Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 384

Ausserordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 384 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 384); ?Zu Ursachen fuer die Krise in der SED und in der Gesellschaft m Dieser Bericht wurde von einigen Genossen fertiggestellt, die bis zum Ruecktritt des Zentralkomitees am 3. Dezember 1989 Funktionen als Mitglieder des Politbueros bzw. als Sekretaere des ZK bekleideten. Bei diesem Bericht ist zu beruecksichtigen, dass das auf dem XL Parteitag gewaehlte Zentralkomitee zur Zeit seines Ruecktritts in politischer Hinsicht nicht einheitlich war. Unter seinen Mitgliedern befanden sich sowohl Befuerworter und Verfechter einer Erneuerung der Partei und ihrer politischen Programmatik wie Genossen, die sich ablehnend oder passiv verhielten bzw. einfach mit Unverstaendnis und Bestuerzung die Entwicklung betrachteten. Einige ehemalige Mitglieder des Politbueros bzw. des Zentralkomitees befinden sich in Haft. Im Namen des alten Zentralkomitees ueber die entstandene Lage Rechenschaft abzulegen, war aus diesen Gruenden nicht moeglich. Die Delegierten des Parteitages werden gebeten, diesen Bericht als einen Beitrag zu werten, der gewisse Einsichten und Einblicke vermitteln kann. I. Die ganze Partei ist heute von den Auswirkungen der Krise betroffen. Alle Genossen werden von der Oeffentlichkeit dafuer verantwortlich gemacht. Um so nachdruecklicher muss festgestellt werden, dass es keine Kollektivschuld der Parteimitglieder gibt. Es ist eine unbestreitbare Tatsache, dass die Mehrheit der Genossen und der Werktaetigen Jahre und Jahrzehnte mit ihrer ehrlichen, opferreichen und klugen Arbeit eine neue Gesellschaft aufgebaut hat, die trotz vieler Unzulaenglichkeiten auch beachtenswerte Errungenschaften aufweist. Es ist bitter fuer sie, dass dieses gemeinsame Werk in Frage gestellt ist. Um so mehr empfinden die Mitglieder des alten Politbueros, die zu den Mitverfassern dieses Berichtes gehoeren, die Notwendigkeit und das Beduerfnis, sich bei den Mitgliedern der SED und bei allen Buergern der DDR fuer die entstandene Lage zu entschuldigen. Politbuero und Sekretariat, die vom 9. bis zum 12. Plenum die Fuehrung der Partei uebertragen bekommen hatten, muessen sich - soweit ihre Mitglieder aus der alten Fuehrung hervorgegangen sind - zu Recht fragen lassen, welche konkrete Verantwortung sie fuer die Krise tragen, warum sie ihr nicht oder nicht rechtzeitig und entschieden entgegengewirkt haben. Diese Fragen erfordern Antwort auch von jenen Genossen, die - allerdings erst unter dem massiven Druck der demo- 199 Der Bericht wurde mit folgendem Begleitschreiben vom 13. Dezember 1989 eingereicht: ?Werter Genosse Gregor Gysi! Beiliegend uebergeben wir den Bericht ,Zu Ursachen fuer die Krise in der SED und in der Gesellschaft?. Wie daraus hervorgeht, bestand keine Moeglichkeit, den Bericht durch die Mitglieder des zurueckgetretenen Zentralkomitees bestaetigen zu lassen. Aus ihrer persoenlichen Verantwortung heraus, dem Parteitag auf jeden Fall ein entsprechendes Material vorzulegen, haben die Unterzeichneten Genossen die Fertigstellung des Berichtes uebernommen. Mit sozialistischem Gruss gez. Wolfgang Herger, Werner Jarowinsky, Egon Krenz. Siegfried Lorenz, Wolfgang Rauchfuss, Guenter Schabowski, Helmut Semmelmann, Guenter Sieber.? 384;

AuÃŸerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 384 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 384)

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

In der politisch-operativen Arbeit ist die erhöhte kriminelle Potenz der zu beachten, zumal der Gegner sie in bestimmtem Umfang für seine subversive Tätigkeit auszunutzen versucht. Rückfalltäter, die Staatsverbrechen politischoperativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität Vertrauliche Verschlußsache . Dähne Ausgewählte strafprozessuale Maßnahmen und damit im Zusammenhang stehende politisch-operative Probleme bei der Verdachtsprüfung und der Einleitung von Ermittlungsverfahren durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der aus. Die höchste Nutzungsdauer, und zwar mit liegt hier bis zu Monaten. wurde insgesamt mit die Zusammenarbeit beendet. Außer einigen Ausnahmen wegen Ungeeignetheit wurden im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestellt werden müssen. Sie charakterisieren gleichzeitig die hohen Anforderungen, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der gegenwärtigen und für die zukünftige Entwicklung absehbaren inneren und äußeren Lagebedingungen, unter denen die Festigung der sozialistischen Staatsmacht erfolgt, leistet der UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit einen wachsenden Beitrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit im Verantwortungsbereich insgesamt beitragen. Auf die Wechselbeziehungen zwischen operativen Diensteinheiten und der Linie wird an späterer Stelle detaillierter eingegangen.