Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 18

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 18 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 18); Das zitierte Non-paper, dessen Inhalt die Interessenlage der Sowjetunion ebenso verdeutlichte wie ihr außenpolitisches Dilemma - Moskau wollte, wie Botschafter Wjatscheslaw Kotschemassow gegenüber dem Regierenden Bürgermeister von Westberlin, Walter Momper, erklärte, die DDR „kein zweites Mal besetzen“ dürfte eines der letzten Zeugnisse für den Versuch der klassischen Einflußnahme der s n Kontakte zwischen beiden deutschen Kabinetten Krenz hatte als SED-Chef gungen erschöpfte sich Krenz nahm den während seines Telefonats mit Bundeskanzler Helmut Kohl vereinbarten Gesprächstermin mit Kanzleramtsminister Rudolf Seiters am 20. November 1989 in Berlin wahr. An seiner Seite nahm gleichberechtigt Ministerpräsident Modrow teil und brachte die Erwartungen der neuen DDR-Regierung in das Gespräch ein. Die Bundesregierung sollte nach Modrows Auffassung den begonnenen Reform- und Demokratisierungsprozeß in der DDR konstruktiv begleiten und ihn vor allem wirtschaftlich und finanziell absichern helfen. Mit einer solchen Rolle gab sich Helmut Kohl jedoch schon bald nicht mehr zufrieden. Nach Beobachtung der sich polarisierenden Stimmungen in der DDR und nach ersten Signalen des Umdenkens auch in Moskau trug der Kanzler am 28. November 1989 dem Bundestag einen Zehn-Punkte-Plan für die Entwicklung konföderativer Strukturen mit dem Ziel einer bundesstaatlichen Ordnung in Deutschland vor. Freund und Feind schienen überrascht; auch die oppositionelle SPD-Fraktion spendete den Vorstellungen des Bundeskanzlers Applaus. Dieses Konzept wurde in der DDR-Führung nahezu nur am Rande zur Kenntnis genommen. Hier überschlugen sich die Ereignisse. Überrollt von den Stimmungen an der Parteibasis und durch die innenpolitischen Probleme unter Druck geraten - es begannen Enthüllungen über Amtsmißbrauch, Vetternwirtschaft und Korruption gelang es den etablierten Kräften in der SED-Spitze nicht mehr, die Lage zu stabilisieren. Am 1. Dezember 1989 entschied die Volkskammer, die Führungsrolle der „Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei“ aus dem Artikel 1 der DDR-Verfassung zu streichen. Am 3. Dezember 1989 21 Vgl. Gerd-Rüdiger Stephan: „Vorwärts immer, rückwärts nimmer!“ S. 243 ff. 22 Vgl. ebenda, S. 242 f. sein. Wie wenig jedoch die in der DDR einzuschätzen Festhalten an alten Struktur g n Nach der Wahl Hans M vember 1989 konzentriertf )- nochmals am 11. Nove Umgang mit der Situat sowjetische Partei- und noch am 10. Novembei zu tragen.22 Die Kraft samen aschte Krenz Sorge 3edin- 18;
Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 18 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 18) Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 18 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 18)

Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden der konkreten Peindhandlungen und anderer politisch-operativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen Inspirierung und Organisierung politischer ünter-grundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten. Die von der Linie Untersuchung im Staatssicherheit zur Vorbeugung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner, den er zunehmend raffinierter zur Verwirklichung seiner Bestrebungen zur Schaffung einer inneren Opposition sowie zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit. Zur Organisierung des staatsfeindlichen Menschenhandels Feststellungen zu weiteren Angriffen gegen die Staatsgrenze Angriffe gegen die Volkswirtschaft Angriffe gegen die Landesverteidigung Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie zur Aufklärung anderer politischioperativ bedeutsamer Sachverhalte aus der Zeit des Faschismus, die zielgerichtete Nutzbarmachung von Archivmaterialien aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus, darunter Unterlagen der Gestapo, von und Polizeiformationen und Sondergerichten zu sichten und Mikrodokumentenfilmaufnahmen für die Erweiterung der Auskunftsbasis Staatssicherheit zu beschaffen.

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