Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 199

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 199 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 199); Der antifaschistische Schutzwall hat seine antifaschistische Unschuld verloren. Die aufwendigste Investition der Deutschen Demokratischen Republik diente nur einem Ziel: die Pfründe des stalinschen Politbüros zu konservieren. Ich lasse jetzt die großen Worte, aber ihr werdet mir gestatten, zu sagen, daß ich mich wohlfühle in unserer Partei, die nach langen quälenden Jahren uns, die einfachen Menschen, in den Mittelpunkt ihrer Betrachtung und Entscheidung stellt und die sich um unsere Herzen, unsere Seele und unseren Verstand kümmert, und daß an der Spitze unserer Partei Männer stehen, die uns in die Augen schauen können und die uns nicht belügen. (Beifall) Zweitens, Iglesias war der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Spaniens. 153 Er gab diese Funktion auf wegen Mangel an Kompetenz und Wirkungsmöglichkeiten und nahm seine Tätigkeit wieder als Hauer im Bergwerk Hunosa auf. Dazu folgender Kommentar im „Neuen Deutschland“: Diese Entscheidung sei eine Lektion für alle diejenigen, die sich an ihren Sessel klammem, die Fahne nach dem Wind hängen oder die Macht als persönliches Eigentum betrachten. In der Deutschen Demokratischen Republik fehlen etwa 100.000 Bauarbeiter. Daraus resultiert überschläglich ein Leistungsdefizit von etwa 7 Milliarden Mark pro Jahr. Diese Haltung, flankiert mit einem großzügigen Umschulungsprogramm, wird zu positiven Wirkungen in der Wirtschaft unserer Republik führen. (Beifall) Die praktische körperliche harte Arbeit auf dem Bau ist von großer moralischer Bedeutung. Es entlastet die Seele und schafft Vertrauen und schafft Werte. (Heiterkeit, Beifall) Das Abwandem aus irgend einem Amt in eine Pseudostruktur mit neugeschaffenen nichtproduktiven Planstellen fördert keineswegs diesen erforderlichen Umschwung in der Wirtschaft. Wir brauchen jede Hand, um halbfertige Häuser fertigzustellen, den Straßen- und Gleisbau zu beschleunigen, den Verfall unserer Städte zu stoppen und unsere verkommene, marode Industrie zu modernisieren. Die Zunft der Maurer, Zimmerleute, Dachdecker, Fliesenleger, überhaupt die traditionsreiche Zunft der Bauarbeiter braucht also Männer, die bereit sind, sich zu schinden und mithelfen wollen, das Bauen in unserem Land in Schwung zu bringen. Das ist die eine Seite. Die andere Seite setzt die Einsicht voraus, daß alte Rechtlosigkeit nicht durch neue Rechtlosigkeit, alte Demütigungen nicht durch neue Demütigungen ersetzt werden, sondern die Brigaden des Bauwesens sich öffnen, um den schwierigen Prozeß der Umschulung zu erleichtern. Nichts soll geschenkt und nichts soll verschenkt werden, aber Schikanen und dummköpfige Racheaktionen sind der friedlichen Revolution in unserem Lande und der traditionellen Anständigkeit und Redlichkeit der deutschen Bauarbeiter in der DDR unwürdig! (Beifall) Unsere Bauarbeiter gehören nicht zu der Sorte, die unsere Söhne und Enkel für die vom Politbüro begangenen Verbrechen bestrafen. Sie sind hart in ihrer 153 Gerardo Iglesias fungierte von 1982 bis 1988 als Generalsekretär des ZK der Kommunistischen Partei Spaniens. Zu seinem Rücktritt vgl. ND, 20./21. Februar 1988. 199;

Portable Document Format

Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung zur verbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner wird nachfolgend auf ausgewählte Problemstellungen näher eingegangen. Zu einigen Problemen der Anlässe Voraussetzung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können die Notwendigkeit der Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlunge gemäß oder die Notwendigkeit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens begründen. Bei allen derartigen Handlungen besteht das Erfordernis, die im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten zu solchen Personen oder Personenkreisen Verbindung herzustellen, die für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit von Interesse sind. Inoffizielle Mitarbeiter, die unmittelbar an der Bearbeitung und Entlarvung im Verdacht der Feindtätigkeit stellender Personen gernäfpmeiner Richtlinie ; Dadurch erreichen:. Erarbeiten operativ bedeutsamer Informationen und Beweise zu den subjektiven Tatbestandsmerkmalen sowie zur allseitigen latbestandsbezogenen Aufklärung der Täterpersönlichkeit mit dem Ziel des Erreichens wahrer Aussagen ein. Derartige Einwirkungen können durch Fragen, Vorhalte, Argumentationen, Aufforderungen zur Mitwirkung an der Wahrhsits Feststellung, Rechtsbelehrungen erfolgen.