Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Anweisung zur Sicherung der Einweisungen Inhaftierter in zivile medizinische Einrichtungen des Gesundheitswesens 1986, Seite 2

Anweisung Nr. 5/86 zur Sicherung der Einweisungen Inhaftierter in zivile medizinische Einrichtungen des Gesundheitswesens, Anweisung zivile medizinische Einrichtungen, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung ⅩⅣ, Leiter, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o008-19/86, Berlin, 29.1.1986, Seite 2 (Anw. 5/86 MfS DDR Abt. ⅩⅣ Ltr. VVS o008-19/86 1986, S. 2); 000483 zinisch begründeten Fällen zu erfolgen. Diese Fälle sind gegeben, wenn bei lebensgefährlich erkrankten oder verletzten Inhaftierten die ärztliche Ver-Sö'f güftq' uh'ähdlTütig" 1 h detf VTmbulänzeh’ '‘ d &'FDh tefsuc(i"ühgs- ’’ haftanstaiten nicht gewährleistet und die T ra nspö r t fjihägke i t dieser Inhaftierten in das Haftkrankenhaus des, .MfS., in i;das Haftkrankenhaus Leipzig oder in Krankenhausabtei J ungen der Strafvollzugseinrichtungen des MdI , nicht ’gegehtyjli st bzw. wenn sich bei Inhaftierten spezielle d i agnost i sehe oder therapeutische Maßnahmen erfo rderl£ ch machen, die nur in bestimmten zivilen medizinischen EI in r i ch tungen des Gesundheitswesens erfolgen -f--u i.-'.,.- V/vz/V-n.Vs./v-* f Einweisungen in zivile Einrichtungen des Gesundheitswesens (im weiteren als Einweisungen bezeichnet) sind nur mit Zusti mung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie IX von den zuständigen Ärzten der Medizinischen Dienste des MfS vorzunehmen. Ist eine Einweisung während eines Transportes erforderlich, hat der verantwortliche Transportoffizier diesen Sachverhalt unverzüglicn dem Leiter dar zuständigen Abteilung XIV zu melden./ - Während der Einweisung hat der zuständige Leiter der Abteilung XIV in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Leiter der Diensteinheit der Linie IX, den abwehrmäßig zuständigen operativen Diensteinheiten und den einweisenden Ärzten ein hohes Maß an Sichrer.bei t z.u.,,g.ar.an.t i,ere,n , die 1 ücken] o.se. ß.e.auf s'ich tigung- bzw. . Bewachung der Inhaftierten zu gewährleisten und‘'konkrete Maßnahmen f ür . G-eWahr lei s t ung . der, .Gehe i mh alt .urig .= durchzusiet zen. - Werden Inhaftierte zur Durchführung eines.operativen Eingriffes stationär eing’ewieseh ,: ist das sehrift 1iche Einversfcänd-nis dazu bereits in der Untersuchungshaftanstalt von „den be-* ’l'rt f f e ; elh z'Ci'h Öle fü'Vü'rt 8 . "tJ fern ".'.Ein we iS ü h g sä c.H-e i n z'ür stationären medizinischen Behandlung bei zu fügen. W.i r d;.;,y oh I rthäf t i.e r teu .i h £ . oder die Gesundheit stark gert (z. B. bei hartnäckiger Verweigerung der Nahrungsaufnahme, Suizidversuchen u. a.), können die ärztliche Behandlung oder der ärztliche Eingriff zur Beseitigung dieses Zustandes auch ohne Zustimmung der Inhaftierten vorgenommen werden. gefährdenden Zustandes verwei- - Den zivilen medizinischen Einrichtungen sind keine Gesundheits akten der Inhaftierten zu übergeben oder zur Einsichtnahme zu überlassen. Diesen Einrichtungen sind nur Epikrisen bzw erforderliche Labor- und Röntgenbefunde zur Verfügung zu stellen. Kopie AR 8;

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Dokumentation Stasi Anweisung 5/86 Sicherung Einweisungen Inhaftierter MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o008-19/86 1986; Anweisung Nr. 5/86 zur Sicherung der Einweisungen Inhaftierter in zivile medizinische Einrichtungen des Gesundheitswesens, Anweisung zivile medizinische Einrichtungen, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung ⅩⅣ, Leiter, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o008-19/86, Berlin, 29.1.1986 (Anw. 5/86 MfS DDR Abt. ⅩⅣ Ltr. VVS o008-19/86 1986, S. 1-4).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder nicht, der gleiche Zustand kann unter unterschiedlichen politischoperativen Lagebedingungen zum einen eine Beeinträchtigung im Sinne einer Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht, ein Schreibblock mit Blindeindrücken einer beweiserheblichen Information. Nach solchen Sachen dürfen Personen und die von ihnen mitgeführten Gegenstände auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und Gegenstände sowie für die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird hervorgehoben, daß - der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit darstellen. In den Ausführungen dieser Arbeit wird auf die Aufgaben des Untersuchungshaftvollzuges des Ministerium für Staate Sicherheit, die äußeren Angriffe des Gegners gegen die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - die Geiselnahme als terroristische Methode in diesem Kampf Mögliche Formen, Begehungsweisen und Zielstellungen der Geiselnahme Einige Aspekte der sich daraus ergebenden politisch-operativen Aufgaben der sollte zu der Erkenntnis führen, in welcher Breite die operativen Potenzen der genutzt werden können und müssen.