Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 28

Ausserordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 28 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 28); ?Schumann benannte als wichtigste politische und strukturelle Aufgabe der SED/PDS den Bruch mit dem ?Stalinismus als System?. Honecker und seine Umgebung seien auf Gegenkurs zu Perestroika und Glasnost gegangen und begruendeten die Losung vom ?Sozialismus in den Farben der DDR?. Diese Zeit muesse man, so Schumann, als ?Stalinismus in den Farben der DDR? bezeichnen.53 Zu aussenpolitischen Fragen und zum Verhaeltnis gegenueber der Sowjetunion und der KPdSU aeusserte sich der DDR-Botschafter in Moskau, Gerd Koenig, der in dieser Eigenschaft auch dem frueheren ZK angehoert hatte, am 16. Dezember 19 89.55 56 Koenig setzte sich dafuer ein, das ?Buendnis mit der UdSSR zu einer neuen Qualitaet zu fuehren?, und ergaenzte: ?Wir koennen unsere neue Europapolitik und unsere neuen Beziehungen zur BRD nur auf der Grundlage des engen Buendnisses mit der UdSSR verwirklichen. Die Zusammenarbeit mit der UdSSR ist und bleibt fuer die DDR eine Existenzfrage.? Das Verhaeltnis der SED/PDS zur KPdSU sei dadurch belastet, ?dass die Ablehnung der Perestroika durch die ehemalige Parteifuehrung nicht ohne Rueckwirkungen auf unser Verhaeltnis zur KPdSU und zur Sowjetunion geblieben ist?. Koenig forderte eine realistische Einschaetzung ?unserer gemeinsamen Interessen und Moeglichkeiten? und verwies darauf, dass ?die Perestroika gerade gegenwaertig eine ausserordentlich komplizierte Phase durchlaeuft?, die insbesondere durch das ?Ausbleiben spuerbarer oekonomischer Ergebnisse? gekennzeichnet sei.57 Dies war eine Warnung vor einer erneuten schematischen Uebernahme sowjetischer Erfahrungen durch die am Beginn eines langwierigen Erneuerungsprozesses stehende Partei. Die neue SED/PDS-Fuehrung setzte sich auf dem Ausserordentlichen Parteitag zum Ziel, die Partei unwiderruflich von allen stalinistischen Strukturen zu befreien. Die angestrebte Entwicklung zu einer modernen sozialistischen Partei erschien damals bereits manchem als eine Aufgabe, die mindestens das naechste Jahrzehnt andauern koenne. Der Ausserordentliche Parteitag der SED/PDS war sowohl in der Geschichte der SED als auch der Entstehungsgeschichte der PDS ein singulaeres Ereignis. Erstmals wurde ein Sonderparteitag von der Basis erzwungen. Zugleich ging es um einen radikalen Bruch mit der Vergangenheit des Staatssozialismus in der DDR und mit dem strukturellen Stalinismus der SED Fuer die PDS steht der Ausserordentliche Parteitag am Beginn ihrer eigenstaendigen Geschichte. Waehrend PDS-Politiker wie Lothar Bisky und Klaus Hoepcke den Sonderparteitag als ?Inaugural-Parteitag" der PDS sehen, markierte er zugleich das formale Ende der SED. Die Bildung eines Arbeitsausschusses hatte noch die 12. ZK-Tagung - mithin ein SED-Gremium - am 3. Dezember 1989 beschlossen. Der Sonderparteitag hingegen war auf fuer die SED auf ganz unge- 55 Referat von Michael Schumann am 16. Dezember 1989. 56 Vgl. die Diskussionsrede von Gerd Koenig auch in: Detlef Nakath/Gero Neugebauer/ Gerd-Ruediger Stephan: ?Im Kreml brennt noch Licht". S. 118 ff. 57 Ebenda. Vgl. auch den Beitrag von Gerd Koenig in: ?Horizont?. H. 1/1990, S. 2. 28;

AuÃŸerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 28 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 28)

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium für Staatssicherheit. Der Minister AUS. Expl. Ix, Berlin, Inhalt; Inhalt und Ziel der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit, die Planung und Organisation der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Durcliführung von Transporten und die Absicherung gerichtlicher HauptVerhandlungen der Abteilung der angewiesen., Referat Operativer Vollzug. Die Durchsetzung wesentlicher Maßnahmen des Vollzuges der Untersuchungshaft und die Dauer der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens: Weder die Aufrechtorhaltung des Haftbefehls gegen einen nicht geständigen Beschuldigten noch eine Fristverlängerung kann rechtlich allein damit begründet werden, daß der Beschuldigte die ihm zur Last gelegte Straftat begangen hat. Diese Gewißheit muß sich aus der Verknüpfung aller erarbeiteten Beweismittel ergeben. Es dürfen keine begründeten Zweifel mehr bestehen. Die auf der Grundlage der paß- und ausländerrechtlichen Vorschriften und innerdienstlichen Bestimmungen. Es umfaßt die Antragsstellung auf Einreise in die durch - Bürger der bzw, Ausländer bei Privat- und Besucherreisen, Bürger nichtsozialistischer Staaten und Westberlins sowie Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der Die politisch-operativen Aufgaben im Zusammenhang mit - Übersiedlungen von Bürgern der nach nicht sozialistischen Staaten und Westberlin, Familienzusammenführungen und Eheschließungen mit Bürgern nichtsozialistischer Staaten und Westber- lins, Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der sind in den Gesamtkomplex der Maßnahmen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens sowie Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels und zur Zerschlagung der kriminellen Menschenhandler-banden ist die volle Erschließung der operativen Basis Staatssicherheit in der und im Operationsgebiet unerläßlich.