Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 413

Ausserordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 413 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 413); ?1987) und des Stammbetriebes im VEB Kombinat Oberbekleidung Berlin (Juni 1988) - zum hohen Verschleissgrad der Technik und zu den Arbeits- und Lebensbedingungen haben beigetragen, dass Entscheidungen herbeigefuehrt wurden, die Veraenderungen vorsahen. Deren Realisierung verlief aber teilweise im Sande, vor allem weil keine materielle Deckung fuer die beschlossenen Massnahmen vorhanden war. Informationen der ZRK, wie z. B. ueber den baulichen Zustand der Heidecksburg, Rudolstadt (Mai 1988), fanden kaum Widerhall. Festzustellen ist, dass auch solche Hinweise in Informationen der ZRK von der abgeloesten Parteifuehrung nicht genuegend ernst genommen worden sind. III. Zu Pruefungsergebnissen ? Ueber die Arbeit mit den Eingaben, Vorschlaegen, Hinweisen und Kritiken aus den Reihen der Mitglieder und Kandidaten der Partei sowie der Bevoelkerung Die ZRK und ebenso die Bezirks- und Kreisrevisionskommissionen haben seit dem XI. Parteitag eine umfangreiche Arbeit geleistet, um zu pruefen, wie die Eingaben, Hinweise, Vorschlaege und Kritiken in Parteiorganen bearbeitet werden und wie Parteiorganisationen im Staatsapparat ihre im Artikel 63 des Statutes formulierten Aufgaben im Hinblick auf die Kontrolle der Bearbeitung von Eingaben nachkamen. Seit 1986 wurden durch die Zentrale Revisionskommission im Apparat des Zentralkomitees 28 Pruefungen zur Bearbeitung der Eingaben durchgefuehrt. Darueber hinaus war es die Regel, dass die Revisionskommissionen bei allen Pruefungen in Bezirks- und Kreisleitungen sowie in Grundorganisationen die Arbeit mit den Eingaben und Vorschlaegen kontrollierte. Die Bezirks- und Kreisrevisionskommissionen haben in diesem Zeitraum zur Eingabenbearbeitung in den Bezirks- bzw. Kreisleitungen 1.993 und in Grundorganisationen 13.943 Pruefungen durchgefuehrt. Im Ergebnis dieser Revisionstaetigkeit konnte beigetragen werden, buerokratische Hemmnisse einzuschraenken und Buergern bei der Verwirklichung berechtigter Anliegen zu helfen. Gemessen an der Summe der Eingaben und der Dringlichkeit vieler Anliegen, ist unser Anteil hierbei nicht ueberzubewerten. Auch von den Revisionskommissionen wurde darauf orientiert, dass moeglichst mit den Genossen und Buergern, die sich mit Briefen an die Organe der Partei wandten, gesprochen wird. Damit sollte formaler Bearbeitung begegnet werden. Auf Grund der sich zuspitzenden politischen und materiellen Probleme sowie der Disproportionen in der Volkswirtschaft konnten jedoch in solchen Gespraechen immer weniger ueberzeugende Antworten auf die Fragen der Buerger gegeben werden. An das Zentralkomitee der SED sind von 1986 bis zum 30. Juni 1989 148.364 Briefe von Genossen und Buergern - davon 53.384 an den damaligen Generalsekretaer - eingegangen. Die Anzahl der Briefe stieg von Jahr zu Jahr. Besonders nahmen die Eingaben von Kollektiven zu. Ihre Bearbeitung erfolgte durch die Abteilungen des Zentralkomitees auf der Basis der geltenden Rechtsvorschriften und der Arbeitsordnung des ZK. In der grossen Zahl der Angelegenheiten, bei denen die Entscheidungsbefugnis ueber das 413;

AuÃŸerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 413 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 413)

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen der konkreten Straftat sowie effektiver Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Straftaten und zur Festigung Ordnung und Sicherheit im jeweiligen Bereich; zur weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen im Referat. Bei Abwesenheit des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Suizidversuche Verhafteter erkannt und damit Suizide verhindert wurden, unterstreich diese Aussage, Während die Mehrzahl dieser Versuche ernsthaft auf die Selbsttötung ausgerichtet war, wurden andere Suizidversuche mit dem Ziel der Herbeiführunq der Aussaqebereitschaft ist nicht zulässig. Es ist jedoch rechtmäßig, Beschuldigte über mögliche rechtliche Konsequenzen ihrer Aussagetätigkeit ihres Verhaltens zu unterrichten. In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Aufklärung in diesem Stadium der Untersuchungen läßt sich nicht begründen, wenn sich der befragte Mitarbeiter dadurch strafrechtlicher Verfolgung aussetzen würde.