückkehrern und Neuzugezogenen aus der Bundesrepublik zu erwähnen. Der Einfluß der imperialistischen Ideologie, der Gangstermoral usw. ist erheblich. Vor Jahresfrist betrug der Anteil der aus Westdeutschland kommenden Menschen bei Spionage rund ein Drittel, bei der verbrecherischen Verleitung zum Verlassen der Republik die Hälfte und bei den ideologischen Angriffen auf die Arbeiter-und-Bauern-Macht etwa ein Fünftel. Wie die Einflüsse Westdeutschlands wirken, zeigt sich außerdem bei Jugendlichen. Soweit Jugendliche wegen Hetze zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit gezogen wurden, standen 40 °/o von ihnen unter dem Einfluß westlicher Schund- und Schmutzliteratur. Es beweist sich damit aufs neue, daß die „freiheitlichen“ Einflüsse des Adenauer-Staates bei ungefestigten Menschen zum Verbrechen führen. Auf Grund der verschiedensten Prozesse im letzten Jahr kann festgestellt werden, daß sich der westliche Imperialismus auch auf die reaktionären Kräfte der Kirche stützt. Er versucht, diese Kräfte zu sammeln und zu stärken. In dem Prozeß vor dem Bezirksgericht Leipzig gegen den Studentenpfarrer Schmutzler wurde aufgedeckt, wie die Einrichtungen der evangelischen Kirche mißbraucht und ausgenutzt werden, um den Kampf gegen die Arbeiter-und-Bauern-Macht zu führen.15 Bei der Beschäftigung mit den Angriffen auf die ideologischen Grundlagen der Arbeiter-und-Bauern-Macht fiel schließlich auf, daß mehr als 30 °/o der verurteilten Hetzer älter als 50 Jahre waren. Menschen, die den größeren Teil ihres Lebens unter kapitalistischen Verhältnissen gelebt hatten und in reiferem Alter der faschistischen Ideologie ausgesetzt waren, verkörpern am ausgeprägtesten die verschiedenen Formen imperialistischer Ideolo- 15. vgl. Urteil des BG Leipzig, NJ, 1958, S. 69 f. 2 17;

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Dokumentation: Beiträge zum Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Staatsverbrechen 1959, Dr. Gerhard Stiller, Heft 3, Deutsches Institut für Rechtswissenschaft (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959 (Beitr. Strafr. DDR St.-Verbr. 1959, S. 1-128).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie Kenntnisse zu vermitteln über - Symptome und Krankheitsbilder, die für psychische Auffälligkeiten und Störungen Verhafteter charakteristisch sind und über - mögliche Entwicklungsverläufe psychischer Auffälligkeiten und Störungen und den daraus resultierenden Gefahren und Störungen für den Untersuchungshaftvollzug. Zu grundlegenden Aufgaben der Verwirklichung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit, die dem Staatssicherheit wie auch anderen atta tliehen Einrichtungen obliegen, begründet werden, ohne einÄubännenhana zum Ermittlungsver-fahren herzustellen. Zur Arbeit mit gesetzlichen Regelungen für die Führung der Beschuldigtenvernehmung. Erfahrungen der Untersuchungsarbeit belegen, daß Fehleinschätzungen in Verbindung mit falschen Beschuldigtenaussagen stets auf Verletzung dieses Grundsatzes zurückzuführen sind. Es ist deshalb notwendig, die Konsequenzen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersucbungshaftvollzugsordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersucbungshaftanstalten Staatssicherheit haben sich bisher in der Praxis bewährt. Mit Inkrafttreten der Dienstanweisung des Genossen Minister und die darauf basierende Anweisung. In Durchsetzung der Richtlinie des Genossen Minister hat sich die Zusammenarbeit der Linie mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten die erforderlichen Qualifizierungsmaßnahmen qualifiziert weiterzuführen. Dafür tragen die Leiter der Linien und Diensteinheiten unter Beachtung der Linienspeziff die volle Verantwortung.