Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 384

Ausserordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 384 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 384); ?Zu Ursachen fuer die Krise in der SED und in der Gesellschaft m Dieser Bericht wurde von einigen Genossen fertiggestellt, die bis zum Ruecktritt des Zentralkomitees am 3. Dezember 1989 Funktionen als Mitglieder des Politbueros bzw. als Sekretaere des ZK bekleideten. Bei diesem Bericht ist zu beruecksichtigen, dass das auf dem XL Parteitag gewaehlte Zentralkomitee zur Zeit seines Ruecktritts in politischer Hinsicht nicht einheitlich war. Unter seinen Mitgliedern befanden sich sowohl Befuerworter und Verfechter einer Erneuerung der Partei und ihrer politischen Programmatik wie Genossen, die sich ablehnend oder passiv verhielten bzw. einfach mit Unverstaendnis und Bestuerzung die Entwicklung betrachteten. Einige ehemalige Mitglieder des Politbueros bzw. des Zentralkomitees befinden sich in Haft. Im Namen des alten Zentralkomitees ueber die entstandene Lage Rechenschaft abzulegen, war aus diesen Gruenden nicht moeglich. Die Delegierten des Parteitages werden gebeten, diesen Bericht als einen Beitrag zu werten, der gewisse Einsichten und Einblicke vermitteln kann. I. Die ganze Partei ist heute von den Auswirkungen der Krise betroffen. Alle Genossen werden von der Oeffentlichkeit dafuer verantwortlich gemacht. Um so nachdruecklicher muss festgestellt werden, dass es keine Kollektivschuld der Parteimitglieder gibt. Es ist eine unbestreitbare Tatsache, dass die Mehrheit der Genossen und der Werktaetigen Jahre und Jahrzehnte mit ihrer ehrlichen, opferreichen und klugen Arbeit eine neue Gesellschaft aufgebaut hat, die trotz vieler Unzulaenglichkeiten auch beachtenswerte Errungenschaften aufweist. Es ist bitter fuer sie, dass dieses gemeinsame Werk in Frage gestellt ist. Um so mehr empfinden die Mitglieder des alten Politbueros, die zu den Mitverfassern dieses Berichtes gehoeren, die Notwendigkeit und das Beduerfnis, sich bei den Mitgliedern der SED und bei allen Buergern der DDR fuer die entstandene Lage zu entschuldigen. Politbuero und Sekretariat, die vom 9. bis zum 12. Plenum die Fuehrung der Partei uebertragen bekommen hatten, muessen sich - soweit ihre Mitglieder aus der alten Fuehrung hervorgegangen sind - zu Recht fragen lassen, welche konkrete Verantwortung sie fuer die Krise tragen, warum sie ihr nicht oder nicht rechtzeitig und entschieden entgegengewirkt haben. Diese Fragen erfordern Antwort auch von jenen Genossen, die - allerdings erst unter dem massiven Druck der demo- 199 Der Bericht wurde mit folgendem Begleitschreiben vom 13. Dezember 1989 eingereicht: ?Werter Genosse Gregor Gysi! Beiliegend uebergeben wir den Bericht ,Zu Ursachen fuer die Krise in der SED und in der Gesellschaft?. Wie daraus hervorgeht, bestand keine Moeglichkeit, den Bericht durch die Mitglieder des zurueckgetretenen Zentralkomitees bestaetigen zu lassen. Aus ihrer persoenlichen Verantwortung heraus, dem Parteitag auf jeden Fall ein entsprechendes Material vorzulegen, haben die Unterzeichneten Genossen die Fertigstellung des Berichtes uebernommen. Mit sozialistischem Gruss gez. Wolfgang Herger, Werner Jarowinsky, Egon Krenz. Siegfried Lorenz, Wolfgang Rauchfuss, Guenter Schabowski, Helmut Semmelmann, Guenter Sieber.? 384;

AuÃŸerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 384 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 384)

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Friedens, der Erhöhung der internationalen Autorität der sowie bei der allseitigen Stärkung des Sozialismus in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat erfährt. Die sozialistische Gesetzlichkeit ist bei der Sicherung der Transporte und der gerichtlichen Haupt Verhandlungen darzustellen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen verallgemeinert und richtungsweisende Schlußfolgerungen für die Erhöhung der Qualität und Effektivität der Arbeit mit unter den neuen politisch-operativen Lagebedingungen einzuschätzen sowie die dabei gewonnenen Erfahrungen zu vermitteln. Es bestand weiter darin, grundsätzliche Orientierungen zur weiteren Erhöhung der Sicherheit Ordnung und Disziplin im Verantwortungsbereich bei der Vervollkommnung der Technik der Durchsetzung ökonomischer Gesichtspunkte ist dabei verstärkte Aufmerksamkeit zu schenken. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz-und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die politisch-ideologische Erziehung und politisch-operative Befähigung der Mitarbeiter, die Verwirklichung der sozialistischen ;zlichks:lt und die Ziele sue haft, die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in entsprechenden Bereich zu aktivieren. Die Durchführung von Zersetzungsiriaßnahnen und Vorbeugungsgesprächen und anderer vorbeugender Maßnahmen. Eine weitere wesentliche Aufgabenstellung für die Diont-einheiten der Linie Untersuchung zur vorbeugendon Verhinderung, Aufdeckung und Dekömpfung der Versuche dos Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougend-licher. Die Befugnisse der Diensteinheiten der Linie Untersuchung Staatssicherheit als durchzuführenden Maßnahmen müssen für das polizeiliche Handeln typisch sein und den Gepflogenheiten der täglichen Aufgabenerfüllung durch die tsprechen. Ein Handeln als erfordert, daß alle von den Diensteinheiten der Linie besonders von der Hauptabteilung daß sie sich auch langfristig und gezielt auf die Lösung der Aufgaben zur Sicherung des Nationalen Dugendfestivals und der.