Verwaltungsmäßige Aufgaben beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie der Strafen mit Freiheitsentzug 1980, Seite 175

Verwaltungsmäßige Aufgaben beim Vollzug der Untersuchungshaft (U-Haft) sowie der Strafen mit Freiheitsentzug (SV) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 175 (Aufg. Vollz. U-Haft SV DDR 1980, S. 175); Ebenso wie bei der Genehmigung zum Aufenthalt außerhalb der StVE bzw. des JH für den Tag der Besuchsdurchführung, muß also auch bei der Gewährung von Urlaub aus dem SV bereits vor der Entscheidung geprüft werden, ob die Voraussetzungen dazu vorliegen, d. h. ob davon ausgegangen werden kann, daß der erzielte Erfolg eintreten wird und die Bedingungen vorliegen, daß der Strafgefangene diesen Urlaub nicht dazu mißbraucht, um sich der weiteren Strafenverwirklichung zu entziehen. Deshalb muß ermittelt werden, welche Familienverhältnisse bestehen, insbesondere ob erwartet werden kann, daß die Angehörigen einen positiven Einfluß während des Urlaubs ausüben. Auch hier sollte insbesondere die Kenntnis des zuständigen Abschnittsbevollmächtigten über diese Personen genutzt werden. Nach der Entscheidung durch den Leiter der StVE bzw. des JH über die Gewährung von Urlaub aus dem SV sind alle notwendigen Verwaltungsarbeiten durchzuführen. Es empfiehlt sich zunächst als erstes, die Angehörigen von der Auszeichnung in Kenntnis zu setzen, um ihre Wünsche für den Urlaubstermin mit berücksichtigen zu können. In der Regel stehen die Angehörigen im Arbeitsprozeß, sind aber daran interessiert, für die Dauer des Urlaubs des Strafgefangenen auch selbst ihren Betrieb um Urlaub zu ersuchen. Nach der Festlegung des Urlaubstermins sind dann alle erforderlichen Verwaltungsarbeiten vorzunehmen. Das sind insbesondere das Ausstellen eines vorläufigen Personalausweises, die Aushändigung von Zivilkleidung, die Auszahlung von Vergütung und die aktenkundige Belehrung über das Verhalten während des Urlaubs. Der Leiter des für den Urlaubsort zuständigen VPKA ist fernschriftlich von der Urlaubsgewährung zu informieren. Der Strafgefangene ist insbesondere darüber zu belehren, daß er sich bei der Ankunft sowie vor seiner Abreise bei dem für den Aufenthaltsort zuständigen Abschnittsbevollmächtigten zu melden hat und eine Nichtanrechnung des Urlaubs auf die Strafzeit dann erfolgt, wenn er vorsätzlich die festgelegte Dauer des Urlaubs überschreitet. Er ist auch darüber zu belehren, daß er unverzüglich die StVE bzw. das JH zu verständigen hat, wenn aus von ihm nicht zu vertretenden Gründen eine pünktliche Rückkehr nicht möglich ist. Das kann z. B. eintreten, wenn der Strafgefangene erkrankt und in eine medizinische Einrichtung stationär eingewiesen werden muß. Sofern es ihm noch möglich ist, hat er sich aber bei der nächstgelegenen UHA oder StVE bzw. einem JH zu melden, die bzw. das ihm zu benennen ist. Wenn eine stationäre Einweisung in eine medizinische Einrichtung des staatlichen Gesundheitswesens erfolgt, so ist der Urlaub vom Tag der Einweisung an in eine Unterbrechung des Vollzugs umzuwandeln. Dem Strafgefangenen ist in jedem Fall der noch offenstehende Urlaub nach seiner Gesundung weiterzugewähren. 175;
Verwaltungsmäßige Aufgaben beim Vollzug der Untersuchungshaft (U-Haft) sowie der Strafen mit Freiheitsentzug (SV) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 175 (Aufg. Vollz. U-Haft SV DDR 1980, S. 175) Verwaltungsmäßige Aufgaben beim Vollzug der Untersuchungshaft (U-Haft) sowie der Strafen mit Freiheitsentzug (SV) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 175 (Aufg. Vollz. U-Haft SV DDR 1980, S. 175)

Dokumentation: Verwaltungsmäßige Aufgaben beim Vollzug der Untersuchungshaft (U-Haft) sowie der Strafen mit Freiheitsentzug (SV) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Ministerium des Innern (MdI) der DDR (Nur für den Dienstgebrauch!), Publikationsabteilung (Hrsg.), 1. Auflage, Berlin 1980. Herausgegeben im Auftrag des Ministeriums des Innern, Verwaltung Strafvollzug (Aufg. Vollz. U-Haft SV DDR 1980, S. 1-184). Autorenkollektiv: Abschnitte 1 bis 4.7., 4.9., 8.6 und 9, Oberstleutnant des SV Diplomstaatswissenschaftler Ingeborg Graupner; Abschnitte 4.8. und 7, Oberstleutnant des SV Diplomwirtschaftler Hans Richardt; Abschnitte 4.10., 4.11., 5, 6 und 8 bis 8.5., Hauptmann des SV Staatswissenschaftler Helene Körner. Redaktionsschluß 31.3.1980.

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit im Zusammenhang mit dem Abschluß von Operativen Vorgängen gegen Spionage verdächtiger Personen Vertrauliche Verschlußsache - Lentzsch. Die qualifizierte Zusammenarbeit zwischen der Abteilung und anderer operativer Diensteinheiten unter dem Aspekt der Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die sozialpsychologischen Determinationobedingungen für das Entstehen feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen. Die Wirkungen des imperialistischen Herrschaftssystems im Rahmen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Zur Notwendigkeit der Persönlichkeitsanalyse bei feindlich negativen Einstellungen und Handlungen Grundfragen der Persönlichkeit und des Sozialverhaltens unter dem Aspekt der Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die empirischen Untersuchungen im Rahmen der Forschungsarbeit bestätigen, daß im Zusammenhang mit dem gezielten subversiven Hineinwirken des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins in die bei der Erzeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungensowoh bei großen Teilen der Bevölkerung als aucti bei speziell von ihm anvisierten Zielgruppen oder Einzelpersonen, besonders zum Zwecke der Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit zu verwirklichen sucht. Die Forschungsarbeit stützt sich auf die grundlegenden und allgeraeingültigen Aussagen einschlägiger anderer Forschungs- ergebnisse. Auf die Behandlung von Problemstellungen, die sich Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung, Geheime Verschlußsache Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der von der Linie forderte, um einen noch größeren Beitrag zu leisten, die politisch-operative Lage stets real und umfassend einzuschätzen; die Pläne, Absichten und Maßnahmen des Gegners und innerer feindlicher Kräfte gegen unsere Volkswirtschaft, gegen die sozialistische ökonomische Integration und die ökonomische Zusammenarbeit aufzuklären und vorbeugend zu verhindern.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X