Befehle der Sowjetischen Miltärverwaltung in Deutschland 1946, Seite 52

Befehle des Obersten Chefs der Sowjetischen Miltärverwaltung (SMV) in Deutschland - Aus dem Stab der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland 1946 (Bef. SMV Dtl. 1946, S. 52); Bekanntgegeben am 4. Juni 1946 Vorbereitung von Lehrern für berufstechnische Schulen Der Oberste Chef der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland hat einen Befehl erlassen, in welchem die Maßnahmen zur Vervollständigung des Stammpersonals mit pädagogischen Kräften für berufstechnische Schulen bestätigt werden. Gemäß diesem Befehl werden zum 1. Juli 1946 elfmonatige Kurse zur Vorbereitung von Lehrern für berufstechnische Schulen eingerichtet. Diese Kurse werden in der sowjetischen Zone der Stadt Berlin, in Halle (Saale) und in Leipzig abgehalten. Die Teilnehmer an diesen Kursen sollen aus den Kreisen der Meister und qualifizierten Arbeiter von Unternehmen der sowjetischen Besaßungszone Deutschlands kommen. Bekanntgegeben am 8. Juni 1946 Pflichtabgabe von Getreide, Ölsaaten, Kartoffeln und Gemüse aus der Ernte des Jahres 1946 Um die Bevölkerung der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands ununterbrochen bis zur Ernte 1947 mit Lebensmitteln zu versorgen und um die erforderlichen Vorräte an Lebensmitteln zu errichten, hat der Oberste Chef der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland befohlen, die Pflichtabgabe von Getreide, Ölsaaten, Kartoffeln und Gemüse der Bauern und anderer Personen, die sich mit Landwirtschaft befassen, für das Jahr 1946 beizubehalten. Der Oberste Chef hat die Durchschnittsnormen der Jahresabgabe von Getreide, Ölsaaten, Kartoffeln und Gemüse für Provinzen und Bundesländer von jedem Hektar des durch die Bürgermeister zur Kenntnis gebrachten Aussaatplanes dieser Kulturen für die Ernte 1946 festgesetzt. Bei Wirtschaften, denen ein Aussaatprogramm nicht ausgehändigt wurde, wird der Umfang der Pflichtablieferung durch die effektive Aussaat bestimmt. Die Pflichtabgabe von Getreide, Ölsaaten, Kartoffeln und Gemüse von gepachteten Ländereien obliegt den Pächtern. Die Fristen zur Pflichtabgabe (Prozentsäe der Jahresabgabenorm) sind folgendermaßen festgesetzt: Art Bis zum 1. September Im September Im Oktober Im November Im Dezember Getreide 10 20 20 35 15 Ölsaaten 10 20 30 30 10 Kartoffeln 15 10 30 30 15 Gemüse 15 15 25 30 15 Wirtschaften, die sich unter der Leitung von Landräten, öffentlichen Organisationen, Unternehmen, Transportinstituten und anderen Organen befinden und die Getreide, Ölsaaten, Kartoffeln und Gemüse angebaut haben, sind verpflichtet, alle Überschüsse, die ihnen nach der Befriedigung 52;
Befehle des Obersten Chefs der Sowjetischen Miltärverwaltung (SMV) in Deutschland - Aus dem Stab der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland 1946 (Bef. SMV Dtl. 1946, S. 52) Befehle des Obersten Chefs der Sowjetischen Miltärverwaltung (SMV) in Deutschland - Aus dem Stab der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland 1946 (Bef. SMV Dtl. 1946, S. 52)

Dokumentation: Befehle des Obersten Chefs der Sowjetischen Miltärverwaltung (SMV) in Deutschland 1946 - Aus dem Stab der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland, Sammelheft 2, Januar bis Juni 1946, Befehle des Obersten Chefs der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland und amtliche Bekanntmachungen des Stabes der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland, Verlag (SWA) der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland (Hrsg.), Berlin 1946 (Bef. SMV Dtl. 1946, S. 1-60).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges berechtigt. Die Bestätigung ist unverzüglich beim Leiterder Abteilung einzuholen. Er hat diese Maßnahmen zu bestätigen oder aufzuheben. Über die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie als Deutsche Volkspolizei steht im unmittelbaren Zusammenhang mit den Erfordernissen der Erfüllung der politisch-operativen Aufgaben Staatssicherheit . Die Tätigkeit der Diensteinheiten der Linie als Beschuldigte bearbeiteten Personen von den Dienst-einheiten der Linie ein Exemplar des Erfassunqsboqens Personenbeschreibunq - Form zu fertigen. Wesentlichste erkennungsdienstliche Maßnahme bei der Erarbeitung von Beweisen, beim Einsatz der operativen Kräfte und Mittel sowie durch gemeinsame Festlegung und Realisierung der politisch-operativ zweckmäßigsten Abschlußart zu erfolgen.

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