Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 19

Ausserordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 19 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 19); ?kapitulierten schliesslich das gesamte Zentralkomitee, Politbuero und ZK-Sekreta-riat sowie der Generalsekretaer, Am 6. Dezember 1989 trat Egon Krenz auch als DDR-Staatsratsvorsitzender zurueck und uebergab die Amtsgeschaefte seinem Stellvertreter, dem langjaehrigen LDPD-Vorsitzenden Manfred Gerlach. Mit dem Ende der alten SED-Fuehrung beschleunigte sich das Ende der DDR. Unmittelbar nach dem dramatischen Ruecktritt der Uebergangsfuehrung der SED unter Generalsekretaer Egon Krenz konstituierte sich ein zeitweiliger Arbeitsausschuss. Dieser wandte sich zur Vorbereitung des Sonderparteitages an Parteimitglieder bzw. nahestehende Wissenschaftler mit der Bitte um Unterstuetzung bei der Ausarbeitung wichtiger Dokumente. So legte der Berliner Voelkerrechtler Bernhard Graefrath am 6. Dezember 1989 ein Thesenpapier ?Zur deutschen Frage? vor, in dem er treffend den Ernst der Situation zusammenfasste: ?Im Grunde stellt sich fuer uns die deutsche Frage als Frage nach der Zukunft der DDR.?2? Unterdessen war der Termin des Beginns des Sonderparteitages auf Freitag, dem 8. Dezember 1989, vorverlegt worden, weil aus der Sicht des Arbeitsausschusses die Lage im Lande immer unuebersichtlicher wurde. Dem Arbeitsausschuss blieb eine Vorbereitungszeit von fuenf Tagen Zur Taetigkeit des Arbeitsausschusses Mit dem Ruecktritt von Zentralkomitee und Politbuero sowie der Einsetzung des Arbeitsausschusses war die zentrale Forderung der Parteibasis nach Durchfuehrung eines Sonderparteitages praktisch bereits durchgesetzt worden. Die Einberufung dieses Parteitages hatte die Mehrheit im SED-Politbuero, solange sie im Amt war, kategorisch abgelehnt bzw. hintertrieben. Anstelle eines von der Basis geforderten Sonderparteitages beschloss die 10. ZK-Tagung waehrend der Vormittagssitzung am 9. November 1989 auf Vorschlag des Vorsitzenden der Redaktionskommission, Siegfried Lorenz, die Einberufung einer Parteikonferenz zum 15. bis 17. Dezember 1989. Damit wollte man dem von der Basis geforderten Parteitag ausweichen.23 24 Dieser Hinhalte-Beschluss wurde von den Sprechern auf den Demonstrationen der Parteibasis in Berlin am 8. November 1989 vor dem ZK-Gebaeude und zwei Tage spaeter im Lustgarten scharf kritisiert. 23 Parteivorstand der PDS/Archiv, ohne Signatur. Den Artikel von Bernhard Graefrath ?Eine geeignete Alternative? vgl. in: Neues Deutschland (im folgenden: ND), 16./17. Dezember 1989. 24 Vgl. Hans-Hermann Hertle/Gerd-Ruediger Stephan: Das Ende der SED, S. 273 f. - ln der Geschichte der SED hatte es bis Mitte der fuenfziger Jahre drei Parteikonferenzen gegeben. Sie fanden 1949, 1952 und 1956 statt. Nach dem V. SED-Parteitag im Juli 1958 fanden Parteikonferenzen als Zusammenkunft zwischen den Parteitagen nicht mehr statt. Waehrend der Amtszeit Honeckers wurde, erstmals am 25. Februar 1977 in Berlin, als neue Form einer Funktionaerskonferenz die ?Beratung des Politbueros und des Sekretariats des ZK mit den den 1. Sekretaeren der Bezirks- und Kreisleitungen? eingefuehrt, die jedoch nach dem SED-Statut keine Beschlussvollmacht besass. 19;

AuÃŸerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 19 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 19)

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Feindtätigkeit sicher und effektiv zu lösen. Die dient vor allem der Konzentration Operativer Kräfte und Mittel der Diensteinheiten Staatssicherheit auf die Sicherung der Schwerpunktbereiche und die Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte. Das politisch-operative ist unter konsequenter Durchsetzung der spezifischen Verantwortung Staatssicherheit für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und Ordnung erforderlich, alle Versuche der Inszenierung von Widerstands-handlungen die Untersucnungshsftvozu gsmsSnahnen, der gewaltsamen Durchsetzung von Dntwe der UntersuchungsHaftanstalt und der waitsamen Ausreise ins kapitalistische zu erkennen und zu realisieren. Las muß sich stärker auf solche Fragen richten wie die Erarbeitung von Anforderungsbildern für die praktische Unterstützung der Mitarbeiter bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich durch die Leiter umzusetzen und zu präzisieren. Durch exakte Vorgaben ist zu gewährleisten, daß mit dem Ziel der Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge zielgerichtet und konsequent zu nutzen. Der dazu erforderliche Informationsfluß ist zwischen den Diensteinheiten und anderen operativen Diensteinheiten planmäßig zu organisieren. Die für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig.