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Anweisung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Strafgefangenenarbeitskommandos der Abteilung ⅩⅣ des MfS Berlin 1989, Seite 5

Anweisung Nr. 1/89 zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SGAK) der Abteilung ⅩⅣ des MfS Berlin, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1989, Seite 5 (Anw. 1/89 MfS DDR Abt. ⅩⅣ 1/89 1989, S. 5); Ul 000197 5. Fes tlogungon über die Regime bedingungen. in, den. Verjähr-und ArbolbsIloro.Lolion der .Straf gefangenen .1. In den Vorwahrboroichon. der Strafgefangenen, ist durchgängig eine hohe Sicherheit, Ordnung, Disziplin und Sauber-koi L zu geuii11r I.tis I; on. Die Vorwnli rbeno Lcha sind ständig verschlossen zu halten und nur durch befugte Angehörige zu betreten Der Einsatz von männlichen Strafgefangenen in. den Verwahr-und Ar bei tsboroichon der weiblichen. Straf gef an.gen.on, zu Reparatur- und Instanclsotzungsarbeiten darf nur erfolgen, wenn eine ständige Donufsiolrtigung der männlichen und wo.i.h I. i.clien S Lrafgefangenon gewährleistet ist und Kontakt-nufnahmen zwischen weiblichen und männlichen Strafgefangenen, n u n g c j s c d 11 o s r, o i) s i i) d , Weih Liehen Angehö r i gen ist der Aufenthalt- in. Arbeitsbereichen, mäiiii I. i. eher SI; rnf g° f n ngond.r grundsätzlich untersagt , heim Einsatz von Angohürigon der Verwaltung Rückwärtige Dienste dos Mf’.J und Mf'S-froim.lon Personen zu y/ertorhaltungs-, Jn.stan.d-sotz.uugs- und Ueparaturnrbei ton ist analog zu verfahren. *5, ’l. Dor Arbo j. tso ina tz 11er Strnfgefangonen hot grundsätzlioh Ln (Inn ins tgo Legten, i.n sieh abgeschlossenen Arbeitsbereichen zu erfolgen und ist durch mindestens einen. Angehörigen, der Abteilung ’J bzw, ( durchgängig zu sichern. Der Ar he i. t ne insu tz. Lst nur hoi voller Gewährleistung der fostgo.1 eg ton Sloliorlio i t sinn (hin luiion. du rohzu führen Durch* u i. ne griiiid'l :i ehe Arhoitsvorberoi billig Und rationelle Organisation ist. das Anbei, tsvormögon der St rafgof angonon optimal zu nu bz.oii. St rafgefangene dürfen nicht mohr als unvermeidlich Einblick in 1 i.n llog.Luiched i.iigungon der Diensteinlio.it sowie Liber die Lago und Funktion angrenzender Objekte erhalten. bei. einer Deo i.n L räch t i.gung der Sicherheit und Ordnung ist der Anbei. ts o.Liisa tz unvorzüglich zu unterbrechen, und erst forüzusebzon, wenn die Uodingungon, die zur Unterbrechung führten, nicht mehr gegeben sind. Über vorgo ii online ne Du terbrocliungen, einschließlich der Gründe, bin ich umgehend in Kenntnis zu setzen. Die zur Durchführung von. Reparatur- bzw, Dienstleistungs-arboiteii angenommenen Kraftfahrzeuge und andere Gegenstände sind vor demEinbringen in. die Arbeitsbereiche durch dio jown.Lls ztiständ.i.gon. Angehörigen der Abteilung 3 bzw. 6 gr ü n d L i e 11 z, u k. o n (; r o .1.11 g r o n,;
Anweisung Nr. 1/89 zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SGAK) der Abteilung ⅩⅣ des MfS Berlin, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1989, Seite 5 (Anw. 1/89 MfS DDR Abt. ⅩⅣ 1/89 1989, S. 5) Anweisung Nr. 1/89 zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SGAK) der Abteilung ⅩⅣ des MfS Berlin, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1989, Seite 5 (Anw. 1/89 MfS DDR Abt. ⅩⅣ 1/89 1989, S. 5)

Dokumentation Stasi Anweisung 1/89 Strafgefangenenarbeitskommando MfS DDR Abt. ⅩⅣ 1/89 1989; Anweisung Nr. 1/89 zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SGAK) der Abteilung ⅩⅣ des MfS Berlin, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Berlin 1989 (Anw. 1/89 MfS DDR Abt. ⅩⅣ 1/89 1989, S. 1-7).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Herbeiführung der Aussagebereitschaft ist nich zulässig. Es ist jedoch rechtmäßig, Beschuldigte über mögliche rechtliche Konsequenzen ihrer Aussagetätigkeit ihres Verhaltens zu unterrichten. In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem neben der allgemeinen Informationsgewinnung darauf ausgerichtet, Einzelheiten über auftretende Mängel und Unzulänglichkeiten im Rahmen des Untersuchungshaft -Vollzuges in Erfahrung zu bringen. Derartige Details versuchen die Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Beschwerden ührungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.

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