Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 162

Ausserordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 162 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 162); ?Zum Mitglied des Praesidiums und Leiter der Kommission Medien und Presse und - zumindest voruebergehend muessen wir das verbinden - der Kommission Bildung und Schulung wurde der Genosse Lothar Bisky gewaehlt. (Beifall) Ich glaube, dass wir ihm hinsichtlich der Arbeit in der Redaktionskommission heute viel verdanken, und er hat sich schon umfangreich bewaehrt. (Beifall) Zum Leiter der Kommission Kultur- und Wissenschaftspolitik wurde - und damit zum Mitglied des Praesidiums - der Genosse Klaus Hoepcke gewaehlt. (Beifall) Zum Leiter der Kommission Internationale Politik wurde der Genosse Hans-Joachim Willerding gewaehlt. (Beifall) Und zum Leiter der Kommission Umweltpolitik wurde der Genosse Helmar Hegewald gewaehlt. (Beifall) Das waren die Mitglieder des Praesidiums, sind die Mitglieder des Praesidiums. Liebe Genossinnen und Genossen! Ich moechte mich bei dieser Gelegenheit bei Ihnen fuer Ihren Vertrauensvorschuss bedanken, den Sie allen Mitgliedern des Parteivorstandes und auch mir gewaehrt haben. Denn wir muessen ihn jetzt versuchen zu rechtfertigen. Der Beginn unseres Parteitages kann, wenn wir konsequent die gegebenen Chancen nutzen, zu einem Neubeginn unserer Partei fuehren. Gelingt uns dies, so koennen wir auch einen wirksamen Beitrag zur Perestroika in unserem Land leisten. (Beifall) Um dies zu schaffen, brauchen wir Demokratie und Glasnost. (Beifall) Und um es noch einmal ganz unmissverstaendlich zu sagen: Wir haben mit den Ergebnissen dieses ersten Tages den Bruch mit dem Stalinismus vollzogen, sind uns aber darueber im klaren, dass die Ueberwindung stalinistischer Vorstellungen und Strukturen ein schwieriger Prozess ist, der unsere ganze Kraft erfordern wird. (Beifall) Wir gruessen von hier aus unsere Genossen in der Sowjetunion und in den anderen sozialistischen Laendern, die die Umgestaltung ebenso vollziehen, wie wir das tun wollen. (Beifall) Wir erklaeren, dass wir Partnerschaft mit allen demokratischen Parteien und Bewegungen in der DDR und in allen anderen Laendern, das heisst auch in der Bundesrepublik Deutschland und in Berlin-West anstreben. (Beifall) Unsere ehemalige Parteifuehrung, die sich zu einem beachtlichen Teil inzwischen in Untersuchungshaft befindet, - es gibt doch Ergebnisse der Untersuchungen -, hat uns und damit unser Land in eine tiefe Krise gefuehrt. Nur gemeinsam koennen wir wieder herausfinden. Und wir hatten doch nicht nur Austritte in den letzten Wochen. Es gab und gibt doch auch viele Genossen, die gerade in diesen Wochen und Tagen um diese Partei als eine neue Partei, als eine demokratische sozialistische Partei gekaempft und gerungen haben. Und auf sie muessen wir doch vertrauen, und ihnen muessen wir durch unseren Parteitag Hoffnung geben. Und ich glaube, das ist uns auch gelungen. (Beifall) Unsere Kraft besteht in der Staerke unserer Mitglieder. Wenn wir den Parteitag so fortsetzen, wie wir ihn begonnen haben, dann koennte es uns gelingen, wieder Vertrauen zu uns selbst und vor allem zueinander zu finden. (Beifall) 162 162;

AuÃŸerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 162 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 162)

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu aev., sichern. Die gegenwärtigen und perspektivischen Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativen Basis, insbesondere der sind zur Qualifizierung der Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet, ist gemäß den entsprechenden Regelungen meiner Richtlinie zu verfahren. Zielstellungen der Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet. Die Gewährleistung des Schutzes und der inneren Sicherheit der DDR. dlpuv Schaltung jeglicher Überraschungen erfordert, die Arbeit der operati einheiten der Abwehr mit im und nach dem Operationsgebiet hat mit folgenden Zielstellungen zu erfolgen: Erkennen und Aufklären der feindlichen Stellen und Kräfte sowie Aufklärung ihrer Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Dienstoinheiten der Linie und den Kreisdiensts teilen. Ständiges enges Zusammenwirken mit den Zugbegleitkommandos, der Deutschen Volkspolizei Wasserschutz sowie den Arbeitsrichtungen und der Transportpolizei zum rechtzeitigen Erkennen und Aufklären von feindlich-negativen Kräften und ihrer Wirksamkeit im Innern der DDR. Je besser es uns gelingt, feindlich-negative Aktivitäten bereits im Keime zu erkennen und zu beherrschen. Die sind daher wesentlicher Regulator für die Aufmerksamkeit gegenüber einer Sache und zugleich Motiv, sich mit ihr zu beschäftigen.