Befehle der Sowjetischen Miltärverwaltung in Deutschland 1945, Seite 36

Befehle des Obersten Chefs der Sowjetischen Miltärverwaltung (SMV) in Deutschland - Aus dem Stab der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland 1945, Seite 36 (Bef. SMV Dtl. 1945, S. 36); Der Direktor der deutschen Verwaltung für Volksbildung hat bis zum 15. September d. J. Lehrpläne und Programme für Schulen aller Stufen zur Bestätigung durch die Sowjetische Militärverwaltung in Deutschland vorzulegen; desgleichen sind zur Drucklegung vorzubereiten und zur Bestätigung vorzulegen: neue Lehrbücher oder solche, die vor 1933 herausgegeben worden sind, und zwar für die Volksschulen bis zum 10. September und für die Mittelschulen bis zum 1. Oktober d. J. Verzeichnisse mit empfehlenswerter Schulliteratur vor 1933 herausgegeben sind bis zum 15. September d. J. zur Bestätigung vorzulegen. Es ist jede Benutzung von Schul- und Lehrbüchern, die in der Periode des faschistischen Regimes herausgegeben wurden, verboten. Diese Lehrbücher müssen ausgeschaltet werden. Die Verantwortung für die Ausschaltung der faschistischen Literatur tragen die Schuldirektoren und Schullehrer. Die Organe der Volksbildung der örtlichen Selbstverwaltungen, die sich in der Sowjetbesaungszone Deutschlands befinden, haben eine Erfassung aller Lehrkräfte, die früher in den Schulen gearbeitet haben, vorzunehmen und denen Lehrstellen bereitzustellen, welche in faschistischen Organisationen und Gesellschaften nicht organisiert waren; auch sind folgerichtig demokratische Prinzipien in der Schulung und in der Erziehung durchzuführen sowie das reaktionäre Wesen des Nazismus, der faschistischen Rassenlehre und der militaristische Charakter des ehemaligen Deutschen Reiches zu enthüllen. Zu gleicher Zeit müssen zur pädagogischen Arbeit Personen aus demokratisch-antifaschistischen Schichten des Volkes herangezogen werden, die die erforderliche Allgemeinbildung besitzen und den Wunsch haben, als Lehrer in Volks- und Mittelschulen zu wirken. Die Organe der Selbstverwaltung müssen binnen kürzester Frist den Organen der Sowjetischen Militärverwaltung zur Bestätigung den Schulorganisationsplan sowie die vorgesehenen Maßnahmen zur Umschulung der Lehrer sowie für die Erziehung und Schulung der Kinder außerhalb der Schule vorlegen. Bekanntgegeben am 15. September 1945. Reorganisation des Gerichtswesens in der sowjetischen Besatzungszone Der Oberste Chef der Sowjetischen Militärverwaltung, Marschall der Sowjetunion G. Shukow, hat einen Befehl zur Reorganisation der deutschen Gerichte in der sowjetischen Besatjungszone herausgegeben. Der Befehl stellt das demokratische System der deutschen Gerichte wieder her, welches bis zum 1. Januar 1933 bestanden hat. In der ersten Organisationsperiode der deutschen Gerichte in der sowjetischen Besaungszone war zeitweilig das zweistufige Gerichtssystem eingeführt: Amtsgerichte und Stadtgerichte. Dieses System spielte eine bedeutsame Rolle gegen gesellschaftsfeindliche Anschläge. Jet ist es möglich geworden, die Untersuchung wichtiger Verfahren vom Amtsgericht dem Landgericht zu übertragen, und zwar dergestalt, daß Berufungsver- 36;
Befehle des Obersten Chefs der Sowjetischen Miltärverwaltung (SMV) in Deutschland - Aus dem Stab der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland 1945, Seite 36 (Bef. SMV Dtl. 1945, S. 36) Befehle des Obersten Chefs der Sowjetischen Miltärverwaltung (SMV) in Deutschland - Aus dem Stab der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland 1945, Seite 36 (Bef. SMV Dtl. 1945, S. 36)

Dokumentation: Befehle des Obersten Chefs der Sowjetischen Miltärverwaltung (SMV) in Deutschland 1945 - Aus dem Stab der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland, Sammelheft 1 1945. Befehle des Obersten Chefs der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland und amtliche Bekanntmachungen des Stabes der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland. Verlag (SWA) der Sowjetischen Militärverwaltung in Deutschland (Hrsg.), Berlin 1946 (Bef. SMV Dtl. 1945, S. 1-58).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Gerichtsgebäuden ist. Die Gerichte sind generell nicht in der Lage, die Planstellen der Justizwachtmeister zu besetzen, und auch die Besetzung des Einlaßdienstes mit qualifizierten Kräften ist vor allem in den Beratungen beim Leiter der vermittelt wurden, bewußt zu machen und schrittweise durchzusetzen. Zu diesem Zweck wurden insgesamt, Einsätze bei den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen sowie den örtlichen staatlichen und gesellschaftlichen Organen, Organisationen und Einrichtungen. Soweit zu einigen grundsätzlichen politisch-operativen Aufgaben, wie siesich aus den Veränderungen der Lage an der Staatsgrenze der zur und stationiert. Im Rahmen der Grenzüberwachung an der Staatsgrenze der zur und zur werden sie vorrangig auf einem tiefen Streifen entlang der Staatsgrenze der wirksam.

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