Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 280

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 280 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 280); einfach noch keine Antworten. Aber ich glaube, hier sollte man schnellstens einen Arbeitsausschuß gründen oder wie auch immer, ich bin da noch zu jung in diesen Fragen, würde mich aber bereit erklären, auf jeden Fall mitzumachen, um unsere Jugend nicht einfach leerlaufen zu lassen, und wenn man Leipzig sieht und die Gefahr des Rechtsradikalismus, dann muß ich sagen, so schnell wie nur möglich die Jugend zumindest für den Humanismus und dann weiter wieder auf einen Weg in Richtung eines vernünftigen Sozialismus zu gewinnen. Ich bedanke mich mit einem Zitat, das möchte ich doch noch schnell vorlesen, unserer Kinder, die haben in der „Trommel“ geschrieben: „Wir Kinder haben Angst davor, daß bald keiner mehr weiß, was er überhaupt will, daß der Frieden in unserem Land in Gefahr ist, daß die Erwachsenen nicht mehr an die Kinder denken, sondern nur noch an sich selbst. Wir Kinder wollen, daß alle Menschen in unserem Land sich wieder vertragen und gemeinsam etwas tun, daß endlich wieder vernünftig gearbeitet wird, daß unsere Köpfe wieder frei sind für das Lernen, daß wir in den Dörfern nicht vergessen werden, daß alle gleichberechtigt nebeneinander leben können, daß ihr im Streit unser Land nicht verkauft.“ Und ich glaube, manchmal müßte man sagen ä la Grönemeyer „Kinder an die Macht“, die haben nun einmal einen weiteren Weg als die Erwachsenen. Schönen Dank. (Beifall) Wolfgang Berghofer: Es spricht Genossin Rosemarie Braunert. Es bereitet sich vor Genosse Jochen Willerding. - Zur Geschäftsordnung am Mikrofon 7. N. N.: Ich habe an die Tagungsleitung eine Anfrage. Laut Programm oder was uns heute vorliegt, ist für 18.00 Uhr eine Pause vorgesehen. Ich kann, ehrlich gesagt, nicht mehr sitzen. Ich würde doch darum bitten, daß wir zehn Minuten Pause machen oder so. (Heiterkeit) Wolfgang Berghofer: Können wir uns so verständigen, daß Rosemarie redet und noch Genosse Willerding, und dann machen wir eine dreißigminütige Pause? (Beifall) Also, Rosi, du hast das Wort. Rosemarie Braunert: Wie gesagt, mein Name ist Rosemarie Braunert. Ich komme aus Magdeburg, bin Arbeiterin im Georgi-Dimitroff-Werk. Am 9. Dezember habe ich wieder Kraft und Zuversicht gewonnen und die Bestätigung, daß es richtig war, Mitglied der Partei zu bleiben. Ich erschien auch voller Elan am darauffolgenden Montag im Betrieb. Nach der Kampfkraft und dem geschlossenen Auftreten meiner Partei suchte ich aber vergebens. Ich fand viele Austritte, darunter auch fast aller Direktoren meines Betriebes, aus der Partei vor. Von den Direktoren - das muß man sich richtig überlegen! Denn es waren diejenigen in der Vergangenheit, für die unsere Probleme nicht wichtig waren. Wie und unter welchen Bedingungen der Plan erfüllt wurde, war ihnen doch egal. Hauptsache, er wurde erfüllt. (Beifall) Von ihnen kam bis heute keine Reaktion, kein Wort über die Zukunft unseres Betriebes, keine Rechenschaft über ihre Arbeit. Wie anders dagegen viele mei- 280;

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der den.