Verwaltungsmäßige Aufgaben beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie der Strafen mit Freiheitsentzug 1980, Seite 50

Verwaltungsmäßige Aufgaben beim Vollzug der Untersuchungshaft (U-Haft) sowie der Strafen mit Freiheitsentzug (SV) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 50 (Aufg. Vollz. U-Haft SV DDR 1980, S. 50); ermittelnde Anrechnung der Zuweisung von Arbeit während der Untersuchungshaft bzw. des Arbeitseinsatzes als Strafgefangener als versicherungspflichtige Tätigkeit. Die Arbeitskarteikarte muß während der Aufnahme zum SV alle erforderlichen Angaben erhalten, um unter Beachtung des Gesundheitszustands und der Tauglichkeit sowie unter weitgehender Berücksichtigung der beruflichen Qualifikation, der ausgeübten Tätigkeit, der Fähigkeiten und Fertigkeiten, bestehender Unterhaltsverpflichtungen sowie eigener Interessen zur Ausübung bestimmter Tätigkeiten den zweckmäßigsten, für die Erziehung im SV effektivsten Arbeitseinsatz des Strafgefangenen bestimmen zu können. Nach Abschluß der Aufnahme zum SV wird die Arbeitskarteikarte an die Arbeitsgruppe Ökonomie abgegeben. Hier dient sie als Nachweis für den Arbeitseinsatz. Die Arbeitskarteikarte wird in einer operativen Kartei zusammengefaßt, die nach Arbeitseinsatzbetrieben, ggf. auch noch weiter nach Schichten untergliedert ist. Wesentlich für die ständige Gewährleistung der Aktualität dieser Kartei ist, daß alle während des Vollzugs eintretenden Veränderungen, ob zur Person (z. B. Wegfall der Unterhaltspflicht, Veränderungen der Steuerklasse, Abschluß von Qualifizierungen im SV, Tauglichkeit), ob zum Vollzug der Strafe (z. B. Überweisung in einen anderen Vollzug, Veränderung der Strafzeit) oder zum Arbeitseinsatz (z. B. Einsatz in einem anderen Arbeitseinsatzbetrieb, Unterbrechung des Arbeitseinsatzes unter Angabe der Gründe) exakt erfaßt werden. Das ist aus verschiedenen Gründen wichtig. So wird z. B. mit Hilfe der Arbeitskarteikarte eine vorausschauende Registrierung von Abgängen aus den Arbeitseinsatzbetrieben möglich, was wiederum die vorausschauende Planung des Ersatzes dieser abgehenden Strafgefangenen, sofern möglich aus Neuzugängen, erfordert. Bei aller Befolgung des Grundsatzes, daß der Strafgefangene in dem Kollektiv und damit auch Arbeitskollektiv bleibt, in das er zu Beginn des SV eingeteilt wurde, wird es in Einzelfällen doch nicht zu umgehen sein, daß ein Arbeitsplatzwechsel erforderlich wird, um Abgänge zu ersetzen. Das muß jedoch auf Ausnahmen beschränkt bleiben. Eine außerordentlich verantwortungsvolle Aufgabe besteht in der exakten Erfassung der Zeiten, in denen einem Verhafteten Arbeit zugewiesen oder ein Strafgefangener zur Arbeit eingesetzt wird, auf der Rückseite der Arbeitskarteikarte. Die dort vorgenommenen Eintragungen bilden die Grundlage für die Bestätigung der Dauer der anzurechnenden versicherungspflichtigen Tätigkeit, die bei der Entlassung aus dem SV zu erteilen ist. Diese Dauer, die als Arbeitsjahre und -monate bei der späteren Alters- oder Invalidenrentenberechnung Berücksichtigung findet, führt entsprechend der 50;
Verwaltungsmäßige Aufgaben beim Vollzug der Untersuchungshaft (U-Haft) sowie der Strafen mit Freiheitsentzug (SV) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 50 (Aufg. Vollz. U-Haft SV DDR 1980, S. 50) Verwaltungsmäßige Aufgaben beim Vollzug der Untersuchungshaft (U-Haft) sowie der Strafen mit Freiheitsentzug (SV) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 50 (Aufg. Vollz. U-Haft SV DDR 1980, S. 50)

Dokumentation: Verwaltungsmäßige Aufgaben beim Vollzug der Untersuchungshaft (U-Haft) sowie der Strafen mit Freiheitsentzug (SV) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Ministerium des Innern (MdI) der DDR (Nur für den Dienstgebrauch!), Publikationsabteilung (Hrsg.), 1. Auflage, Berlin 1980. Herausgegeben im Auftrag des Ministeriums des Innern, Verwaltung Strafvollzug (Aufg. Vollz. U-Haft SV DDR 1980, S. 1-184). Autorenkollektiv: Abschnitte 1 bis 4.7., 4.9., 8.6 und 9, Oberstleutnant des SV Diplomstaatswissenschaftler Ingeborg Graupner; Abschnitte 4.8. und 7, Oberstleutnant des SV Diplomwirtschaftler Hans Richardt; Abschnitte 4.10., 4.11., 5, 6 und 8 bis 8.5., Hauptmann des SV Staatswissenschaftler Helene Körner. Redaktionsschluß 31.3.1980.

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu Gefährden, - die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Jliele, wie Ausbruch Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten, Angriffe auf Leben und Gesundheit von Menschen. Zugenommen haben Untersuchungen im Zusammenhang mit sprengmittelverdächtigen Gegenständen. Erweitert haben sich das Zusammenwirken mit der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei und die Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten, ist ein objektives Erfordernis und somit eine Schwerpunktaufgabe der Tätigkeit des Leiters der üntersuchunnshaftan-stalten Staatssicherheit . Im Mittelpunkt steht dabei insbesondere die enge kameradschaftliche Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und dem Zentralen Medizinischen Dienst den Medizinischen Diensten der Staatssicherheit . Darüber hinaus wirken die Diensteinheiten der Linie als staatliches Vollzugsorgan eng mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, insbesondere zur Einflußnahme auf die Gewährleistung einer hohen öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie der Entfaltung einer wirkungsvolleren Öffentlichkeitsarbeit, in der es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Völkerrechtliehen Regelungen zum Einreiseund Transitverkehr entstandenen Möglichkeiten unter Verletzung des Völkerrechts und des innerstaatlichen Rechts der für die Organisierung seiner gegen die und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft in der Regel auf Initiative imperialistischer Geheimdienste gebildet wurden und von diesen über Personalstützpunkte gesteuert werden. zum Zwecke der Tarnung permanenter Einmischung in die inneren Angelegenheiten der und anderer sozialistischer Staaten sowie zur Intensivierung der Subversion unter dem Deckmantel des verstärkten Kampfes um die Durchsetzung der Menschenrechte geschaffen.

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