Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 25

Ausserordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 25 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 25); ?der ehemaligen ZK-Mitglieder bzw. -Kandidaten an. In die Schiedskommission war mit dem frueheren ZK-Abteilungsleiter fuer Jugendfragen, Gerd Schulz, ein weiteres ehemaliges ZK-Mitglied gewaehlt worden. Herbert Kroker eroeffnete den Sonderparteitag entsprechend den Festlegungen des Arbeitsausschusses mit den Worten: ?Die Lage im Lande und in der Partei hat uns zu seiner vorfristigen Einberufung veranlasst, obwohl noch nicht alle Dokumente den erforderlicher Arbeitsstand aufweisen. In dieser gesellschaftlichen Situation sieht es der Arbeitsausschuss als lebensnotwendig fuer unsere Partei an, auf diesem ersten Beratungstag des ausserordentlichen Parteitages handlungsfaehige Leitungsgremien zu waehlen, die durch die Parteibasis legitimiert sind.?42 Damit benannte Kroker die Notwendigkeit fuer die vorzeitige Einberufung des Parteitages und fuegte hinzu: ?Es geht auf diesem Parteitag nicht nur um unsere Partei, es geht auch um das Land! Wenn wir uns selbst zerstoeren, helfen wir mit, das Land zu zerstoeren, das viele von uns aus Truemmern mit aufgebaut haben. Wenn wir uns spalten, zerstoeren wir die Hoffnung auf eine freie, gerechte und solidarische Gesellschaft, die wir alle wollen.?43 Auch DDR-Ministerpraesident Hans Modrow forderte unmittelbar nach der Parteitagseroeffnung in seiner Ansprache die Delegierten auf, ?lasst diese Partei nicht zerbrechen, nicht untergehen, sondern macht sie sauber und stark?.44 Die Eroeffnung des Ausserordentlichen Parteitages fand angesichts der in der DDR entstandenen Situation in einer emotional aufgeladenen Situation statt. Dennoch wurde deutlich, dass fuer die grosse Mehrheit der Delegierten die neue DDR-Regierung unter Ministerpraesident Hans Modrow als allseits akzeptierte Autoritaet im Lande auch fuer die Partei galt. Aufgrund der Souveraenitaet des Ministerpraesidenten verlief seine erste, die Lage in der DDR beschreibende Rede in relativ ruhiger Atmosphaere. Modrow, der dann noch einmal auf dem Sonderparteitag sprach, erinnerte sich spaeter an diese Situation: ?Auf diesem Parteitag ergriff ich zweimal das Wort, einmal verabredungsgemaess zu Beginn, ein zweites Mal Stunden spaeter, als der Saal zu explodieren und sich alles aufzuloesen drohte. Die einen wollten ihr Zoegern gleichsam zum Programm erheben, die anderen wollten alles ueber den Haufen werfen. Meine Rede zur Eroeffnung des Parteitages ist in der Klosterstrasse, dem Sitz der Regierung, entstanden; ich schrieb sie gemeinsam mit Karl-Heinz Arnold. Die Gedanken, die ich auf diesem Parteitag nach Mitternacht hielt, entwickelte ich in der Ecke eines Beratungszimmers. Ich war nie der Typ der spontanen, aus dem Gefuehl heraussprudelnden Ansprachen; eher neige ich zu einem sorgfaeltigen Ordnen und Abwaegen der Gedanken, und so setzte ich mich in besagten Winkel und sortierte, was ich zu sagen fuer notwendig hielt.?45 42 Eroeffnungsrede des Vorsitzenden des Arbeitsausschusses der SED. Herbert Kroker, am 8. Dezember 1989. 43 Ebenda. 44 Referat des DDR-Ministerpraesidenten. Hans Modrow, am 8. Dezember 1989. 45 Hans Modrow: Ich wollte ein neues Deutschland, S. 379. 25;

AuÃŸerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 25 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 25)

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die ihnen gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chef der über Aufgaben und Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Bugendgefährdung und Bugendkriminalität sowie deliktischen Kinderhandlungen - Bugendkriminalität - von Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen prinzipiell die gleichen Faktoren und Wirkungszusammenhänge aus dem Komplex der Ursachen und Bedingungen von Bedeutung sind wie für das Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen. Hierbei ist jedoch zu beachten, daß bei Sicherheitsdurchsuchungen eine Reihe von Beweismitteln den Betreffenden nicht abgenommen werden können. Der vorläufig Festgenommene darf nicht körperlich untersucht werden.