Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 81

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 81 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 81); aber mit einemmal sah es so aus, als wenn sie ihre Verpflichtung gegenüber unserenjungen Menschen einfach wegfallen lassen. Ich kann das nicht verstehen, daß muß ich euch ehrlich sagen. So eine schöne Pionierarbeit, die wir hatten, und noch in vielen Sachen haben, die kann man nicht einfach von der Tagesordnung streichen. Das gehört nicht unbedingt zum Parteitag dazu, aber sollte auch für die Parteiarbeit in unserer neuen Situation weiter Bestand finden. - Das waren eigentlich die Fragen, die ich nennen wollte. Wolfgang Berghofer: Danke, Genosse Reimann. Das Wort hat Genosse Karl Heinz Becker aus Hagenow. Es bereitet sich vor Genosse Klaus Römer, Technische Hochschule Ilmenau. Karl Heinz Becker: Liebe Genossinnen und Genossen! Mein Name ist Karl Heinz Becker, bin stellvertretender Bürgermeister der Kreisstadt Hagenow. Mir geht es hier um einige Fragen, die auch unsere Kommunalpolitik betreffen. Wir haben nach meinem Dafürhalten zu lange in vielen örtlichen Organen gewartet, bis wir einen Freibrief bekamen, auch mit andersdenkenden Bürgergruppierun-gen sprechen zu dürfen. Wir haben heute die Notwendigkeit eingesehen, daß eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen Einwohnern unserer Stadt notwendig ist, um hier eine Entwicklung voranzutreiben. Wir können uns nicht zurückziehen, wir müssen endlich überall in die Offensive kommen, wir müssen zum Volk gehen. Wir müssen aber genauso das Volk zu uns ins Rathaus und zu den örtlichen Organen einladen. Wir brauchen für unsere Städte eigene, konsensfähige Vorschläge entsprechend den örtlichen Bedingungen, da kann man nicht irgendwie von anderen Städten, was sich bewährt hat, ab-kupfem. Das vielleicht zu der Seite. Wenn wir heute über einen neuen Namen sprechen, so wird auch ein neuer Name uns nicht aus der historischen Verantwortung entlassen, die wir als Sozialistische Einheitspartei Deutschlands zu tragen haben. Unsere Genossen an der Basis erwarten eigentlich heute, und mit diesem Auftrag bin ich hierher delegiert worden, daß klare Entscheidungen zu einer handlungsfähigen zentralen Leitung und klare Entscheidungen für die Neuorganisation, beginnend in den Parteigruppen, getroffen werden. Wir sind nicht für Auflösung, noch weniger sind wir für eine Spaltung unserer Partei. Wir sind aber konsequent für einen Übergang zu neuen Inhalten. Wo das passiert, dort kann es natürlich auch nur so sein, daß wir diese neuen Inhalte in unsere Bevölkerung auch teilweise mit neuen Köpfen hineinbringen müssen. Wir sind dafür, daß sich die Parteiwahlen sofort an unseren Sonderparteitag anschließen und noch vor den Kommunalwahlen abgeschlossen werden, um entsprechende Voraussetzungen für den Wahlkampf zu schaffen. Ich möchte auch heute in die Diskussion noch einmal bringen, inwieweit es notwendig ist, daß unser heutiger Sonderparteitag Aufgabenstellungen an die zu bildenden bzw. bestehenden Ausschüsse diskutiert, um entsprechende Vorbereitungen für den ordentlichen Parteitag zu treffen. Ich möchte auch im Namen unserer Grundorganisation sagen, daß der Statutentwurf, der uns vorliegt, in den Grund- 81 81;

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Die Leiter der operativen Diehsteinheiten haben entsprechend der ihnen übertragenen Verantwortung eine den politisch-operativen Erfordernissen entsprechende aufgabenbezögene.rZusammenarbeit ihrer Diensteinheiten zu gewährleisten. insbc.sondere gzur allseitigen und umfassenden Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der zur Lösung der politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Konspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Die politisch-operative Sicherung entwicklungsbestimmender Vorhaben und Prozesse der soziaxistischen ökonomischen Integration, Vertrauliche Verschlußsache Grundfragen der weiteren Qualifizierung und Effektivierung der Untersuchungsarbeit. Sie enthält zugleich zahlreiche, jede Schablone vermeidende Hinweise, Schlußfolgerungen und Vorschläge für die praktische Durchführung der Untersuchungsarbeit. Die Grundaussagen der Forschungsarbeit gelten gleichermaßen für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des Klassengegners Sicherheitserfordern isse, Gefahrenmomente und Schwerpunkte zu erkennen und zu eren; eine immer vollständige Kontrolle über Personen und Bereiche suszuübon, die im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten und rechtzeitig ihre subversiven und anderen rechtswidrigen Handlungen zu erkennen, zu dokumentieren, ihre Fortsetzung zu verhindern sowie die reohtswidrige Nutzung ihrer Aktionsmöglichkeiten weiter einzuengen.