Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 25

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 25 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 25); der ehemaligen ZK-Mitglieder bzw. -Kandidaten an. In die Schiedskommission war mit dem früheren ZK-Abteilungsleiter für Jugendfragen, Gerd Schulz, ein weiteres ehemaliges ZK-Mitglied gewählt worden. Herbert Kroker eröffnete den Sonderparteitag entsprechend den Festlegungen des Arbeitsausschusses mit den Worten: „Die Lage im Lande und in der Partei hat uns zu seiner vorfristigen Einberufung veranlaßt, obwohl noch nicht alle Dokumente den erforderlicher Arbeitsstand aufweisen. In dieser gesellschaftlichen Situation sieht es der Arbeitsausschuß als lebensnotwendig für unsere Partei an, auf diesem ersten Beratungstag des außerordentlichen Parteitages handlungsfähige Leitungsgremien zu wählen, die durch die Parteibasis legitimiert sind.“42 Damit benannte Kroker die Notwendigkeit für die vorzeitige Einberufung des Parteitages und fügte hinzu: „Es geht auf diesem Parteitag nicht nur um unsere Partei, es geht auch um das Land! Wenn wir uns selbst zerstören, helfen wir mit, das Land zu zerstören, das viele von uns aus Trümmern mit aufgebaut haben. Wenn wir uns spalten, zerstören wir die Hoffnung auf eine freie, gerechte und solidarische Gesellschaft, die wir alle wollen.“43 Auch DDR-Ministerpräsident Hans Modrow forderte unmittelbar nach der Parteitagseröffnung in seiner Ansprache die Delegierten auf, „laßt diese Partei nicht zerbrechen, nicht untergehen, sondern macht sie sauber und stark“.44 Die Eröffnung des Außerordentlichen Parteitages fand angesichts der in der DDR entstandenen Situation in einer emotional aufgeladenen Situation statt. Dennoch wurde deutlich, daß für die große Mehrheit der Delegierten die neue DDR-Regierung unter Ministerpräsident Hans Modrow als allseits akzeptierte Autorität im Lande auch für die Partei galt. Aufgrund der Souveränität des Ministerpräsidenten verlief seine erste, die Lage in der DDR beschreibende Rede in relativ ruhiger Atmosphäre. Modrow, der dann noch einmal auf dem Sonderparteitag sprach, erinnerte sich später an diese Situation: „Auf diesem Parteitag ergriff ich zweimal das Wort, einmal verabredungsgemäß zu Beginn, ein zweites Mal Stunden später, als der Saal zu explodieren und sich alles aufzulösen drohte. Die einen wollten ihr Zögern gleichsam zum Programm erheben, die anderen wollten alles über den Haufen werfen. Meine Rede zur Eröffnung des Parteitages ist in der Klosterstraße, dem Sitz der Regierung, entstanden; ich schrieb sie gemeinsam mit Karl-Heinz Arnold. Die Gedanken, die ich auf diesem Parteitag nach Mitternacht hielt, entwickelte ich in der Ecke eines Beratungszimmers. Ich war nie der Typ der spontanen, aus dem Gefühl heraussprudelnden Ansprachen; eher neige ich zu einem sorgfältigen Ordnen und Abwägen der Gedanken, und so setzte ich mich in besagten Winkel und sortierte, was ich zu sagen für notwendig hielt.“45 42 Eröffnungsrede des Vorsitzenden des Arbeitsausschusses der SED. Herbert Kroker, am 8. Dezember 1989. 43 Ebenda. 44 Referat des DDR-Ministerpräsidenten. Hans Modrow, am 8. Dezember 1989. 45 Hans Modrow: Ich wollte ein neues Deutschland, S. 379. 25;

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft beizutragen. Dazu sind durch die Leiter der nachgenannten Diensteinheiten insbesondere folgende Aufgaben zu lösen: Diensteinheiten der Linie - Übermittlung der für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Rechtsverletzungen als auch als Reaktion auf bereits begangene Rechtsverletzungen erfolgen, wenn das Stellen der Forderung für die Erfüllung politisch-operativer Aufgaben erforderlich ist. Mit der Möglichkeit, auf der Grundlage des für das Ermittlungsverfahren geregelt. Dieser Entschädigungsanspruch bezieht sich auf Entscheidungen des Untersuchungsorgans gemäß bis und auf oder Strafprozeßordnung . Entschädigung ist gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der zu den Aufgaben des Staatsanwalts im Ermittlungsverfahren. Vertrauliche Verschlußsache Beschluß des Präsidiums igies Obersten Gerichts der zu raahder Untersuchungshaft vom Vertrauliche Verschlußsache -yl Richtlvirt iie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung.