Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 65

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 65 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 65); Laßt uns alle gemeinsam um diese neue demokratische sozialistische Partei, die sich endgültig und ein für alle mal vom Stalinismus befreit hat, mit diesem heutigen Tag befreit hat, laßt uns alle für diese neue Partei streiten. Und dann wird sie auch stark bleiben, ihre politische Verantwortung wahrnehmen können, zum Wohle unseres Volkes und zum Wohle unseres Landes, der Deutschen Demokratischen Republik. Danke schön 97 (Beifall) Wolfgang Berghofer: Herzlichen Dank, lieber Gregor. Ich behaupte, es ist jetzt genügend Stoff vermittelt worden für eine Denkpause. Wir sollten uns stärken. Im Foyer stehen für alle ein Imbiß und auch Getränke bereit. Ich bitte, daß in dieser Pause die konstituierenden Beratungen der ständigen Kommissionen stattfmden. Die betreffenden Genossinnen und Genossen treffen sich im Funktionsgebäude. Ich darf noch einmal bekanntgeben: Die Mandatsprüfungskommission im Raum 509/510, die Redaktionskommission im Raum 609/610, die Antragskommission 409/410 und die Wahlkommission 209/210. Ich bitte die Delegierten, ihre schriftlichen Wortmeldungen im Präsidium abzugeben. Wir treten jetzt in eine Pause von 45 Minuten und setzen die Beratung pünktlich 21.40 Uhr fort. Ich danke euch. (Pause) Wolfgang Berghofer: Darf ich die Herren von der Presse bitten, den Saal zu verlassen, damit wir Weiterarbeiten können. (Beifall) Ich bitte um Disziplin, sonst lasse ich beschließen, daß Sie überhaupt nicht mehr in den Saal kommen. (Beifall) Liebe Genossinnen und Genossen! Wir setzen unsere Beratung fort. Ich habe einen bedeutsamen Vorschlag zu unterbreiten. Durch die Bezirksdelegation Potsdam, in Person der Genossin Korne, untersetzt mit den erforderlichen Unterschriften, wurde der Antrag eingebracht, jetzt mit der Wahl eines Vorsitzenden, eines Parteivorstandes und einer Schiedskommission zu beginnen, (Beifall) und dann in die Diskussion zu gehen. Ich bin mir bewußt, das ist jetzt eine komplizierte Entscheidung. Ich darf noch einmal appellieren an die Begründung um das Wesen des heutigen Tages, darf also die Frage stellen: Stimmen die Delegierten unseres außerordentlichen Parteitages diesem Vorschlag der Bezirksdelegation Potsdam zu? Dann bitte ich um das Zeichen mit der Delegiertenkarte. Zuruf: Seid doch nicht so blind! Danke. Ich bitte um Kultur in unserem Streit. (Beifall) Wer stimmt gegen diesen Vorschlag? - Ich bitte, daß die zuständigen Genossen jetzt zählen. Das wird eine längere Zeit in Anspruch nehmen. Ich bitte um Geduld, damit wir erst einmal die Abstimmung auszählen können. N. N.: Zur Geschäftsordnung: Ich bin gewohnt, daß man Anträge begründet. Haben wir in der Geschäftsordnung darauf verzichtet, Anträge begründet entge- 97 97 Der Text dieser Gysi-Rede wurde unter dem Titel „Wenn wir alle für die neue Partei streiten, wird sie stark bleiben!“ veröffentlicht in: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS. Materialien, S. 13 ff.; sowie in: ND, 9./10. Dezember 1989. 65;

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Vorgehens zur Unterwanderung und Ausnutzung sowie zum Mißbrauch abgeschlossener und noch abzuschließender Verträge, Abkommen und Vereinbarungen. Verstärkt sind auch operative Informationen zu erarbeiten über die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Dienstoinheiten der Linie und den Kreisdiensts teilen. Ständiges enges Zusammenwirken mit den Zugbegleitkommandos, der Deutschen Volkspolizei Wasserschutz sowie den Arbeitsrichtungen und der Transportpolizei zum rechtzeitigen Erkennen und zur wirkungsvollen Bekämpfung und Entlarvung von verdächtigen und feindlich tätigen Personen entschieden zu verstärken. Genossen! Der Einsatz des Systems muß auch stärker als bisher aut der Grundlage einer exakten Ursachenermittlung und schnellen Täterermittlung zu erkennen und aufzudecken. Auf der Grundlage einer ständig hohen Einsatzbereitschaft aller Mitarbeiter und einer hohen Qualität der Leitungstätigkeit wurde in enger Zusammenarbeit mit anderen operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der Führungs- und Leitungstätigkeit weitgehend auszuschließen. ,. Das Auftreten von sozial negativen Erscheinungen in den aren naund Entvv icklungsbed inqi in qsn. Der hohe Stellenwert von in den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen beim Erzeugen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern durch den Gegner in zwei Richtungen eine Rolle: bei der relativ breiten Erzeugung feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen und ihrer Ursachen und Bedingungen; die Fähigkeit, unter vorausschauender Analyse der inneren Entwicklung und der internationalen Klassenkampf situation Sicherheit rforde misse, Gef.ahrenmomsr.tQ und neue bzw, potenter. werdende Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen als soziales Phänomen wie auch im Einzelfall ein äußerst komplexes und kompliziertes System höchst differenzierter Erscheinungen dar.