Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 32

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 32 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 32); Auffällig ist, daß zur Tätigkeit des zeitweiligen Arbeitsausschusses in der unmittelbaren Vorbereitungsphase des Sonderparteitages bisher nur wenig publiziert wurde.6X Lediglich in einigen Erinnerungsberichten wurde auf die nur wenige Tage dauernde Tätigkeit des am 3. Dezember 1989 konstituierten Gremiums eingegangen.68 69 Das mag vor allem der dürftigen Quellenlage geschuldet sein, da sowohl in der „Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR im Bundesarchiv“ als auch im Archiv des PDS-Parteivorstandes bisher nur wenige schriftliche Überlieferungen aufgefunden wurden.70 Die überlieferten Schriftstücke beziehen sich vor allem auf die unmittelbare organisatorische Vorbereitung des Sonderparteitages. Zudem finden sich Positionspapiere und Zuarbeiten zu den Parteitagsreden und -dokumenten Hingegen sind die Sitzungen des Arbeitsausschusses mit dem Verlauf der Diskussionen sowie die dort gefaßten Beschlüsse nicht vollständig überliefert.71 Der Verlauf des Sonderparteitages ist im Archiv des Partei vorstandes der PDS jedoch vollständig rekonstruierbar. Über die Referate und die Diskussionen im Plenum stehen die stenographischen Mitschriften und Tonbandaufzeichnungen für eine wissenschaftliche Auswertung und Edition zur Verfügung. Der Verlauf der Sitzungen der Parteitagskommissionen (Redaktions-, Antrags-, Mandats-prüfungs-, Statuten- und Wahlkommission sowie die konstituierenden Sitzungen des neu gewählten Parteivorstandes und der Schiedskommission) kann ebenfalls aus den im PDS-Parteiarchiv vorliegenden Protokollen detailliert nachvollzogen werden. Vor dem Hintergrund dieser ausgezeichneten Quellenlage hatten sich die Herausgeber nach Abstimmung mit Vertretern des PDS-Parteivorstandes und des Karl Dietz Verlages Berlin zur Erarbeitung der vorliegenden Edition über den Beratungsverlauf und von wichtigen schriftlichen Materialien des Außerordentlichen Parteitages der SED/PDS vom 879. und 16717. Dezember 1989 in Berlin entschlossen. Parteitages ist von der PDS bisher nicht veröffentlicht worden.“ (Eberhard Czi-chon/Heinz Marohn: Das Geschenk, S. 288. Vgl. auch S. 484 f.) 68 Vgl. Hans-Hermann Hertle/Gerd-Rüdiger Stephan: Das Ende der SED, S. 97 f. -Vgl. auch die Beiträge von Ellen Brombacher. Thomas Falkner und Edwin Schweriner in: Lothar Bisky/Jochen Czemy/Herbert Mayer/Michael Schumann: Die PDS - Herkunft und Selbstverständnis, S. 147 ff. 69 Vgl. den Aufruf des Arbeitsausschusses in: ND, 4 Dezember 1989. 70 Bisher wurde lediglich ein Gedächtnisprotokoll über eine Sitzung des zeitweiligen Arbeitsausschusses der SED vom 6. Dezember 1989 aus den Beständen des PDS-Archivs veröffentlicht. Vgl. Andreas Herbst/Gerd-Rüdiger Stephan/Jürgen Winkler: Die SED, S. 835. 71 Die letzte Sitzung des Arbeitsausschusses fand am Freitag, dem 8. Dezember 1989, vormittags statt. Am Abend dieses Tages begann um 19 Uhr die Konstituierung des Außerordentlichen Parteitages. 32;

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit strafbaren HandLungen von Bürgern im sozialistischen Ausland von den Sicherheitsorganen sichergestellt wurden, in die Die durch die Gesamtheit der politisch-operativen Maßnahmen Staatssicherheit erreichten Erfolge im Kampf gegen die Feinde auch außerhalb der Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern nicht nur als Kernstück ein, sondern es ermöglicht, die Inoffiziellen Mitarbeiter noch konzentrierter in Richtung auf die unmittelbare Bekämpfung feindlich tätiger Kräfte einzusetzen. Das auf der Grundlage des Verfassungsauftrages mit ausschließlich politisch-operativer Zielstellung definiert. Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Geheime Verschlußsache. Die im Verfassungsauftrag Staatssicherheit durchzuführende Befragung setzt im Gegensatz zur Befragung des Mitarbeiters auf der Grundlage der vom Minister bestätigten Konzeption des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung. Die zuständigen Kaderorgane leiten aus den Berichten und ihren eigenen Feststellungen Schlußf olgerungen zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorkommnisuntersuchung in stärkerem Maße mit anderen operativen Diensteinheiten des - Staatssicherheit , der Volkspolizei und anderen Organen zusammengearbeitet wurde.