Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Befehle der Sowjetischen Miltärverwaltung in Deutschland 1946, Seite 56

Befehle des Obersten Chefs der Sowjetischen Miltärverwaltung (SMV) in Deutschland - Aus dem Stab der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland 1946 (Bef. SMV Dtl. 1946, S. 56); Bekanntgegeben am 12. Juni 1946 Errichtung von Handwerkskammern in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands Um die handwerkliche Erzeugung zu fördern, hat der Oberste Chef der Sowjetischen Militärverwaltung befohlen, in der sowjetischen Be-satjungszone Deutschlands in den Verwaltungszentren der Bundesländer und Provinzen Handwerkskammern zu errichten, die in ihrer Tätigkeit den Präsidenten der Provinzialverwaltungen und der Länder unterstellt sein werden. Zur Durchführung der örtlichen Aufgaben der handwerklichen gewerblichen Wirtschaft und der Kleinindustrie wird den Präsidenten der Provinzen und der Bundesländer gestattet, Niederlassungen von Handwerkskammern in Bezirkszentren und in einzelnen Kreisen vorzunehmen, in denen handwerkliche Betriebe besonders heimisch sind. Die allgemeine Leitung der Tätigkeit handwerklicher Organisationen wird in der Deutschen Verwaltung für die Industrie zusammengefaßt sein. In dem vom Obersten Chef der Sowjetischen Militärverwaltung bestätigten Musterstatut für Handwerkskammern heißt es, daß die Handwerkskammern eine Körperschaft des öffentlichen Rechts darstellen, die den Zweck verfolgt, die Entwicklung handwerklicher Gewerbebetriebe und der Kleinindustrie, die sich in der betreffenden Provinz (oder dem Bundesland) befinden, zu fördern und die Handwerker im antifaschistischdemokratischen Sinne zu schulen. Zur Verwirklichung dieser Ziele wird die Handwerkskammer folgende Aufgaben zu lösen haben: 1. handwerkliche Unternehmen zu registrieren; 2. Pläne aufzustellen und die bestätigten Aufgaben ihren Mitgliedern zur Kenntnis zu bringen, periodische Rechenschaftsberichte über die Durchführung der Pläne zu geben; 3. die Entwicklung von Handwerkergenossenschaften zu fördern, die wirtschaftliche und finanztechnische Tätigkeit der Genossenschaften zu leiten, zu beobachten und zu kontrollieren; 4. handwerklichen Unternehmungen und der Kleinindustrie Unter-stütjung zu erweisen bei Beschaffung und Verteilung von Rohstoffen und Hilfsmaterialien, die von Zentralstellen bewirtschaftet werden, sowie bei Kreditgesuchen, für die sie entsprechende Anträge zu stellen, zu vertreten und die anteilmäßige Verwendung zu bestimmen hat; 5. Handwerkerorganisationen in technischen Fragen zu beraten, um eine zweckmäßigere handwerkliche Erzeugung zu erreichen; 6. für Erfahrungsaustausch in der Arbeit, der Handwerker und für Verbreitung der Arbeitsweise der besten Meister durch Ausstellung der hergestellten Erzeugnisse zu sorgen; 7. Förderung der Kleinindustrien, die für den Export arbeiten; 8. Durchführung einer Kontrolle über die Qualität der hergestellten Erzeugnisse und ihrer Verkaufspreise, wobei sie nach den Entscheidungen der Provinzialverwaltungen das Recht besten, die Erzeugung 56;

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Dokumentation: Befehle des Obersten Chefs der Sowjetischen Miltärverwaltung (SMV) in Deutschland 1946 - Aus dem Stab der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland, Sammelheft 2, Januar bis Juni 1946, Befehle des Obersten Chefs der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland und amtliche Bekanntmachungen des Stabes der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland, Verlag (SWA) der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland (Hrsg.), Berlin 1946 (Bef. SMV Dtl. 1946, S. 1-60).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik geben neue Hinweise für konkrete Versuche des Gegners zur Durchsetzung seiner Konzeption der schrittweisen Zersetzung und Aufweichung der sozialistischen Ordnung. Die gewachsene Rolle der imperialistischen Geheimdienste bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsorönung der verwertet worden. Bei nachweislich der in Bearbeitung genommenen Personen sind derartige Veröffentlichungen in westlichen Massenmedien erfolgt. Von den in Bearbeitung genommenen Personen zeigt sich die Wirksamkeit der vom Gegner betriebenen politisch-ideologischen Diversion und Kontaktpolitik Kontakttätigkeit in der Herausbildung ihrer feindlich-negativen Einstellungen zur sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung, bei denen weitere Störungen der Ordnung und Sicherheit, die bis zu Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten eskalieren können, nicht auszuschließen sind, konzentriert sind; der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Genossen Minister gerichtete, wissenschaftlich begründete Orientierung für eine den hohen Anforderungen der er Oahre gerecht werdende Untersuchungsarbeit gegeben.