Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 21

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 21 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 21); baten wir Michail Gorbatschow um Verständnis für unseren sofortigen Rückflug. Nach dem traditionellen gemeinsamen Abendessen stand uns nicht der Sinn.“27 Die Auseinandersetzungen bei den Demonstrationen, die instabile wirtschaftliche Lage, fortgesetzte Enthüllungen über Amtsmißbrauch und Korruption führender Partei- und Staatsfunktionäre und nicht zuletzt die am 3. Dezember 1989 bekanntgewordene spektakuläre Flucht des langjährigen KoKo-Chefs und Staatssekretärs im Außenhandelsministerium, Alexander Schalck-Golodkowski, in die Bundesrepublik beeinflußten den Arbeitsausschuß, den zunächst für den 15. bis 17. Dezember 1989 vorgesehenen Sonderparteitag vorzuziehen, um rasch eine von der Basis legitimierte und somit handlungsfähige Parteiführung zu wählen. Den Erinnerungen Gregor Gysis zufolge sah die Situation in der DDR Anfang Dezember 1989 dramatisch aus: „Die sogenannten Schutz- und Sicherheitsorgane - es liefen Ermittlungsverfahren wegen der Übergriffe am 778. Oktober -zeigten sich wie gelähmt. Die Polizei hielt sich überall verängstigt zurück, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des MfS drohten in Panik zu geraten, die Soldaten der Nationalen Volksarmee wollten schlicht nach Hause. Die Wirtschaft war im Begriff zusammenzubrechen, Verbindlichkeiten der DDR an ausländische Banken wurden fällig, praktisch war die DDR bankrott, ln Moskau forderte Gorbatschow, unbedingt die DDR zu halten, in Bonn hatte Kohl ein Zehn-Punkte-Programm vorgestellt, das auf die deutsche Einheit zielte.“28 Hinzu kam, daß massenhaft Parteimitglieder aus der SED austraten.29 Die Glaubwürdigkeit der Partei und ihrer Ziele befand sich auf dem Nullpunkt. Heute ranken sich um die Tätigkeit des Arbeitsausschusses zahlreiche Legenden. Nicht zuletzt aufgrund der komplizierten Aktenüberlieferung aus dieser hektischen Schlußphase der SED-Geschichte ergab sich Raum für Deutungsvarianten und Spekulationen. So ist nach Auffassung des Historikers Heinrich Bortfeldt die Tätigkeit eines Arbeitsausschusses zur Vorbereitung des Sonderparteitages von einer Gruppe von Personen, die noch dem letzten Politbüro angehörten, initiiert worden. Dazu gehörten Siegfried Lorenz, Wolfgang Herger und Wolfgang Rauchfuß. Sie gingen davon aus, daß „angesichts der Dramatik der Ereignisse kein Vakuum entstehen durfte“. Falls es zum Rücktritt der Parteiführung käme, sei ein „Auseinanderbrechen der SED zu verhindern und die Vorbereitung des Außerordentlichen Parteitages zu gewährleisten“.30 27 Hans Modrow: Ich wollte ein neues Deutschland, S. 378. 28 Gregor Gysi: Das war’s. Noch lange nicht. Düsseldorf 1995, S. 92. 29 Von ehemals 2,3 Millionen Mitgliedern und Kandidaten der SED gehörten der PDS zum Ende des Jahres 1990 nur noch rund 200.000 Mitglieder an. Vgl. Chronik der PDS 1989 bis 1997. Berlin 1998, S. 39. - Vgl. das Schreiben eines Mitarbeiters am DDR-Kulturzentrum in Budapest vom 24. Februar 1990 in: Matthias Judt (Hrsg ): DDR-Geschichte in Dokumenten. Beschlüsse, Berichte, interne Materialien und Alltagszeugnisse. Berlin 1998, S. 61. 30 Heinrich Bortfeldt: Von der SED zur PDS. Wandlungen zur Demokratie? Bonn/Ber-lin 1992, S. 132. 21;

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Auf der Grundlage der inoffiziellen Beweislage muß ein solcher offizieller Anlaß geschaffen werden, der einerseits den strafprozessualen Regelungen entspricht und durch den andererseits die Konspiration der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden gewährleistet wird. Das setzt in jedem Einzelfall rechtzeitige gemeinsame Beratungen zwischen der Untersuchungsabteilung und den anderen beteiligten Diensteinheiten voraus, denn es ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. - Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volksjjolizei und den anderen Organen des und die dazu erforderlichen grundlegenden Voraussetzungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Mielke, Ausgewählte Schwerpunktaufgaben Staatssicherheit im Karl-Marx-Oahr in Auswertung der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteter Haltungen. Unterschriftenleistungen zur Demonstrierung politisch-negativer. Auf fassungen, zur Durchsetzung gemeinsamer, den sozialistischen Moral- und Rechtsauffassungen widersprechenden Aktionen.