Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS 1989, Seite 11

Ausserordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 11 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 11); ?Einfuehrung Vor zehn Jahren - in einer ungewoehnlichen Zeit, unter ungewoehnlichen Umstaenden - kamen 2714 Delegierte zusammen, um ueber das Schicksal der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zu entscheiden, einer Partei, die vierzig Jahre lang nahezu uneingeschraenkt die politische Macht in der DDR ausgeuebt hatte. Die bisherige Fuehrung hatte sich als unfaehig erwiesen, die gesellschaftliche Krise im Land zu ueberwinden. Alle hektischen Versuche, das Steuer im Herbst 1989 nochmals herumzureissen, ?eine Wende einzuleiten?, waren gescheitert.1 Was blieb noch uebrig: Aufloesung, Neugruendung, Etiketten- oder Strategiewechsel? Am 18. Oktober 1989 hatte das SED-Zentralkomitee seinen Generalsekretaer Erich Honecker sowie die Sekretaere und Politbueromitglieder Guenter Mittag und Joachim Herrmann von ihren Funktionen entbunden. Egon Krenz trat fuer 49 Tage die Nachfolge Honeckers an der Spitze der Partei, als Staatsratsvorsitzender und Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates an, bevor er am 3. Dezember 1989 gemeinsam mit dem gesamten Politbuero und dem ZK zuruecktrat.2 3 Hans Modrows Bewertung dieses kollektiven Ruecktritts fiel acht Jahre danach wie folgt, aus: ?Die letzte Tagung des Zentralkomitees der SED besiegelte zugleich das Ende der marxistisch-leninistischen Partei der Arbeiterklasse in der DDR. So gesehen, ist dieses Plenum ein dramatischer Punkt ihrer Geschichte, aber daran gemessen, verlief die Tagung ohne jene apokalyptische Erregung, die ein solches einschneidendes Ereignis gewoehnlich vermuten liesse Die Sitzung spiegelte den realen Verlauf der Dinge wider. Der Ueberbau fuegte sich todmuede und erschoepft der Basis, die Fuehrung - ob ZK, Politbuero oder Generalsekretaer -hatte das Vertrauen bei der uebergrossen Mehrheit der Parteimitglieder verloren.?, Der ?Kollaps der alten Garde?4 - wie der deutsch-amerikanische Zeithistoriker Konrad H. Jarausch den kollektiven Ruecktritt der SED-Fuehrung nannte - kam zu diesem Zeitpunkt nicht mehr ueberraschend. Der in der Sowjetunion unter der Fuehrung von KPdSU-Generalsekretaer Michail Gorbatschow begonnene Umgestaltungsprozess zwang zu einer Demokratisierung des politischen Systems. Erich 1 Vgl. z. B. die Rede von Egon Krenz auf der 9. Tagung des SED-Zentralkomitees am 18. Oktober 1989 in: Hans-Hermann Hertle/Gerd-Ruediger Stephan (Hrsg.): Das Ende der SED. Die letzten Tage des Zentralkomitees. Berlin 1997, S. 106 ff. 2 Vgl. ebenda, S. 461 ff; Gerd-Ruediger Stephan: Die letzten Tagungen des Zentralkomitees der SED 1988/89. Ablaeufe und Hintergruende, ln: Deutschland Archiv, Heft 3/1993, S. 296 ff. 3 Hans Modrow: Ich wollte ein neues Deutschland. Mit Hans-Dieter Schuett. Berlin 1998, S. 372. 4 Konrad H. Jarausch: Die unverhoffte Einheit. 1989-1990. Frankfurt a. M. 1995, S. 88 ff. 11;

AuÃŸerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin 1989, Seite 11 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 11)

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Dokumentation: Außerordentlicher Parteitag der SED/PDS (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands/Partei des Demokratischen Sozialismus) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Protokoll der Beratungen am 8./9. und 16./17.12.1989 in Berlin, herausgegeben von Lothar Hornbogen, Detlef Nakath, Gerd-Rüdiger Stephan in Zusammenarbeit mit Manfred Meineke und Marga Voigt, Karl Dietz Verlag, Berlin 1989 (PT. SED/PDS DDR Prot. 1989, S. 1-464).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Qualität der operativen Mitarbeiter und erfordert auch die notrendige Zeit. Deshalb sind für die Zusammenarbeit mit den befähigte Mitarbeiter einzusetzen, die sich vorrangig diesen Aufgaben widmen.