Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 90

Ausserordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 90 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 90); ?sind, zum Beispiel die aus eurem Zentralausschuss. Die muessen sich natuerlich vorstellen. Wolfgang Berghofer: Bitte, Professor Doemberg, Mikro 3. Stefan Doemberg: Ich habe folgenden Vorschlag: Erstens, wir unterbrechen die Diskussion, aber brechen sie nicht ab. Zweitens, im Unterschied zu dem, wie das vorher vielleicht festgelegt war, wir beginnen mit der Wahl des Parteivorsitzenden und der vier Stellvertreter, damit wir erst einmal eine Fuehrung der Partei haben. Ich gehe davon aus, dass bei der Wahl des Parteivorsitzenden und der vier Stellvertreter sie sich natuerlich vorstellen muessen, es Diskussionen geben wird, unter Umstaenden auch alternative Wahlen sind. Danach koennen wir dann entscheiden, ob wir die Diskussion fortsetzen oder ob wir die anderen Mitglieder des Parteivorstandes waehlen. Wolfgang Berghofer: Bitte. Mikro 2, bitte. Juergen Raab: Ich bin fuer radikale Basisdemokratie, und ich bin der Meinung, dass alle Bezirke ihre Parteivorstandsmitglieder selbst waehlen sollten. Was berechtigt mich, ueber ein Parteivorstandsmitglied aus Gera abzustimmen, das ich ueberhaupt nicht kenne und auch nicht kennenlernen kann, wenn er sich hier in drei Minuten vorstellt. Wir muessen dann eben ein solches Statut schaffen, das von unten aus diese Vertretung sichert. Wir sollten also abstimmen darueber: Erstens, wieviel Mitglieder soll der neu zu waehlende Parteivorstand haben? Zweitens muss genau festgestellt werden, wieviel Parteimitglieder hat jeder Bezirk und wieviel Vorstandsmitglieder werden deshalb in jedem Bezirk zu waehlen sein? Und diese gewaehlten Mitglieder stellen dann den Vorstand dar. Der Vorsitzende und die Stellvertreter muessen dann durch alle Delegierten geheim gewaehlt werden. Das ist ganz klar. Aber sonst brauchen wir keine Basisdemokratie, wenn wir die nicht in den Bezirken direkt waehlen. (Beifall) Wolfgang Berghofer: Genosse Gysi zur Geschaeftsordnung. Gregor Gysi: Ich moechte auf folgendes hinweisen: Wir hatten vorhin die Frage Wahlen oder Diskussion. Da ist entschieden worden Diskussion. Es gibt jetzt nur zu irgendeinem Zeitpunkt - der ist mit Sicherheit noch lange nicht gekommen - die Moeglichkeit, die Diskussion zu beenden. Wir koennen nicht immer dieselben Antraege neu stellen und darueber entscheiden. (Beifall) Das verlangt einfach auch die Disziplin. Das zweite, was ich sagen moechte: Zu beschliessen, das bestimmte Leute reden duerfen und das andere Leute nicht reden duerfen, halte ich einfach fuer unzulaessig. (Beifall) Man kann sich das wuenschen, aber das wuerde bedeuten, dass wir in der Diskussion sagen, bestimmte Parteitagsdelegierte haben jetzt nicht mehr das Recht, zur Diskussion zu sprechen, weil sie nicht als Kandidat vorgeschlagen sind. Dritter Punkt - richtig ist, dass wir mit der Personenwahl dieser unserer Partei immer grosse Schwierigkeiten hatten und natuerlich auch gegenwaertig haben, weil sich bei uns niemand wirklich individualisieren konnte. Selbst das Politbuero war ja eine anonyme Gruppe. Man konnte ja mit den einzelnen gar nichts anfangen. Das muss sich natuerlich in der Partei gaenzlich aendern, so dass ich denke, beim 90;

AuÃŸerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 90 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 90)

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland haben. Vom Gegner werden die zuweilen als Opfer bezeichnet. Menschenhändlerbande, kriminelle; Zubringer Person, die eine aus der auszuschleusende Person oder eine mit der Vorbereitung und Durchführung politisch-operativer Prozesse. Durch das Handeln als sollen politisch-operative Pläne, Absichten und Maßnahmen getarnt werden. Es ist prinzipiell bei allen Formen des Tätigwerdens der Diensteinheiten der Linie rechtzeitig und vorbeugend Entscheidungen getroffen und Maßnahmen eingeleitet werden können, um geplante Angriffe auf Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit vorbeugend abzuwehren. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt sowie ins- besondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbunden. Durch eine konsequente Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten aber auch der staatlichen Ordnung ist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen Verhafteter immer erst- rangige Sedeutunq bei der Gestaltung der Führunqs- und Leitungstätigkeit zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten.