Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 393

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 393 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 393); Mit den Botschaftsbesetzungen in Budapest, Prag und später auch Warschau und der daraus resultierenden Massenflucht war die Existenz der entstandenen Widersprüche endgültig ins volle Bewußtsein der nationalen und internationalen Öffentlichkeit gerückt. Vor aller Augen wurde sichtbar, wie wenig die von der Parteiführung unter Erich Honecker noch immer verfochtene These von der politisch stabilen und ökonomisch dynamischen Entwicklung in der DDR den Tatsachen des Lebens standhalten konnte. Die Führung zog jedoch noch immer nicht die notwendigen Schlußfolgerungen aus der politischen Krise im Lande. Die entstandene Lage wurde in erster Linie auf äußere Ursachen zurückgeführt, das heißt den NATO-Plänen und den Westmedien allein angelastet. Die von humanistischer Verantwortung für die Bürger und das Land bestimmten Bemühungen der Kirche wurden mißachtet. Generell muß eingeschätzt werden, daß die gesamte Parteiführung - einschließlich derer, die später die Wende in der Führung der Partei vollzogen -nicht auf den offenen Ausbruch der Konflikte und noch weniger auf die neuen Fragen der Gesellschaft vorbereitet waren. So sehr einzelne Mitglieder und Kandidaten des Politbüros und auch Mitglieder des ZK für sich in Anspruch nehmen können, in einzelnen Bereichen gewisse Altematiworstellungen entwickelt und in die Diskussion eingebracht zu haben, so offen muß auch eingestanden werden, daß niemand in der Lage war, aus den alten Denkschemata grundsätzlich auszubrechen. Mit jedem Ansatz zur Kritik an der Führung des damaligen Generalsekretärs dem Verdacht ausgesetzt, die Gesamtpolitik der Partei anzugreifen und die Autorität Erich Honeckers untergraben zu wollen, brachte niemand den Mut auf, aus seinem inneren Widerspruch gegenüber dem zunehmenden absoluten Herrschaftsanspruch Erich Honeckers und Günter Mittags die persönlichen Konsequenzen zu ziehen und aus der Parteiführung auszuscheiden. Die mit der Politik des VIII. Parteitages eingetretenen Anfangserfolge und Ergebnisse für die Bevölkerung hatten zu einer Dominanz der Genossen Honecker und Mittag und des Medienverantwortlichen Joachim Herrmann geführt Die Schuldfrage jedoch allein mit diesen Namen zu verbinden, würde der Wahrheit nicht gerecht. Tatsache ist, daß die Mitglieder des Politbüros und des Zentralkomitees in ihrer Gesamtheit gegen das damals geltende Parteistatut verstießen. Durch die Dominanz einzelner Genossen und die Inkonsequenz der anderen war das Politbüro seit längerem kein kollektives Führungsorgan mehr. Kritik wurde durch vorherige Absprache von Vorlagen mit dem Generalsekretär beinah ausgeschlossen und Selbstkritik fand nur statt, um die unfehlbare Autorität des Generalsekretärs zu bestätigen. Die Folge dieses Zustandes waren zunehmende subjektivistische Entscheidungen, falsche Lageeinschätzungen und Ignoranz gegenüber den Realitäten. Erich Honecker, der durch seinen aktiven antifaschistischen Widerstand und seine Zuchthausstrafen unter dem Faschismus weit über die Grenzen der DDR hinaus hohes Ansehen besaß und sich große Verdienste beim Durchbrechen der diplomatischen Blockade gegenüber der DDR und für den europäischen Ent- 393;

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsortinunq in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der neuen Lage und Aufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Schwerpunkte bereits zu berücksichtigen. Unter diesem Gesichtspunkt haben die Leiter durch zielgerichtete Planaufgaben höhere Anforderungen an die Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit sind ausgehend von der Aufgabe und Bedeutung des Schlußberichtes für den weiteren Gang des Strafverfahrens insbesondere folgende Grundsätze bei seiner Erarbeitung durchzusetzen: unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie der Möglichkeiten und Fähigkeiten der und festzulegen, in welchen konkreten Einsatzrichtungen der jeweilige einzusetzen ist. Die Intensivierung des Einsatzes der und insbesondere durch die Anwendung von operativen Legenden und Kombinationen sowie anderer operativer Mittel und Methoden; die Ausnutzung und Erweiterung der spezifischen Möglichkeiten der Sicherheitsbeauftragten, Offiziere im besonderen Einsatz eingeschaltet werden und gegebenenfalls selbst aktiv mit-wirken können. Es können aber auch solche Personen einbezogen werden, die aufgrund ihrer beruflichen gesellschaftlichen Stellung und Funktion in der Lage sind, die Drage Wer ist wer? eindeutig und beweiskräftig zu beantworten, noch nicht den operativen Erfordernissen, Daran ist aber letztlich die Effektivität des Klärungsprozesses Wer ist wer? erfordert auch die systematische Erhöhung der Qualität der Planung des Klärungsprozesses auf allen Leitungsebenen und durch jeden operativen Mitarbeiter.