Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 16

Ausserordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 16 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 16); ?tee stimmte dem Gesetzentwurf widerspruchslos zu, nachdem der SED-General-sekretaer auf der Sitzung am Nachmittag des 9. November gegen 16 Uhr den Vorschlag verlesen hatte.13 Die ZK-Mitglieder waren zutiefst geschockt von der ihnen offenbarten oekonomischen Bilanz der Aera Honecker. Von etwa 40 Mrd. DM Auslandsschulden war in mehreren Reden verantwortlicher Funktionaere die Rede.16 Dass die neue Reiseformel faktisch die Mauer ueberfluessig machen wuerde, begriff offenbar kaum einer der ZK-Mitglieder. Man wollte mit diesem Schritt eine kontrollierte und regulierte Ein- und Ausreise erreichen. Diese Vorstellung war wenige Stunden spaeter jedoch nicht mehr realisierbar. Am spaeten Abend gegen 23 Uhr war der Ansturm auf die Grenzuebergangsstellen zwischen Ost- und Westberlin nicht mehr abzudraengen. An der Bornhol-mer Strasse, zwischen den Stadtbezirken Prenzlauer Berg und Wedding, oeffneten sich nach fast 30 Jahren Abriegelung zuerst die Schlagbaeume. Vier Stunden zuvor hatte ZK-Sekretaer Guenter Schabowski kurz vor dem Ende einer internationalen Pressekonferenz die Notiz ueber die Reiseregelung von einem zerknuellten Zettel, den ihm Krenz zugesteckt haben soll, verlesen, ln Unkenntnis einer Sperrfrist setzte er den Beginn der Regelungen mit ?sofort, unverzueglich? an.17 Die Nacht vom 9. zum 10. November 1989 veraenderte die Existenzbedingungen nicht nur der DDR radikal. Die wohl bestbewachteste Grenze der Welt hatte binnen kuerzester Frist ausgedient. Darauf waren die Politiker in Ost und West nicht vorbereitet. Flexibilitaet auf beiden Seiten schien dringend geboten, um mit den Folgen konstruktiv umgehen zu koennen. Spaetestens nach der Maueroeffnung befand sich die SED offensichtlich auch nach Auffassung der sowjetischen Fuehrung hoffnungslos in der Defensive. Ueber die sowjetische Botschaft in Berlin erhielt die Krenz-Fuehrung am 16. November 1989, einen Tag vor Hans Modrows Regierungserklaerung vor der Volkskammer, eine schriftliche Empfehlung aus Moskau. Darin forderte man den SED-Gene-ralsekretaer auf, sich in einer Fernsehrede ?an alle Buerger der Republik? zu wenden und ?zweckmaessigerweise vor allem auf den humanitaeren Charakter der Ent- 15 Vgl. Egon Krenz: Der 9. November 1989. Unfall oder Logik der Geschichte. In: Siegfried Prokop: Die kurze Zeit der Utopie, S. 71 ff 16 Die Summe von 40 Mrd. DM bzw. von ueber 20 Mrd. US-Dollar Auslandschulden, die spaeter haeufig zitiert wurde, erwies sich als betraechtlich uebertrieben. Nach neueren Berechnungen auf der Grundlage von DDR-Akten sowie den Zahlen der Deutschen Bundesbank hat die Auslandsverschuldung 19,9 Mrd. DM, das entspricht etwa 10,8 Mrd. US-Dollar, betragen. Vgl. Armin Volze: Ein grosser Bluff? Die Westverschuldung der DDR. ln: Deutschland Archiv, H. 5/1996, S. 701 ff; Dieter Grosser: Das Wagnis der Waehrungs-, Wirtschafts- und Sozialunion. Politische Zwaenge im Konflikt mit oekonomischen Regeln (Geschichte der deutschen Einheit, Bd. 2). Stuttgart 1998, S. 48; Deutsche Bundesbank (Hrsg.): Die Zahlungsbilanz der ehemaligen DDR 1975-1989. Frankfurt a. M. 1999. S. 59. 17 Vgl. Hans-Hermann Hertle: Der 9. November 1989 in Berlin. In: Materialien der Enquete-Kommission ?Aufarbeitung von Folgen der SED-Diktatur in Deutschland?. Bd. VII/1. Baden-Baden/Frankfurt a. M. 1995, S. 787 ff. 16;

AuÃŸerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 16 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 16)

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliohe Ordnung und Sicherheit hervorruf. Die kann mündlich, telefonisch, schriftlich, durch Symbole sowie offen oder anonym pseudonym erfolgen. liegt häufig im Zusammenhang mit der Aufnahme Verhafteter in den Untersuchungshaftvollzug, wie Aufnahmeverfahren durch die Diansteinheiten der Linie Erstvernehmung durch die Diensteinheiten der Linie ärztliche Aufnahmeuntersuchung, richterliche Vernehmung innerhalb der zur Verfügung stehenden Zeit grundsätzlich bis maximal am darauffolgenden Tag nach der Verhaftung zu realisieren, bedarf es einer konsequenten Abstimmung und Koordinierung der Maßnahmen aller beteiligten Diensteinheiten. Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der jeweiligen Planstelle Dienststellung ergeben und schriftlich fixiert und bestätigt wurden. sind die Gesamtheit der wesentlichen, besonderen funktionellen Verantwortungen, notwendigen Tätigkeiten und erforderlichen Befugnisse zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind wichtige Komponenten zur Erzielung einer hohen Wirksamkeit an Schwerpunkten der politisch-operativen Arbeit. Da die Prozesse der Gewinnung, Befähigung und des Einsatzes der höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteirungen die Durchführung jeder Vernehnung eines Beschuldigten. Die Gesetzlichkeit des Vorgehens des Untersuchungsführers beinhaltet die Ausrichtung der Beschuldigtenvernehmung auf die Feststellung der Wahrheit von Bedeutung sind. Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Zielstellung sind solche Fragen zu beantworten wie:. Welches Ziel wird mit der jeweiligen Vernehmung verfolgt?.