Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 198

Ausserordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 198 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 198); ?Das Wort hat Genosse Manfred Barg. - Ich darf in der Zwischenzeit noch drei Informationen geben. Die Wahlhelfer moechten sich jetzt bitte in die bewusste Halle begeben. (Heiterkeit) Und die Statutenkommission moechte bitte sofort mit der Arbeit im Funktionsgebaeude, Raum 309, einfinden. Danke. - Halt, zur Geschaeftsordnung Mikrofon 6. Eberhard Zorn: Danke schoen, ich heisse Eberhard Zorn, komme aus Magdeburg. Wir hatten doch am Samstag beschlossen, dass sich heute und hier ehemalige Politbueromitglieder, Fuehrungskader der Partei, obwohl in Haft oder schon ausgeschlossen, hier zu verantworten haben. Das waere der eigentliche Sinn dieser heutigen Aussprache. Ich glaube, wir koennen uns die anderen Beitraege sparen, die brauchen wir morgen fuer Programm und Statut und wie es bei uns weitergehen soll. Danke. (Beifall) Wolfgang Berghofer: Also, so beschlossen haben wir es, denke ich, nicht. Ich stimme aber ueberein, es liegen mehrere Antraege vor. Ich wuerde vorschlagen, wir hoeren jetzt den Genossen Barg und ich unterbreite dann den Vorschlag, wie wir es machen wollen. (Beifall) Manfred Barg: Meine Name ist Manfred Barg. Ich moechte ueber vier Punkte reden. Ich bin von Beruf Maurer und Bauingenieur. Als der Neue Kurs der Partei im Jahre 1953 verkuendet wurde, arbeitete ich auf der Stalin-Allee, Block E-Sued, als Kolonnenschieber. Der Dialog zwischen Parteifuehrung und Bauarbeitern kam langsam in Schwung. Aber er konnte den 17. Juni nicht verhindern, jenen 17. Juni, den das Politbuero als Konterrevolution, meine Kollegen auf der Baustelle aber als Arbeiteraufstand charakterisierten. Die Rehabilitierung von Rudolf Herrnstadt gibt offensichtlich einen Hinweis darauf, dass man zu einer Neubewertung des 17. Juni kommen wird. Ich habe leider den legendaeren Artikel von Rudolf Herrnstadt ?Ueber die Russen und ueber uns? nicht mehr zur Hand, aber es ist fuer mich eine Ermutigung, dass solche Maenner wie Wolfgang Spieckermann an einen Journalismus anknuepfen, der Zug um Zug das Kauderwelsch stalinscher Unkultur im Umgang mit der Sprache aus der Sprache unserer Partei hinauskippt. Nur soviel moechte ich sagen, dass das Politbuero aus den Ereignissen des 17. Juni 1953 nicht viel gelernt hat und mit traumwandlerischer Sicherheit die Fehler wiederholte, die die Menschen am 17. Juni 1953 und am 9. Oktober 1989 auf die Strasse trieben. Ich bin jetzt 60 Jahre alt, 40 Jahre in der Partei und habe 30 Jahre in der Kampfgruppe gedient. Ich habe in diesem Dienst am 13. August [1961] an der Bernauer Strasse den antifaschistischen Schutzwall mit errichtet. Ich habe die Menschen angefleht, die Massnahmen der Regierung zu verstehen, weil im Schutze dieses Schutzwalls die Auszehrung der Republik gestoppt und die moralische, oekonomische und politische Gesundung gesichert werden sollte. Das Politbuero hat mich und mit mir Zehntausende Kampfgruppenmitglieder betrogen. Sie haben aus dem antifaschistischen Schutzwall eine schmutzige Mauer gemacht, hinter der sie geprasst und gelebt haben wie die Made im Speck. (Beifall) 198;

AuÃŸerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 198 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 198)

Portable Document Format

Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Erwirkung der Entlassung Verhafteter aus der Untersuchungshaftanstalt oder der Rücknahme notwendiger eingeleiteter Maßnahmen beim Vollzug der Untersuchungshaft zur Störung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin zu behan-. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalten sind die Verhafteten zu registrieren, körperlich zu durchsuchen, erkennungsdienstlich zu behandeln, ärztlich zu untersuchen und über ihre Rechte und Pflichten während des Vollzuges der Untersuchungshaft ist die Grundvoraussetzung für das Wahrnehmen der Rechte und das Einhalten der Pflichten. Deshalb wird im Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten terUlefangenen. bei der Durchsetzung Rjrön besonderen Maßnahmen, die sich aus der Täterpergönjjiikeit für die Vollzugs- und Betreuungsauf gab zur Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung bereits im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.