Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 188

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 188 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 188); deren Ereignissen abgeleitete, viele Genossen diskriminierende Beschlüsse der SED sowie Maßnahmen der politischen Strafjustiz. Betroffen waren zum Beispiel die Genossen Franz Dahlem, Lex Ende, Max Fechner, Willi Kreikemeyer, Paul Merker.140 Wenn es bei uns nicht zu vergleichbaren öffentlichen Schauprozessen mit Todesurteilen gekommen ist, so ist das nicht zuletzt ein Verdienst damals führender Genossen unserer Partei. Mit dem XX. Parteitag der KPdSU 1956 wurden Schritte zur Aufdeckung und Überwindung bestimmter Folgen des Stalmismus eingeleitet.141 Tausende wurden aus der Haft entlassen, auch Genossen kamen frei. Ein Teil wurde rehabilitiert. Aber vieles ist noch offen und bedarf einer Aufarbeitung. Doch fast zur selben Zeit kam es im Zusammenhang mit den Ereignissen von Ungarn 1956 zu neuen Repressalien, und zu den Opfern dieser Zeit gehörte auch Walter Janka.142 Korrekturversuche der Jahre 1953 und 1956 zur Erneuerung des Sozialismus - die noch genauerer Überprüfung bedürfen, das gilt auch für die Ereignisse vom 17. Juni 1953 - sind rasch zum Erliegen gekommen oder zum Erliegen gebracht worden. Mit dem Argument, keine Fehlerdiskussion zuzulassen bzw. Fehler im Vorwärtsschreiten zu überwinden, wurde jede Erforschung der Ursachen unterbunden. Das begünstigte den Fortbestand einer Führungsspitze, die zu keinen grundlegenden Erneuerungen bereit war. Das läßt uns auch die Frage nach der Bewertung der politischen Auseinandersetzungen mit den sogenannten Fraktionen Herrnstadt-Zaisser und Schirdewan-Wollweber und der Berechtigung der damals ausgesprochenen Parteistrafen auf neue Weise stellen.143 Hier muß man alles aufklären, was noch aufklärbar ist. ln den fünfziger Jahren schritt ein Prozeß heran, der zur Herausbildung eines Entscheidungsmonopols der SED-Spitze in der Gesellschaft führte, obwohl die damals geltende erste Verfassung der DDR dafür keine Handhabe bot Das gipfelte in einem 1960 gefaßten Beschluß, der Entscheidungen der Parteiführung für die staatliche Arbeit als verbindlich erklärte. Es war diese Überzentralisation im politischen System, die zur Überzentralisation im ökonomischen Leben der Gesellschaft führte, und nicht umgekehrt. Genossinnen und Genossen! Schwerer und unmittelbarer lasten auf unserer Gegenwart die Fehlentwicklungen und Versäumnisse der Folgezeit. 140 Vgl. Thomas Klein/Wilfriede Otto/Peter Glieder: Visionen. Repression und Opposition in der SED (1949-1989). Frankfurt/Oder 1996, Bd. 1, S. 25 ff, S. 144 ff. 141 Vgl. Die Geheimrede Chruschtschows. Über den Personenkult und seine Folgen. Berlin 1990. 142 Vgl. Walter Janka: Schwierigkeiten mit der Wahrheit. Reinbek bei Hamburg 1989 (bzw. Beriin/Weimar 1990). 143 Vgl. u. a. Rudolf Hermstadt: Das Hermstadt-Dokument. Das Politbüro der SED und die Geschichte des 17. Juni 1953. Reinbek 1990; Karl Schirdewan: Aufstand gegen Ulbricht. Im Kampf um politische Kurskorrektur, gegen stalmistische, dogmatische Politik. Berlin 1994. 188;

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden, Absichten und Maßnahmen feindlich-negativer Kräfte zur Planung und Vorbereitung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der hierzu bestehenden gesetzlichen Bestimmung erfolgen sollte, damit die politisch-operative Ziestellung erreicht wird. Bei Entscheidungen über die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit , insbesondere erfolgen, um bei den mit der anfänglichen Zielstellung der ausschließlichen Gefahrenabwehr auf der Grundlage der Befugnisse des Gesetzes eingeleiteten Maßnahmen gleichzeitig Informationen zu erarbeiten, die eine Bestimmung des vernehmungstaktischen Vorgehens ermöglichen. In diesem Zusammenhang kommt der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem den führenden operativen Mitarbeiter große Bedeutung. Der Pührungs-offizier, der in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Bugendlicher kommt es darauf an, die im Vortrag dargelegten Erkenntnisse und Probleme als Anregung zu werten, die konkrete Situation in der Untersuchungshaftanstalt kritisch zu analysieren und entsprechende Schlußfolgerungen für die politisch-operative Arbeit vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung and Bekämpfung der Versuche des Feindes aum Mißbrauch der Kirchen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Grandfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit in der Reoel mit der für die politisch-operative Bearbeitung der Sache zuständigen Diensteinheit im Staatssicherheit koordiniert und kombiniert werden muß.