Verwaltungsmäßige Aufgaben beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie der Strafen mit Freiheitsentzug 1980, Seite 179

Verwaltungsmäßige Aufgaben beim Vollzug der Untersuchungshaft (U-Haft) sowie der Strafen mit Freiheitsentzug (SV) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 179 (Aufg. Vollz. U-Haft SV DDR 1980, S. 179); liehen St VE bzw. einem JH befindet, die Unterlagen an die VSV bzw. die für den Bezirk zuständige Abteilung/Arbeitsgruppe SV der BDVP übersandt werden, um eine unverzügliche Entlassung zu garantieren; die Unterbrechung des Vollzugs durch den Leiter der StVE bzw. des JH oder der UHA nach §§ 52 oder 53 StVG angeordnet wurde. bei Ausweisungsgewahrsam oder Auslieferungshaft auf der Grundlage der Verfügung des zuständigen Organs ohne Aushändigung eines Entlassungsscheins. Die Entlassung ist an dem Tag vorzunehmen, an dem die Strafzeit abläuft bzw. an dem Tag, der in der jeweiligen Anordnung festgelegt wurde. Nach § 57 Abs. 2 StVG kann der Leiter der StVE bzw. des JH oder der UHA den Entlassungstag vorverlegen, wenn am Entlassungstag oder am darauf folgenden Tag nicht die Möglichkeit gegeben ist, daß der Entlassene sich bei dem für die Wiedereingliederung zuständigem staatlichen Organ melden kann. Die Entlassungen werden deshalb in der Regel montags bis donnerstags vorgenommen. Die Entlassung der zu Haftstrafe oder Jugendhaft Verurteilten erfolgt jedoch unabhängig davon, ob es sich um einen Sonn- oder Feiertag handelt, am Tag des Ablaufs der Strafzeit. Sind bei einer mehrmonatigen Haftstrafe besondere Maßnahmen der Wiedereingliederung erforderlich (z. B. kein Wohnraum vorhanden), kann die Entlassung durch den Leiter auch so vorverlegt werden, daß es dem zu Entlassenden möglich ist, sich bei der zuständigen Abt. Innere Angelegenheiten zu melden. 9.2. Vorbereitung der Wiedereingliederung Nach § 56 StVG und § 58 der 1. DB zum StVG59 hat die Vorbereitung der Wiedereingliederung aus dem SV zu Entlassender in das gesellschaftliche Leben durch die StVE bzw. das JH so rechtzeitig zu erfolgen, daß die für die Wiedereingliederung zuständigen staatlichen Organe die erforderlichen Maßnahmen langfristig und allseitig sichern können. Deshalb sind bei Strafgefangenen, bei denen spezielle Betreu-ungs-, Unterstützungs- bzw. Kontrollmaßnahmen erforderlich sind, den zuständigen Abt. Innere Angelegenheiten bzw. den Abt. Volksbildung, Ref. Jugendhilfe bei Jugendlichen der Räte der Kreise, Städte oder Stadtbezirke in der Regel 1 Jahr vor der Entlassung Zwischeneinschätzungen mit Vorschlägen für die Wiedereingliederung in das gesellschaftliche Leben zu übermitteln. Zu diesem Zeitpunkt sind auch bereits die Personalbogen und ein Lebenslauf des 179;
Verwaltungsmäßige Aufgaben beim Vollzug der Untersuchungshaft (U-Haft) sowie der Strafen mit Freiheitsentzug (SV) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 179 (Aufg. Vollz. U-Haft SV DDR 1980, S. 179) Verwaltungsmäßige Aufgaben beim Vollzug der Untersuchungshaft (U-Haft) sowie der Strafen mit Freiheitsentzug (SV) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 179 (Aufg. Vollz. U-Haft SV DDR 1980, S. 179)

Dokumentation: Verwaltungsmäßige Aufgaben beim Vollzug der Untersuchungshaft (U-Haft) sowie der Strafen mit Freiheitsentzug (SV) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Ministerium des Innern (MdI) der DDR (Nur für den Dienstgebrauch!), Publikationsabteilung (Hrsg.), 1. Auflage, Berlin 1980. Herausgegeben im Auftrag des Ministeriums des Innern, Verwaltung Strafvollzug (Aufg. Vollz. U-Haft SV DDR 1980, S. 1-184). Autorenkollektiv: Abschnitte 1 bis 4.7., 4.9., 8.6 und 9, Oberstleutnant des SV Diplomstaatswissenschaftler Ingeborg Graupner; Abschnitte 4.8. und 7, Oberstleutnant des SV Diplomwirtschaftler Hans Richardt; Abschnitte 4.10., 4.11., 5, 6 und 8 bis 8.5., Hauptmann des SV Staatswissenschaftler Helene Körner. Redaktionsschluß 31.3.1980.

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den neuen Regimeverhältnissen auf den Transitstrecken und für die Transitreisenden zu beachtenden Erobleme, Auswirkungen USW. - der auf den Transitstrecken oder im Zusammenhang mit dem zunehmenden Aufenthalt von Ausländern in der Potsdam, Duristische Hochschule, Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Liebewirth Meyer Grimmer Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organ isierung politischer in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Konspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Erfоrdernisse und Wege der weiteren Vervollkommnung der Leitungstätigkeit der Leiter untersuchungsführender Referate der Linie Vertrauliche Verschlußsache . Die Schaffung der Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsver-fahrens gemäß Strafgesetzbuch in der operativen Vorgangsbearbeitung Vertrauliche Verschlußsache - Zu grundsätzlichen Aufgaben und Anforderungen an die Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit entwickelt haben, in welchem Maße sich politische Überzeugungen und Einsichten, Gefühle des Gebrauchtwerdens und stabile Bindungen an Staatssicherheit herausbilden.

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