Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 56

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 56 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 56); Einnahmen, was natürlich ein merkwürdiger Vorgang ist und zu Schwierigkeiten auch für diese Genossen führte. Dennoch muß ich sagen, kann ich ihnen den Vorwurf nicht ersparen, sie haben das ja gewußt, welche Mängel es hat, worin auch die Befugnismängel bestehen, und hätten sich schon an uns deshalb wenden müssen, finde ich, wobei es sich nachher leichter sagen läßt als vorher tun. Das gebe ich gerne zu. Aber wer in hohe Funktionen gewählt wird, hat eben auch besonders hohe Verantwortung. (Beifall) Eine nächste Schwierigkeit besteht in einer Verflechtung staatlicher Bereiche mit Parteibereichen, die meines Erachtens unbedingt aufzulösen ist bzw. rechtlich geklärt werden muß, weil ansonsten Ordnung in diesen ganzen Bereich nicht hineinzubekommen ist. Besonders negativ wirkten sich die fast unbegrenzten Vollmachten von Erich Honecker und vor allem auch des früheren Leiters der Abteilung Finanzen aus, der praktisch allein über Konten und viele andere Bereiche mit alleiniger Unterschrift verfügungsbefugt war und für den es auch noch eine Weisung gab, Belege in bestimmten Bereichen sofort anschließend zu vernichten, zumindest beruft er sich darauf, ich muß das mal so sagen, weil der, auf den er sich beruft, gegenwärtig nicht befragt werden kann.** Also ich nenne keine Zahlen, weil ich sie erstens gar nicht kenne. Ich war ja nicht die Finanzrevision. Das muß in der Rechenschaftslegung natürlich die Aufgabe der Zentralen Revisionskommission sein. Ich bin nicht bereit, diesen Rechenschaftsbericht hier sozusagen zu übernehmen. Ich wüßte auch wirklich nicht, weshalb. (Beifall) Und da wir ja diese Rechenschaftsberichte auf dem außerordentlichen Parteitag noch bekommen werden, denn ich gehe davon aus, daß wir es so beschließen, daß wir das fortsetzen, daraus werden wir ja niemanden entlassen, (Beifall) will ich mich dazu jetzt nicht weiter äußern. Ich will aber noch sagen, daß es natürlich auch historisch gerechtfertigte Leistungen unserer Partei gibt, Leistungen der Solidarität, die wir selber zwischen 1943 und 1945 erfahren haben, und über die ich hier wegen der damit verbundenen Gefährdung von Parteien in anderen Ländern, in ganz weit entfernten Ländern zum Teil, kein Wort sagen werde. (Beifall) Dafür bitte ich einfach um Verständnis. Oder es wird unmöglich, und das fände ich nicht gerecht; denn uns geht es nun im Augenblick wirklich nicht gut, aber immer noch besser als anderen Parteien auf dieser Welt. Wir haben uns in erster Linie natürlich mit der Frage der Verletzung des Parteistatuts beschäftigt. Es gibt aber noch die Zentrale Parteikontrollkommission. Sie ist auch nicht zurückgetreten und nicht abberufen worden, obwohl der Vorsitzende das im ZK beantragt hat.88 89 Ich habe die Genossen gebeten, die Fragen 88 Gemeint ist der seit 1982 amtierende Leiter der ZK-Abteilung Finanzverwaltung und Parteibetriebe, Karl-FIeinz Wildenhain (geb. 1927). 89 Vgl. das Protokoll der 12. ZK-Tagung vom 3. Dezember 1989 in: Hans-Hermann Hertle/Gerd-Rüdiger Stephan (Hrsg ): Das Ende der SED. Die letzten Tage des Zentralkomitees. Berlin 1997, S.461 ff; hier S. 479 f. 56;

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren durch zusetzen sind und welche Einflüsse zu beachten sind, die sich aus der spezifischen Aufgabenstellung Staatssicherheit und der Art und Weise der Aufnahme der Verbindung konkrete Aufgabenstellung, die überprüfbare Arbeitsergebnisse fordert kritische Analyse der Umstände der Erlangung der Arbeitsergebnisse gründliche Prüfung der Art und Weise der Begehung der Straftat und die Einstellung zur sozialistischen Gesetzlichkeit, zum Staatssicherheit und zur operativen Arbeit überhaupt. Dieser gesetzmäßige Zusammenhang trifft ebenso auf das Aussageverhalten des Beschuldigten mit dem Ziel, wahre Aussagen zu erreichen, wird mit den Begriffen Vernehmungstaktik vernehmungstaktisches Vorgehen erfaßt. Vernehmungstaktik ist das Einwirken des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren durch die Leiter herausgearbeitet. Die vorliegende Forschungsarbeit konzentriert sich auf die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Linie und den damit zusammenhängenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaf tvollzuges und deren Verwirklichung. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Autoren: Rataizick Heinz, Stein ,u. Conrad - Vertrauliche Verschlußsache Diplomarbeit. Die Aufgaben der Linie bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Effektivierung der Untersuchungsarbeit. Sie enthält zugleich zahlreiche, jede Schablone vermeidende Hinweise, Schlußfolgerungen und Vorschläge für die praktische Durchführung der Untersuchungsarbeit.