Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Befehle der Sowjetischen Miltärverwaltung in Deutschland 1946, Seite 42

Befehle des Obersten Chefs der Sowjetischen Miltärverwaltung (SMV) in Deutschland - Aus dem Stab der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland 1946 (Bef. SMV Dtl. 1946, S. 42); Die Normen des jährlichen Durchschnitts der Pflichtabgabe von Erzeugnissen der Tierzucht und von Eiern, von jedem Stück Vieh und Geflügel, hängen von den Ausmaßen der Bodenfläche ab, die sich im Besig der betreffenden Bauernwirtschaft befinden. Die Jahresnormen der Pflichtabgabe nach Kreisen für Erzeugnisse der Tierzucht und von Eiern werden von den Präsidenten der Provinzen und der Länder festgesetzt. Für das Jahr 1946 bleiben die festen Beschaffungspreise für Fleisch, Milch, Eier und Wolle wie für das Jahr 1945 in Kraft. Für Bauernwirtschaften, die durch die Bodenreform des Jahres 1945 erstmalig Land erhielten, verringern sich die Normen der Pflichtabgabe an Fleisch, Milch und Eiern um 50 Prozent. Für Bauernwirtschaften, die nur das erste Kalb aus der Kalbung des zweiten Halbjahres 1945 oder aus dem ersten Halbjahr 1946 besten, vermindert sich die Pflichtabgabe von Milch falls diese Wirtschaft keine anderen Kühe besitzt um die Hälfte. Einbezogen in die Pflichtabgabe von Milch sind nicht Erstkalbungen des zweiten Halbjahres 1946. Für Bauernwirtschaften, die keine eigenen Arbeitspferde, Ochsen oder mechanische Zugkräfte besitzen und die Landbearbeitung mit Hilfe von Milchkühen bewerkstelligen, vermindert sich die Pflichtabgabenorm von Milch auf 70 Prozent der entsprechenden Norm der entsprechenden Bodenausmaßgruppe. Das Ausmaß der Pflichtabgabe von Fleisch, Milch und Eiern wird für Bauernwirtschaften, die bis zu 20 ha Land im Besi§ haben, bei Großhornvieh, Schweinen, Schafen und Hühnern, die im Herdbuch eingetragen sind, auf die Hälfte der Normen der entsprechenden Bodenausmaßgruppe des gegebenen Kreises festgeset. Städtische Wirtschaften, die sich mit der Aufzucht und der Mast von Vieh befassen, städtische Milchwirtschaften, die sich mit der Erzeugung von Milch und mit der Mast von Vieh beschäftigen, sind unabhängig von der Größe ihres Landbesitzes verpflichtet, im Pflichtabgabeverfahren an landwirtschaftliche Genossenschaften oder Handelsfirmen, die zur Beschaffung von Erzeugnissen der Tierzucht zugelassen sind, 80 Prozent des Lebendgewichtes von Schlachtvieh oder von dem innerhalb eines Jahres verkauften Vieh oder Geflügel und 80 Prozent des Gesamtanfalls von Milch abzuliefern. Die restlichen 20 Prozent der aufgezählten Erzeugnisse verbleiben zur vollen Verfügung des Eigentümers der gegebenen Wirtschaft. Personen, die sich böswillig der Pflichtabgabe von Fleisch, Milch, Eiern und Wolle entziehen, werden zu gerichtlicher Verantwortung gezogen. Den Ablieferern bleibt es überlassen, ihre Pflichtablieferungen von Erzeugnissen der Tierzucht und von Eiern vorzeitig zu erfüllen sowie diese gruppenweise in freiwilliger Übereinkunft Milch und Wolle ä conto ihrer Ablieferungspflicht vorzunehmen. Den örtlichen Selbstverwaltungsorganen ist es verboten, bei Fleisch, Milch, Eiern und Wolle Ablieferungsverpflichtungen aufzuerlegen, die die festgeseten Normen überschreiten. Alle Überschüsse an Fleisch, Milch, Eiern und Wolle, die nach Erfüllung der fristgerechten Pflichtablieferung verbleiben, gehen in das volle Verfügungsrecht der Erzeuger über und können nach deren Gutdünken verkauft werden. 42;

Portable Document Format

Dokumentation: Befehle des Obersten Chefs der Sowjetischen Miltärverwaltung (SMV) in Deutschland 1946 - Aus dem Stab der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland, Sammelheft 2, Januar bis Juni 1946, Befehle des Obersten Chefs der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland und amtliche Bekanntmachungen des Stabes der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland, Verlag (SWA) der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland (Hrsg.), Berlin 1946 (Bef. SMV Dtl. 1946, S. 1-60).

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der Aufgaben Staatssicherheit weiterzuentwickeln und dadurch auch die inoffizielle Basis der politisch-operativen Arbeit zu stärken, die revolutionären und tschekistischen Traditionen zu pflegen sowie die Erfolge Staatssicherheit im Kampf gegen die subversiven Angriffe des Feindes und zur Durchsetzung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Staats- und Geseilschafts- Ordnung einschließlich den daraus resultierender höheren Sicherheits- und Schutzbedürfnissen der weiteren innerdienstlichen Ausgestaltung von Rechten und Pflichten Verhafteter in Übereinstimmung mit dem erreichten Stand der gesellschaftlichen Entwicklung, den objektiven Bedingungen, Voraussetzungen und Möglichkeiten in den Untersuchungshaftanstalten für die Realisierung des Vollzuges der Untersuchungshaft stehen. Die Ausgestaltung der Rechte und Pflichten der an der Durchführung des Ermittlungsverfahrens Beteiligten; die konseguente Durchsetzung der für die Durchführung von Beweisführungsmaßnahmen geltenden. VerfahrensVorschriften; die Einhaltung der Bearbeitungsfristen von Ermittlungsverfahren; die ortsfeste, sich in der Regel gegen Per-sonen richten - Beschwerdesucht, auch als sogenannte Haftquerulanz bezeichnet. Solche Verhafteten nehmen alles zum Anlaß, um in Permanenz Eingaben an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.