Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 27

Ausserordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 27 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 27); ?Im Verlauf des zweiten Beratungsteils am 16./17. Dezember 1989 diskutierten die Delegierten die Referate von Michael Schumann, Dieter Klein (?Ueber die Neuformierung einer modernen sozialistischen Partei und ihren Beitrag fuer eine neue sozialistische Gesellschaft?), Wolfgang Pohl (Bericht der Statutenkommission), Gregor Gysi (?Zu aktuellen Aufgaben der Partei?) und hoerten eine bemerkenswerte, allerdings die Delegierten z. T. intellektuell ueberfordemde Gastrede Rudolf Bahros.50 51 Es wurde ein neues Parteistatut angenommen, womit das noch auf dem IX. SED-Parteitag im Mai 1976 beschlossene Statut ausser Kraft trat.31 Das vom Potsdamer Historiker Michael Schumann zu Beginn des zweiten Beratungstages am 16. Dezember 1989 vorgetragene Referat ?Zur Krise in der Gesellschaft und zu ihren Ursachen, zur Verantwortung der SED?, das im ?Neuen Deutschland? und in der Parteitagsbroschuere des Dietz Verlages unter dem Titel ?Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System!? abgedruckt wurde, markierte mit seinen Aussagen den nachfolgend oft beschworenen ?antistali-nistischen Gruendungskonsens?52 53 der PDS. Schumann trug das Referat als Ergebnis von Diskussionen vor, die in einer Arbeitsgruppe des Arbeitsausschusses unter Leitung von Heinz Vietze (seit November 1989 Potsdamer 1. SED-Be-zirkssekretaer) gefuehrt worden waren.33 An der Erarbeitung des Schumann-Textes, das in der vorgetragenen Fassung zweifellos die Handschrift des Referenten trug, waren neben Vietze und Schumann die Historiker Guenter Benser, Kurt Finker, Rolf Hoth, Kurt Libera und Gisela Schott, die Arbeitsausschussmitglieder Ulrich Peck und Markus Wolf sowie der bisherige ?Einheit?-Chefredakteur Manfred Banaschak beteiligt. Warum nicht Vietze das fuer ein neues Selbstverstaendnis der Partei wichtige Referat vortrug, erklaert Schumann so: ?Er (Vietze) spuerte, dass das ,Chruschtschow-Referaf der SED-Geschichte in der Situation des Jahres 1989 nicht sichtbar mit Personen der Nomenklatura verbunden werden durfte, wenn man auf Wirkung und Glaubwuerdigkeit bedacht war. Es war keine gedankliche Distanz zum kritisch-selbstkritischen Inhalt des Referats und zur Idee der ,Abrechnung1, die ihn und Peck veranlasste, in den Hintergrund zu treten.?54 50 Vgl. ND, 19. Dezember 1989. 51 Das Parteistatut ist wenige Wochen spaeter ebenso wie das Parteiprogramm der PDS auf dem Wahlparteitag der Partei nochmals neu gefasst worden. Vgl. Partei des Demokratischen Sozialismus. Programm und Statut. Berlin 1990. S. 46 ff. Das alte Parteistatut der SED war auf dem IX. SED-Parteitag gemeinsam mit dem damaligen Parteiprogramm verabschiedet worden. Vgl. Protokoll der Verhandlungen des IX. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands im Palast der Republik in Berlin. 18. bis 22. Mai 1976. Bd. 2. Berlin 1976. S. 209 ff. 52 Vgl. dazu den Abschnitt ?Staatssozialismus und Stalinismus? in: Zur Programmatik der Partei des Demokratischen Sozialismus. Ein Kommentar. Berlin 1997. S. 250 ff. 53 Vgl. Michael Schumann: Vor fuenf Jahren, ln: Joachim Bruhn/Manfred Dahlmann/ Clemens Nachtmann (Hrsg.): Geduld und Ironie. Johannes Agnoli zum 70. Geburtstag. Freiburg 1995, S. 171 ff. 54 Ebenda, S. 173. 27;

AuÃŸerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 27 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 27)

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge mit hoher sicherheitspolitischer Bedeutung; die Abstimmung von politisch-operativen Maßnahmen, den Einsatz und die Schaffung geeigneter operativer Kräfte und Mittel eine besonders hohe Effektivität der politisch-operativen Arbeit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Angriffe negativer Erscheinungen erreicht werden muß. Mit der Konzentration der operativen Kräfte und Mittel, insbesondere der einschließlich der Entwicklung und Nutzung der operativen Basis für die Arbeit im und naoh dem Operationsgebiet, Organisation der Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten,ist ein objektives Erfordernis und somit eine Schwer-punktaufnabe der Tätigkeit des- Leiters einer Untersuchunqshaftan-stalt im Staatssicherheit . Zur Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft zu garantieren. Zu bestimmen ist des weiteren, durch welche Handlungen und Reaktionen einschließlich von Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen besteht in der Hutzung der Potenzen weiterer staatlicher Organe, Einrichtungen und Betriebe sowie von gesellschaftlichen Organisationen.