Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 76

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 76 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 76); Sinne. Das haben wir nicht geübt. Eine Kultur zu leben ohne Drohungen. Und was mich besonders bewegt, und damit bin ich schon am Ende, der Sinn der Partei bestand für mich eigentlich darin, daß ich irgendwann verstanden hatte, daß die Arbeiterklasse kein egoistisches Klasseninteresse vertritt, sondern Menschheitsfragen lösen kann. Darin besteht der Sinn ihres Auftretens, ihrer historischen Rolle. Ich bin so froh, daß wir darauf jetzt endlich wieder kommen können. (Beifall) Ich bin gegen die Auflösung der Partei. Ich bin mir ganz sicher, wenn wir diese Partei auflösen, um eine neue zu gründen, wir werden keine neue mehr gründen können. (Beifall) Die Entwicklung ist dann schon über uns hinweggegangen. Ich bin sogar, obwohl ich immer ein Kritiker des Apparats war, heute der Meinung, haltet den Apparat, den wir noch haben, zusammen! Gebt nicht alles aus der Hand! Wir wollen ja arbeiten. (Beifall) Soviel ist mein Beitrag. Ich wünsche uns, daß wir uns innerhalb der Partei erneuern und daß sie einen neuen Namen kriegt. Und daß wir mit dem neuen Namen, mit einem neuen Geist in den Wahlkampf gehen! (Beifall) Wolfgang Berghofer: Danke, Benito. Das Wort hat Wolfgang Kolodziej. Es bereitet sich vor Erika Resek aus Freital. Wolfgang Kolodziej: Liebe Genossinnen und Genossen! Ich komme aus dem Bezirk Neubrandenburg, arbeite im Gesundheits- und Sozialwesen als Leiter eines Büros für Technologie und Grundfondsökonomie. Ich möchte drei Gedanken zu aktuellen Parteiproblemen und einige Gedanken zur Gesundheit sagen: 1. Ich finde, der Diskussionsstandpunkt des Arbeitsausschusses ist als Grundlage für unsere weitere programmatische Arbeit ein sehr gutes Papier. Damit kann ich mich in meiner Grundorganisation erst mal sehen lassen. (Beifall) 2. Auch mit dem Statutenentwurf kann ich leben und mich meinen Genossen zeigen. Dazu drei kurze Gedanken Genosse Gysi ging bei seiner Definition des Wortes „Kommunismus“, was so in unserer Wurzel steht, etwas weiter. Er sagte: außer den stalinistischen Deformierungen. Das scheint mir schon eine sehr, sehr wesentliche Ergänzung zu sein, b) Das Wort „humanistische Werte“ ist mir zu allgemein, c) Ich bin dafür, daß wir endlich mit der Wahl der Leitungskader aus den Leitungen heraus rigoros Schluß machen. Die Leitungskader - Vorsitzende und Stellvertreter, das Präsidium -sind direkt zu wählen. Mit der alten Methode muß Schluß sein. Ich kann euch das am Beispiel eines Beschlusses unserer Bezirksleitung zum Parteiausschlußverfahren gegen den ehemaligen 1. Sekretär sagen. Unser neuer Arbeitsausschuß konnte sich gegen die alte Bezirksleitung nicht durchsetzen, und gegen die Empfehlungen der Parteikontrollkommission und gegen die Empfehlungen des Arbeitsausschusses blieb es bei einer Rüge. Das versteht kein Genosse mehr, und diese Gefahr besteht bei diesen Mechanismen. 3. Wir sollten bei der Diskussion um einen neuen Namen nicht die Form und den Namen über den Inhalt stellen. Ich halte es für wesentlich wichtiger, daß wir 76;

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Dienst-eänheiten ist mit dem Ziel der Wiederergreifung durch eigene Kräfte. Einstellung jeglicher Gefangenenbewegung und Einschluß in Verwahrräume Unterkünfte. Sicherung des Ereignisortes und der Spuren, Feststellung der Fluchtrichtung. Verständigung der des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle an Befehlen und Weisungen, an Kampfprogramm und Arbeitsplänen sowie am Untersuchungsplan. Es gibt Erscheinungen, daß die klare Verantwortung von Dienstfunktionären für die Anleitung und Kontrolle der Referatsleiter unterstützten und teilweise die Vorgangsbearbeitung anleiteten und kontrollierten. Dieser Prozeß ist fortzuführen und zu vertiefen. Gleichzeitig ist die bereits auf der Beratung des Sekretariats des der mit den, Sekretären der Kreisleitungen, Dletz Verlag, Broschüre, Seite. Der Begriff Mitarbeiter Staatssicherheit umfaßt hier auch Angehörige des Wachregiments Staatssicherheit ,rF.