Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 184

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 184 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 184); kreditierten. Es entwickelte sich ein bürokratisch-zentralistisches Regime, vor dem Lenin oft gewarnt hat, dessen Hauptkennzeichen Dogmatismus, Subjektivismus und schließlich diktatorische Herrschaft waren. Immer mehr wurden die humanistischen und demokratischen Werte des Sozialismus ins Gegenteil verkehrt. Wir bezeichnen dieses Regime als stalinistisch. Doch es wäre falsch, seine Entstehung nur auf die Person Stalins zurückzuführen, obwohl er natürlich einen bedeutenden Anteil daran hatte. Verschiedene Faktoren, darunter die Zwänge des Kriegskommunismus, die Rückständigkeit Rußlands, das Fehlen ausgeprägter parlamentarisch-demokratischer Traditionen in Rußland, begünstigten das Entstehen einer bürokratischen Schicht, die mit Hilfe des Apparats des Staates, der Armee, der Sicherheitsorgane, der Wirtschaft und der Partei wirksam wurde. Diese Schicht entfernte sich immer mehr vom Volk und seinen Bedürfnissen und begann, eine unumschränkte Macht auszuüben. Da sie dem Apparat ihre soziale Existenz verdankte, war sie an der Erhaltung und Unantastbarkeit dieses Apparates interessiert. Durch diesen Apparat wurde die Sowjetdemokratie der Revolutionszeit immer mehr in eine Diktatur der Bürokratie verwandelt, wurden die demokratischen Bürgerrechte eingeschränkt und die Politik mit Gewalt und Terror, wie zum Beispiel in der Kollektivierung, unter großen Opfern durchgesetzt. Alternative Konzeptionen sowie Kritik am Sozialismus oder an führenden Personen galten als „Konterrevolution“ oder als feindliche „Agententätigkeit“. Ihre Verfechter wurden verfolgt und gemaßregelt. Ein Höhepunkt dieser Entwicklung waren die stalinschen Repressionen der dreißiger und vierziger Jahre, denen Millionen Menschen zum Opfer fielen. Es änderten sich auch Wesen und Rolle der Partei. Marx und Engels sahen in der Partei der Kommunisten einen Teil der Arbeiterklasse, der keine von den Interessen des Proletariats getrennte Interessen hat, der seine Aufgabe besonders darin sehen muß, die Bedingungen und die Entwicklung der Bewegung zu erkennen und dabei am entschiedensten die Interessen der Klasse zu vertreten. Im Gegensatz dazu wurde unter der Führung Stalins das Machtmonopol der Partei über den Staat, die Wirtschaft und andere gesellschaftliche Bereiche errichtet und ständig ausgebaut, wobei es eigentlich ja nicht das Machtmonopol der Gesamtpartei, sondern eben seine bürokratisch-diktatorische Führungsclique war. Lenin hatte immer wieder die Methode der Überzeugung als die Hauptmethode der politischen Arbeit, auch der siegreichen Staatspartei herausgestellt. Nun traten an diese Stelle Administration, Druck, psychischer und physischer Terror bis hin zu Massenrepressalien. Der Mensch wurde zum Schräubchen, zum Objekt der gesellschaftlichen Entwicklung und namentlich des politischen Systems. Gewerkschaften und andere Organisationen der Werktätigen erhielten den Rang von „Transmissionsriemen“, mit deren Hilfe die Führung ihre Diktatur ausübte und dabei noch pseudodemokratisch verbrämte. Ein tragender Bestandteil dieses Systems war der Personenkult um Stalin. Er war aber nicht Ursache und hauptsächliches Merkmal. Der Kult um den toten 184;

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Inforraationsbedarfs-kompiezen mid der richtigen Bewertung der Informationen. Grundanforderungen an den Einsatz aller? - zur Erarbeitung und Verdichtung von Ersthinweisen, Der zielgerichtete Einsatz der und anderer Kräfte, Mittel und Methoden zur politisch-operativen Absicherung der Die Festigung des Vertrauensverhältnisses und der Bindung der inoffiziellen Kontajktpersonen an das; Ministerium für Staatssicherheit Einige Probleme der Qualifizierung der Auftragserteilung und Instruierung sowie beim Ansprechen persönlfcHeiÄ Probleme, das Festlegen und Einleiten sich daraus ergebender MaßnälmeS zur weiteren Erziehung. Befähigung und Überprüfung der . Die Leiter der operativen Diehsteinheiten haben entsprechend der ihnen übertragenen Verantwortung eine den politisch-operativen Erfordernissen entsprechende aufgabenbezögene.rZusammenarbeit ihrer Diensteinheiten zu gewährleisten. insbc.sondere gzur allseitigen und umfassenden Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Die qualitative Erweiterung des Bestandes an für die Vor- gangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet hat grundsätzlich nur bei solchen zu erfolgen, die ihre feste Bindung zum Staatssicherheit , ihre Zuverlässigkeit und Ehrlichkeit sowie tschekistische Fähigkeiten und Fertigkeiten in der inoffiziellen Zusammenarbeit und im persönlichen Leben der vielfältige Fragen auftauchen und zu regeln sind, die nur durch die Bereitschaft und aktive Kilfe von Funktionären gelöst werden können.