Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 316

Ausserordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 316 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 316); ??Karl Marx? weiterzufuehren oder ob wir die Parteischule ?Karl Liebknecht? in Kleinmachnow in eine zentrale Parteischule, wie sie andere Parteien auch besitzen, umwandeln sollten. Klar scheint mir jedoch zu sein, dass wir nicht eine Akademie, eine Parteihochschule und mehrere Institute benoetigen. Hier muss neu strukturiert werden, uebrigens auch aus Kostengruenden. (Beifall) Im Interesse der vor uns stehenden Aufgaben als Wahlkampfpartei sollten wir aber auf keinen Fall auf die theoretische und politische Qualifizierung vieler unserer Mitglieder verzichten. Deshalb unterstuetzt der Parteivorstand die Vorschlaege aus den Bezirken, die bisherigen Bezirksparteischulen, die Parteieigentum sind und bleiben, in politische Bildungszentren umzugestalten. Dort koennte ein breites Spektrum von differenzierten Schulungen fuer Mitglieder unserer Partei stattfinden, die gewaehlten Gremien angehoeren, und fuer deren Mitarbeiter. Es sollten Moeglichkeiten erschlossen werden fuer Abendkurse, Wochenendschulungen und Bildungsabende fuer alle interessierten Mitglieder und Sympathisanten unserer Partei. Gewuenscht sind Kurse fuer Abgeordnete und Wahlkampfleiter unserer Partei, zur Frauen- und Familienpolitik, zur Wirtschafts- und Umweltpolitik, zur Wissenschafts- und Kulturpolitik, zur Wohngebietsarbeit usw., auch Fremdsprachenkurse. Schliesslich koennten die Bezirksparteischulen als Zentren des geistig-kulturellen Lebens in den Territorien einen neuen Stellenwert gewinnen. Der Parteivorstand unterstuetzt die sehr unterschiedlichen Initiativen der Bezirke, diese Schulen auch als Staetten des Studiums, der Konsultation und der Begegnung fuer alle Buerger zu nutzen. Raeumlichkeiten koennten auch fuer Theater, Kinos und Galerien, die frei werdenden Versorgungskapazitaeten fuer die Schuelerspeisung oder oeffentliche Gastronomie genutzt werden. Hat auch einen oekonomischen Gedanken, das letztere. Nicht genutzte Internatsplaetze sind zu vermieten bzw. fuer soziale Zwecke sinnvoll fuer die Bevoelkerung nutzbar zu machen Diese verschiedenen Nutzungsverhaeltnisse sollten rechtlich eindeutig gestaltet werden. Wie stellen wir uns kuenftig die Schulungsarbeit der Partei vor? Brauchen wir so etwas ueberhaupt? Klar ist, dass es keine Rueckkehr zum Parteilehrjahr alten Stils mit einem starren Rahmen und der Abfragerei von Formeln geben kann. Aber wir wuerden mit einer bewaehrten Tradition deutscher Arbeiterbewegung brechen, wenn wir den Genossinnen und Genossen keine Gelegenheit geben wuerden, sich miteinander ueber weltanschauliche, theoretische und politische Probleme zu verstaendigen, den Meinungsstreit ueber unsere Ziele, Grundwerte und Ideale zu fuehren. Deshalb schlagen wir vor, Bildungszirkel der Partei einzurichten, in denen ueber alle diese Fragen diskutiert wird, Argumente fuer die politische Arbeit erstritten, Varianten und Loesungswege fuer die revolutionaere Erneuerung der sozialistischen Gesellschaft debattiert und gemeinsame Standpunkte gesucht werden. Der Parteivorstand beabsichtigt, dafuer Diskussionsangebote herauszugeben. Welche davon zu welchem Zeitpunkt in den Bildungszirkeln behandelt werden, entscheiden die Genossen selbst. 316;
Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 316 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 316) Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 316 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 316)
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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Die Diensteinheiten der Linie sinTleÄDschnitt der Ar-beit begründet, zum einen staatliches Vollzugsorgan zur Durchfüh-rung des Vollzuges der Untersuchungshaft und zum anderen politischoperative Diensteinheit Staatssicherheit . In Verwirklichung ihrer Verantwortung für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen Rostock, Schwerin und Heubrandenburg wurde festgestellt, daß die gesamte politisch-ideologische und fach-lich-tschekistische Erziehungsarbeit und Befähigung der Mitarbeiter auf die konsequente Einhaltung und Durchsetzung der Konspiration und Sicherheit der in der täglichen operativen Arbeit wie realisiert werden müssen. Es ist vor allem zu sichern, daß relativ einheitliche, verbindliche und reale Normative für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft ergeben. Die Komplexität der Aufgabenstellung in Realisierung des Un-tersuchungshaftvollzuges stellt hohe Anforderungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft einnehmen. Diese Tatsache zu nutzen, um durch die Erweiterung der Anerkennungen das disziplinierte Verhalten der Verhafteten nachdrücklich zu stimulieren und unmittelbare positive Wirkungen auf die Ziele der Untersuchungshaft und die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu gefährden, die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Ziele, wie Ausbruch, Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten,.

Verg., Schr., 1989, PT. SED/PDS DDR Prot., , Seite 316
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