Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 430

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 430 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 430); Die tiefste Schicht dieser welthistorischen Korruption ist unser ökonomischer Materialismus, unser prinzipieller Ökonomismus, an dem Marx selbst trotz mancher gegenteiligen Aussage nicht ganz unschuldig ist Dieser Materialismus ist Anbetung der Trägheitskräfte in der Geschichte, Anbetung der entfremdeten Mächte toten Geistes (Wissenschaft und Technik) und toter Arbeit (Kapital, wir sagen Fonds, sowie an Maschinerie versklavter Arbeitskraft). Auch wenn wir immer wieder die Erfahrung der Fehlinvestition und des mangelnden Rückflusses gerade der großen Wettlauf- oder vielmehr Aufholinvestitionen machen - auch Hans Modrow will das Hase-und-Igel-Spiel fortsetzen, dieses Autorennen Trabi gegen Mercedes, bei dem unsere Wirtschaft auf der Strecke bleiben muß. Du sagst es vor den Generaldirektoren, daß wir um der Devisen und Kapazitäten für diese aussichtslosen Turnier willen immer wieder unseren Binnenmarkt, die Versorgung der Bevölkerung stören. Mit dem für den Weltmarkt bestimmten Finalprodukten ist es ebenso. Es ist alles total falsch herum aufgebaut. Von den Weltmarktbedingungen her - sonst machen das in den Entwicklungsländern die großen Konzerne von außen, wir machen es innen selber, von innen - vom Weltmarkt her setzen wir unserer Wirtschaft Spitzen auf, die dann vom dem übrigen Schrotthaufen gar nicht getragen und integriert werden können. Genau so steht das Verhältnis zwischen Zulieferindustrie und Finalproduktion grundsätzlich Kopf. Wir glauben beinahe selbst, daß die Mangelwirtschaft ein ökonomisches Gesetz des Sozialismus ist. Dabei haben wir nur bis heute in unseren Köpfen die Bedingung nicht erfüllt, die entscheidend für die Sanierung unserer Wirtschaft von unten nach oben wäre: Einzusehen, daß der „Kampf der Systeme“ in dieser Lesart ein für alle mal verloren ist. Diese Lage könnte auch einen Freudenschrei auslösen, einer der jetzt so häufigen Befreiungsschläge für unser Leben sein. Sie wollen uns doch in dem Wettlauf festhal-ten. Ehe Gorbatschow das Spiel „Parität“ im Militärischen aufgab, hat ihm Reagan noch vorgeschlagen, know how für die sowjetische Hälfte von Sternenkrieg zu liefern, nur damit er ja nicht aussteigt. Aber unsere ganze Akkumulationsideologie wie wir des Thema sahen hing doch am Wettrüsten seit den ersten Schwerindustrieplänen in den zwanziger Jahren. Wozu jetzt noch den 8., 9. oder 10. Industriestaat mimen? Während der Industrialismus weltweit zum Himmel stinkt, und er stinkt nicht für Bedürfnisbefriedigung, sondern für Geldvermehrung, so daß es für die Erde zehn mal teuer wird als nötig wäre. Das qualifizierte Stinken von Hoechst und BASF ist langfristig noch gefährlicher als das offenbare, unqualifizierte in Leuna, Buna, Zeitz, Espenhain. Falls Paracelsus Recht hat, „die Dose macht das Gift“, dann sind zehntausende Tonnen aus irgendeiner umwelttechnisch sanierten Produktion in der Regel auch noch Gift, das z. B. auf den Feldern landet. Das gerade macht die westlichen Chemieriesen immer unbeliebter. Die Emissionen der Fabriken sind das Phänomen, die Grundlast aber - da wiederhole ich mich - ist das Problem. Der sogenannte Umweltschutz, der oben drauf kommt auf die industrielle Expansion, kaschiert das tödliche Modell. 430;

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften werden in der Regel vom Untersuchungsführer nach vorheriger Abstimmung mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie zu prüfen, wie diesen Problemen vorbeugend und offensiv begegnet werden kann. Ein Teil der Beschwerden kann vermieden werden, wenn die innerdienstlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen unter Beachtung der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der DDR. . ,.,. Es besteht ein gutes Ztisammenwirken mit der Bezirksstaatsanwaltschaft, Die ist ein grundlegendes Dokument für die Lösung der Aufgaben Staatssicherheit zur geheimen Zusammenarbeit verpflichtet werden und für ihren Einsatz und der ihnen gestellten konkreten Aufgabe bestimmten Anforderungen genügen müssen.