Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 209

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 209 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 209); N. N.: Ich möchte die Tagungsleitung dringend bitten, daß das Prinzip der geheimen Wahl nicht dadurch ausgehöhlt wird, in dem Mitglieder der Wahlkommission das Wahlverhalten offenlegen. (Beifall) Wolfgang Berghofer: Einverstanden. Wir werden dafür sorgen. Mikrofon - Im übrigen liegt mir bis jetzt keine Wortmeldung der betreffenden Genossen vor. - Das Wort hat der Genosse Harry Brechtl. Harry Brechtl: Liebe Genossinnen und Genossen! Ich bin als Oberförster tätig, bin seit über 41 Jahren Mitglied unserer Partei. Ich habe auch fünf Jahre im hauptamtlichen Apparat des Zentralkomitees gearbeitet und die Forstwirtschaft dort vertreten. Das waren für mich Lehrjahre. Ich möchte hier keine Selbstdarstellung machen, möchte nur soviel sagen. Genossen, ich hatte am 16. November einen Brief an den damaligen Generalsekretär Egon Krenz geschrieben, per Einschreiben geschickt. Ich habe darauf keine Antwort bekommen. Ich erwarte auch keine mehr dazu. Aber ich hab dort gefordert, das was im Aktionsprogramm stand, nämlich die Erneuerung von unten bis oben durchzuführen. Und das Durchführen mit einer Säuberung unserer Partei. Aber was dabei herausgekommen ist, haben wir gehört. Heute schätze ich das so ein, wie das bereits hier zum Ausdruck gekommen ist, daß Genossen hiervorgeschickt worden sind, um den Rückzug zu decken. Genossen, wenn wir nach Hause kommen zu unseren Grundorganisationen, die Frage wurde gestellt: Was sollen wir unseren Mitgliedern sagen? Wie hat sich das alte Zentralkomitee hier aus der Affäre gezogen? Genossen, ich erwarte hier keine Stellungnahmen. Sollen sie es von mir aus machen. Aber wenn ihr dieses Pamphlet selbst durchgelesen habt, dann wißt ihr, da stehen weniger Wahrheiten, sondern Halbwahrheiten drin.156 (Beifall) Und erwartet ihr vielleicht, Genossen, daß hier am Mikro noch mehr rauskommt, als hier unter qualvollen Mühen zugegeben worden ist? Da kommt doch nichts dabei heraus! (Beifall) Es war meines Erachtens sehr gut und richtig, daß hier der Genosse Professor Michael Schumann gesprochen hat und hier wirklich eine Analyse, sicher im Kollektiv erarbeitet, vorgelegt hat, mit der wir etwas anfangen können, mit der wir Weiterarbeiten können. Alles andere ist meines Erachtens weniger sinnvoll. Wenn ich zum Beispiel hier drin lese: „Sie wurden unter Druck der Volksmassen in ihrem Erkenntnisprozeß vorangetrieben“, dann war das doch eine Art Salami-Taktik, so scheibchenweise immer mal etwas, was man nicht mehr verbergen konnte, das mußte man ja zugeben. Oder: „Zum Zeitpunkt des Wechsels war der Führung das ganze Ausmaß der Deformation der DDR und der Partei durch den praktizierten stalinistischen administrativen Sozialismus noch nicht bewußt.“ Also, wenn sie es selbst praktiziert haben, muß es ihnen doch bewußt gewesen sein. (Beifall) Und es gab doch genügend Informationen auf allen möglichen Kanälen, auch über unsere Sicherheitsorgane, die aber nicht verarbeitet wurden, nicht ernst ge- 209 156 Vgl. den Bericht im Anhang.;

Portable Document Format

Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit wesentlicher Bestandteil der Überprüfung von Ersthinweisen, der Entwicklung von operativen Ausgangsmaterialien, der Durchführung von Operativen Personenkontrollen bei der Aufklärung von politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen sowie der Bearbeitung von Operativen Vorgängen und die dazu von den zu gewinnenden Informationen und Beweise konkret festgelegt werden. Danach ist auch in erster Linie die politisch-operative Wirksamkeit der in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Bauablauf ergeben, sind von den Leitern der Kreis- und Objektdienststellsn rechtzeitig und gründlich zu pinnen, zu organisieren und wirksam durchzusetzen.