Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 427

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 427 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 427); den zunehmenden Alpdruck ertragen und mich alles an ihrer Seite vollenden lassen, sogar noch dafür gesorgt, daß eine erste Fassung sicher in die Schweiz gelangte. Bei einigen dieser Menschen stehe ich in einer Schuld, weil ich in einer bestimmten Situation der Untersuchungshaft den Hergang aufgedeckt habe, ohne daß es wirklich gerechtfertigt und notwendig war. Während der Haftzeit ist Gregor Gysi mein Anwalt gewesen. Untadelig hat er voll seinen nur zu begrenzten Spielraum zu meiner Verteidigung ausgeschöpft. Wundert es Euch, daß der umfangreiche Schlußteil jenes Buches überschrieben war: „Zur Strategie einer kommunistischen Alternative“, und dort das erste Kapitel „Probleme und Perspektiven der allgemeinen Emanzipation heute“? An diesem ersten Schlußkapitel von damals hatte mich drüben, ehe ich dann ankam, der Politökologe Carl Amery bereits als „heimlichen Grünen“ erkannt. Politisch war die „Alternative“ das Buch für Michail Gorbatschow, ob er es las oder nicht. Es war die Theorie einer Perestroika von oben, auf Initiative der Partei, mit ihrer Selbstemeuerung an der Spitze der Agenda, Ihr seht, es ist für uns nicht mehr der Weisheit letzter Schluß, obwohl es gewiß noch immer vieles erklärt und zahlreiche unverbrauchte Ansätze enthält. Ich bringe mit ein zweites umfassendes Buch, meine „Logik der Rettung“ von 1987 über die Grundlagen ökologischer Politik. Nach manchem, was Ihr in den Medien gesehen haben dürftet, wird sich zeigen wie gerade mein Weg durch die letzten zehn Jahre war. Übrigens beweise ich eingehend, daß Marktwirtschaft -die gut ist, Proportionalitäten zu regeln und bei aller Wichtigkeit, die Kosten und Lasten gut in den Preisen zu spiegeln - auf die ökologische Krise im Grunde nicht die Antwort ist, sie im Kern gar nicht berührt, sie unter normalen kapitalistischen Umständen noch vorantreibt. Gegenstand ökologischer Politik ist nicht der Umweltschutz als Dachreiter der industriellen Massenproduktion, an der die Welt kaputt geht, sondern die Rückkehr des Menschen ins Naturgleichgewicht mit Geist und Seele, mit seinen sozialen Institutionen, mit seiner produktiven Arbeit. Die Grundlast des Industriesystems ist schon jetzt mindestens zehnmal zu schwer für die Biosphäre, für die Erde. Alle die Stufenpläne auf ein Deutschland in Ehren. Wir müssen und können hier inzwischen noch allseitig etwas tun, was positiv das andere Deutschland mitverwandelt. Wir können einen neuen volkswirtschaftlichen, nein, gesellschaftlichen Sektor schaffen, ganzheitlich, andere Schule, anderes Gesundheitswesen eingeschlossen, einen Sektor, der im Unterschied zu unserer jetzigen Volkswirtschaft materiell nicht Fleisch vom Fleische des kapitalistischen Industriesystems ist, und der vom Geist des Geldes, das man als Maß wohl braucht, nicht ganz regiert wird. Unser formeller Sektor verträgt offenbar den Exodus von einer Million Menschen, und wir wollen ihn ja auch noch rationalisieren. Das kann so geschehen, daß eine andere Million - sogar noch davon getragen - im Lande auf Expedition gehen kann, in Richtung neuer hauswirtschaftlicher und gemeinschaftlicher Lebensformen, eines ökologischen Kulturentwurfs, der in der Praxis allmählich 427;

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und ähnliches zu führen. Der diplomatische Vertreter darf finanzielle und materielle Zuwendungen an den Ver- hafteten im festgelegten Umfang übergeben. Untersagt sind Gespräche Entsprechend einer Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten zur Sprache gebracht. Die Ständige Vertretung der mischt sich auch damit, unter dem Deckmantel der sogenannten humanitären Hilfe gegenüber den vor ihr betreuten Verhafteten, fortgesetzt in innere Angelegenheiten der und des subversiven Mißbrauchs des Völkerrechts hierzu; dargestellt am Beispiel der von der anderen imperialistischen Staaten sowie Westberlin ausgehenden Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten Terror Gewaltdelikte Rowdytum und andere Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Spionage Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze. Von den Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit wurdea im Jahre gegen insgesamt Personen einen Rückgang von Ermittlungsverfahren um, dar. Unter diesen befinden sich Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin: in Verbind, in ohne Menschen- sonst. Veroin- insgesamt händlerband. aus dem düng unter. Jahre Arbeiter Intelligenz darunter Arzte.