Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 251

Ausserordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 251 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 251); ?ren - damals hatte das Sinn, jedenfalls man sah es so, aber heute, wo wir sehen, das ist verloren, wozu jetzt noch 8., 9. oder 10. Industriemacht meinen - waehrend der Industrialismus weltweit zum Himmel stinkt, und er stinkt nicht fuer Beduerfnisbefriedigung, sondern fuer Geldvermehrung, so dass es fuer die Erde zehnmal teurer wird, als es noetig waere. Das qualifiziertere Stinken von Hoechst und BASF ist langfristig noch gefaehrlicher als das offenbare, unqualifizierte in Leuna, Buna, Zeitz, Espenhain. Falls Paracelsus recht hat - die Dosis macht das Gift, war seine Formel -, dann sind Zehntausende Tonnen aus irgendeiner umwelttechnisch sanierten Produktion in der Regel auch noch Gift, das z. B. auf den Feldern landet. Das gerade macht die westlichen Chemieriesen immer unbeliebter. Die Emissionen der Fabriken sind das Phaenomen, die Grundlast aber - da wiederhole ich mich - ist das Problem, die Grundlast des Industriesystems, zehnmal zu schwer fuer die Erde. Der sogenannte Umweltschutz, der oben drauf kommt auf die industrielle Expansion, noch ein Stockwerk, kaschiert das toedliche Modell, mit dem die Menschheit arbeitet, seit der das Kapital richtig durchsieht. Wenn wir da auch nur annaehernd mitziehen wollen beim Umweltschutz, brauchen wir die andere Haelfte zu der, die fuer die Schulden schon sowieso draufgeht. Neulich hat mir ein Ingenieur aus der Espenhainer Gegend erzaehlt, sie haetten da fuer irgend etwas Elektronisches - ich glaube Leiterplatten - 70 Prozent in den Umweltschutz gesteckt. Er war perplex, als ich entgegnete, das widerlege wahrscheinlich die Investition als solche. Hans Modrow sagt den Generaldirektoren, wir wollen all das weiter machen, was wir da bisher im Kampf mit den anderen geliefert haben, und unser Haeuschen in Ordnung bringen. Das kann nichts werden, so nicht. Leider naehrt die Entartung unseres politischen Systems hier, die eher die Folge ist, die Illusion, wir haetten nur erneut anzutreten ohne die Deformationen, und dann geht das gut - eine Illusion ohnegleichen. Nein, man braucht nicht den Guenter Mittag, um zu verstehen, warum wir nach Modrows Erklaerung genau diejenigen Zweige am meisten zugrunde gerichtet haben, von denen direkt das alltaegliche Leben des Volkes abhaengt: Bauwesen, Landwirtschaft, Verkehrswesen, Post- und Femmeldewesen. Das Stichwort ?Kommandowirtschaft? lenkt davon ab, die einfache Ursache zu sehen. Drueckt es am Ende gar hauptsaechlich das Interesse der vielen kleinen Mittags aus, nun autonomer, der laestigen Kontrolle ledig, auf eigene Rechnung dasselbe Geschaeft wie er zu betreiben? Im Prinzip, ich meine nicht die Unterscheidung. Zuruf: Vorschlaege! Nichts in Hans Modrows Rede, in ihrer Denkweise verspricht, dass die Vernachlaessigung von Grund auf aufhoert, notfalls, statt gluecklich ueber den anderen Anfang, wird er halt Akkumulation opfern, damit der Putz wieder dran kommt. Er wird davon opfern mit schlechtem Gewissen, wenn ihm Lothar Spaeth wieder von den Imperativen des Weltmarkts erzaehlt. Spaeth hat fuer seine Wende in die Zukunft fuer den nicht ganz so aussichtslosen Kampf Mercedes gegen Mitsubishi 251;

AuÃŸerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 251 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 251)

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung von : Angehörigen zu umfassen. Es setzt sich zusammen aus: Transportoffizier Begleitoffizieren Kraftfahrer Entsprechend des Umfanges der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben ist auf Weisung des Leiters der Hauptabteilung die in den Erstmeldungen enthaltenen Daten zu in Präge kommenden Beschuldigten und deren Eitern in den Speichern zu überprüfen. In der geführten Überprüfungen konnte Material aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.