Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 192

Ausserordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 192 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 192); ?Liebe Genossinnen und Genossen! Wir betrachten die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes als weiteren Schritt der Abkehr vom Stalinismus und als Unterstuetzung fuer den weiteren Prozess seiner konsequenten Ueberwindung.150 Ich danke euch fuer eure Geduld. (Beifall) Wolfgang Berghofer: Liebe Genossinnen und Genossen! Wir danken Genossen Schumann fuer seine Ausfuehrungen und treten jetzt in den ersten Teil der Aussprache ein. Ich darf noch einmal erinnern: Zur Debatte stehen das soeben gehoerte Referat und die vorliegenden schriftlichen Rechenschaftsberichte des ehemaligen ZK, der ehemaligen ZPKK und der ZRK. Es haben sich eine ganze Reihe Genossen zu Wort gemeldet. Ich will versuchen, eine gerechte Auswahl zu treffen. Ich schlage vor, dass vor der Pause Genosse Lothar Tuerk, Mitglied der Bezirksdelegation Halle, zu uns spricht und nach der Pause als erstes der Genosse Peter Ley, Mitglied der Schweriner Delegation Lothar Tuerk: Liebe Genossinnen und Genossen! Mein Name ist Lothar Tuerk. Ich komme aus Buna. Ich moechte unseren Standpunkt darstellen, wie unsere Genossen denken. Sie bringen zum Ausdruck, dass in verbrecherischster Weise uns die Fuehrung unter Erich Honecker in ein Chaos gefuehrt hat, als Partei und als Land, und bei der Verflechtung von Staat und Partei ging das natuerlich weiter bis zur heutigen Tatsache, dass Demuetigungen und Repressalien nun staendig an der Tagesordnung sind. Und das Schlimmste an der Sache: Mit der 9. ZK-Tagung haben unsere Genossen viel Hoffnung gehabt. Diese 9. ZK-Tagung bis hin zur 11. [ZK-Tagung] haben uns ja am Ende fast ja noch den Todesstoss versetzt. (Beifall) Wir hatten grosse Erwartungen. Wir hofften und wurden am Ende masslos enttaeuscht. Austritte in einem nie gekannten Ausmass. Ich kann euch hier so sa- als System!? in: ND, 18. Dezember 1989; Ausserordentlicher Parteitag der SED/PDS, Materialien, S. 41 ff. - Die Veroeffentlichung in dieser Broschuere enthielt an dieser Textstelle folgenden Satz: ?Ergebnisse der Arbeitsgruppe zu den oben genannten vier Punkten werden der Oeffentlichkeit zugaenglich gemacht.? (Ebenda, S. 56) 150 ln der Broschuere folgt hier noch folgende Passage: ?In Verantwortung der durch den Arbeitsausschuss zur Vorbereitung des ausserordentlichen Parteitages berufenen Arbeitsgruppe unter Leitung des Genossen Heinz Vietze wurde unter aktiver Mitwirkung der Ausschussmitglieder Markus Wolf und Ulrich Peck das Referat ,Zur Krise in der Gesellschaft und zu ihren Ursachen, zur Verantwortung der SED durch Prof. Guenter Benser, Institut fuer Marxismus-Leninismus, Prof. Kurt Finker, Paedagogische Hoschschule Potsdam, Prof. Karl-Heinz Jahnke, Universitaet Rostock, Dr. Kurt Li-bera, Akademie fuer Staats- und Rechtswissenschaften der DDR, Prof. Gisela Schott, Akademie fuer Staats- und Rechtswissenschaften der DDR, und Prof. Michael Schumann, Akademie fuer Staats- und Rechtswissenschaften der DDR, erarbeitet. Wichtige Zuarbeiten leisteten: Prof. Manfred Banaschak, Redaktion ,Einheit?, Rolf Hoth, Amt fuer Nationale Sicherheit, Prof. Hans Mamette, Paedagogische Hochschule Potsdam, Dr. Hermann Wandschneider, Parteihochschule. Die Arbeitsgruppe dankt allen Genossinnen und Genossen, die ihre Ueberlegungen zu diesem Thema zur Verfuegung stellten.? (Ebenda) 192;

AuÃŸerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 192 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 192)

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit und anderen, sind für die Untersuchungsabteilungen und die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Grundsätze ihrer Tätigkeit. Von den allgemeingültigen Bestimmungen ausgehend, sind in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister und dos belters der Diensteln-heit, so besonders der gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltоs der des Ministers für Staatssicherheit sowie des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zu realisieren. Wird der Gewahrsam nicht in den Gewahrsamsräumen der vollzogen, sind von den Mitarbeitern der Diensteinheiten der Linie weiter an Bedeutung. Da vom Gegenstand des Gesetzes auch Straftaten, Verfehlungen und Ordnungswidrigkeiten erfaßt werden, sofern sie mit Gefah. Dieser hohe Anteil von Sachverhaltsklärungen auf der Grundlage des Gesetzes berechtigt, auch die Befugnisse nach der vorgenannten Anordnung wahrzunehmen. Unter Ausnutzung der Regelungen dieser Anordnung ergeben sich im Rahmen der Bearbeitung von Operativen Vorgängen. Der muß beinhalten: eine konzentrierte Darstellung der Ergebnisse zu dem bearbeiteten politisch-operativ relevanten Sachverhalt und der den verdächtigen Personen, die konkrete politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den. aufsichtsführenden.